Datum: 05.12.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: in der ehemaligen Schule in Konradshofen
Gremium: Gemeinderat Scherstetten
Körperschaft: Gemeinde Scherstetten
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
4 Umbau - Renovierung von Räumen der ehemaligen Schule Konradshofen
3 Vergabe von Zuschüssen an die Vereine
2.1 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Fl.-Nr. 1398, Gemarkung Scherstetten
2 Bauanträge
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 07.11.2018
5.2 Termine Gemeinderatssitzungen und Bürgerversammlungen
5.1 Anpassung der bisherigen DSL-Tarife
5 Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen

zum Seitenanfang

4. Umbau - Renovierung von Räumen der ehemaligen Schule Konradshofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 05.12.2018 ö 4

Sachverhalt

Der Vorsitzende erläutert, dass die Ortsvereine von Konradshofen am 28.02.2018 einen Antrag auf Zuschuss für die Kosten zum Umbau und der Renovierung von zwei Räumen samt der Isolierung des Dachbodens in der ehemaligen Schule in Konradshofen gestellt haben. Über den Zuschussantrag wurde in der Sitzung vom 07.03.2018 beraten und zugestimmt. Die damals beantragten Renovierungsmaßnahmen sind nunmehr abgeschlossen. Zur Erläuterung der getroffenen Maßnahmen und Kostendarstellung übergibt der Vorsitzende Herrn Michael Ringler das Wort.

In seiner Funktion als Vertreter der Ortsvereine Konradshofen zeigt Herr Ringler anhand von Aufnahmen die einzelnen Schritte der Renovierungsarbeiten und erörtert diese. Im Anschluss legt er dem Gemeinderat eine detaillierte Kostenaufstellung vor. Abweichend von der Kostenschätzung sind 11.437,76 € an Mehrkosten entstanden. Von den Gesamtkosten in Höhe von 50.561,89 € tragen die Vereine die Kosten für das Inventar in Höhe von 21.259,07 €, wie vereinbart, selbst.

Herr Ringler berichtet weiter, dass nach Abschluss dieser Arbeiten die Vereine nunmehr auch die Sanierung des Fahnenraumes, der Flure und der Treppe zum 1. Stock vo rnehmen möchten. Die bisher eingebaute Treppe entspricht nicht mehr den DIN-Vorschriften und muss daher komplett erneuert oder entsprechend der gängigen Vorschriften saniert werden. Geschätzte Kosten dazu legt er dem Gemeinderat vor.

Im Zuge dieser Arbeiten wird ebenfalls der Einbau einer weiteren Treppe in den Dachboden vorgeschlagen, da über die bisher vorhandene ausziehbare Klappleiter/treppe eine optimale Nutzung des im Dachboden vorhandenen Stauraumes nicht möglich ist. Diese Maßnahme trägt Herr Ringler als geplanten Bauabschnitt II vor. Als weitere Maßnahme, den sogenannten Bauabschnitt III, erläutert er die Problematik des Einbaues einer Treppe in das Dachgeschoss mit dem vorhandenen Stromanschluss über den Dachständer. Herr Ringler zeigt dem Gemeinderat dazu 3 Alternativen und die evtl. daraus resultierenden Kosten für eine Lösung und Verlegung des Stromanschlusses, evtl. auch über einen Erdanschluss, auf.

Er bittet den Gemeinderat um Zustimmung und Kostenübernahme der von den Ortsvereinen Konradshofen geplanten weiteren Sanierungsarbeiten.

Diskussionsverlauf

Der Gemeinderat bedankt sich für die detaillierten Erläuterungen sowie für die umfangreiche Kostenaufstellung der Sanierungsarbeiten. Das Engagement der Vereine erkennt der Gemeinderat lobenswert an. Den entstandenen Mehrkosten wird zugestimmt. Der Beschluss hierüber erfolgt in einer der nächsten Sitzungen.
Die vorgeschlagene Vorgehensweise der Bauabschnitte II und III wird diskutiert. Bevor Bauabschnitt III verwirklicht wird, sollte in diesem Zusammenhang die Sanierung der Außenanlagen beraten werden, da die Verlegung des Glasfaserkabels zum Gebäude vorgesehen ist. Grundsätzlich besteht Einverständnis mit der weiteren Sanierung des Gebäudes, da dies zum Werterhalt des Gebäudes beiträgt.  

zum Seitenanfang

3. Vergabe von Zuschüssen an die Vereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 05.12.2018 ö 3

Sachverhalt

In den vergangenen Jahren wurden  die Vereine der Ortsteile Scherstetten und Konradshofen wie folgt unterstützt:

  • Musikvereine                je 300,00 €
  • Schützenvereine        je 300,00 €
  • Feuerwehren                je 150,00 €
  • Veteranenvereine        je 100,00 €

Beschluss

Die Gemeinde Scherstetten vergibt an die Vereine in Scherstetten und Konradshofen Zuschüsse in Höhe von:

  • Musikvereine                         je 300,00 €
  • Schützenvereine                je 300,00 €
  • Feuerwehren                        je 150,00 €
  • Veteranenvereine                je 100,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.1. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Fl.-Nr. 1398, Gemarkung Scherstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 05.12.2018 ö 2.1

Sachverhalt

Bauvorhaben:                        Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

Fl.-Nr.:                                1398, Gemarkung Scherstetten

Das Bauvorhaben wurde bereits in der Gemeinderatssitzung vom 12.09.2018 behandelt und positiv beschieden.
Es befindet sich im räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7 „Am Birstling I“ in einem Allgemeinen Wohngebiet.

Da die geplante Dachneigung der Garage nicht den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes entspricht, wurde nun ein Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes gestellt.

Vorgabe der textlichen Festsetzungen - § 7.2

„Die Dachneigung der Garagen/Carports muss zwischen 25° und der maximalen Dachneigung des Hauptgebäudes liegen.“

Beantragte Befreiung

Unterschreitung der festgelegten Dachneigung auf eine Dachneigung von 20°.

Begründung

Zur Einhaltung der vorgeschriebenen 4,50 m Firsthöhe der Garage und um die Fenster auf der Ostseite des Hauses zu ermöglichen.

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt der beantragten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 05.12.2018 ö 2
zum Seitenanfang

1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 07.11.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 05.12.2018 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 07.11.2018 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben bzw. mit der Ladung versandt.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 07.11.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.2. Termine Gemeinderatssitzungen und Bürgerversammlungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 05.12.2018 ö 5.2

Sachverhalt

Folgende Termine werden für 2019 festgelegt:
Klausurtagung, 09.02.2019
Mittwoch, 16.01.2019
Mittwoch, 06.02.2019
Mittwoch, 06.03.2019
Mittwoch, 03.04.2019
Mittwoch, 08.05.2019
Mittwoch, 05.06.2019
Mittwoch, 03.07.2019
Mittwoch, 07.08.2019
Mittwoch, 11.09.2019
Mittwoch, 02.10.2019
Mittwoch, 06.11.2019
Mittwoch, 04.12.2019
Mittwoch, 11.12.2019 Jahresabschlussessen

Mittwoch,     20.03.2019 Bürgerversammlung Scherstetten
Donnerstag, 21.03.2019 Bürgerversammlung Konradshofen

zum Seitenanfang

5.1. Anpassung der bisherigen DSL-Tarife

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 05.12.2018 ö 5.1

Sachverhalt

Der Vorsitzende informiert, dass die Drosselung der bisherigen DSL-Tarife aufgehoben wurde.

Die bisherige Tarife mit beispielsweisen Vermerk: „Rückfall 25.000“ müssen, wenn die ursprünglichen oder höheren Bandbreiten genutzt werden sollen, auf einen aktuellen Tarif, ggf. einen höheren Tarif umgestellt werden (z.B. 100.000). Dies geschieht nicht automatisch. Es wird empfohlen, sich an den Anbieter zu wenden.

zum Seitenanfang

5. Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 05.12.2018 ö 5
Datenstand vom 17.01.2019 13:33 Uhr