Datum: 08.10.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Gemeindezentrum Mittelneufnach
Gremium: Gemeinderat Mittelneufnach
Körperschaft: Gemeinde Mittelneufnach
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
4.1 Veranstaltungen der vhs
4 Bekanntgaben und Anfragen (§ 32 GeschO)
3 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung 2016, Feststellung der Jahresrechnung 2016 und Entlastung - Beschluss
2 Bauanträge
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 24.09.2018

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4.1. Veranstaltungen der vhs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mittelneufnach (Gemeinde Mittelneufnach) Gemeinderat Mittelneufnach 08.10.2018 ö 4.1

Sachverhalt

Am Samstag, den 13.10.2018 findet ein Erste Hilfe Kurs (auch für Führerscheinanfänger) im Gemeindezentrum statt .  

Die vhs veranstaltet in Mittelneufnach am Donnerstag, den 18.10.2018 um 19.30 Uhr im Gemeindezentrum einen Diavortrag mit Gitarrenmusik (live) zum Thema „Der Camino Primitivo – Jakobsweg von Oviedo nach Santiago“. Vortrag durch den Referenten Dr. Ferdinand Reithmeyr. Der Eintritt kostet 6,00 €.  

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4. Bekanntgaben und Anfragen (§ 32 GeschO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mittelneufnach (Gemeinde Mittelneufnach) Gemeinderat Mittelneufnach 08.10.2018 ö 4

Sachverhalt

Die Bodenbelagsarbeiten im Kindergarten „Sonnenschein“ im OG wurden an die Fa. Multifloor vergeben. Angestrebter Ausführungstermin sind die Herbstferien 2018.

Die Straßenbeleuchtung Kornweg wurde beauftragt an die LEW. Die Ausführung soll im Zuge der Erschließung im Baugebiet „Im Riedle“ erfolgen.

Die WC-Anlagen im UG im Gemeindezentrum funktionieren aufgrund einer Störung der Hebeanlage nicht. Die Wartungsfirma will kurzfristig die Störung beheben.

Die Außenbeleuchtung beim Gemeindezentrum viel in den letzten Wochen immer wieder aus. Auch hier ist bereits die Fehlersuche im Gange.

Der Bauhof hat die Straßenränder außerorts gemäht und gemulcht. Die Bäume wurden zugeschnitten. Die Feldwege im Flurbereich Mittelneufnach wer den winterfest gemacht.

   

 

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3. Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung 2016, Feststellung der Jahresrechnung 2016 und Entlastung - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mittelneufnach (Gemeinde Mittelneufnach) Gemeinderat Mittelneufnach 08.10.2018 ö 3

Sachverhalt

Die Vorsitzende erteilt Gemeinderat Alois Auer, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, das Wort. Er berichtet über die örtliche Rechnungsprüfung am 23.11.2017. Es ergaben sich zwei Prüfungsbemerkungen, die samt Stellungnahmen anliegen. Hierzu verliest Herr Auer die Stellungnahmen der Verwaltung.

Beschluss

Der vom Rechnungsprüfungsausschuss erteilte Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 samt Stellungnahmen der 1. Bürgermeisterin und der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. Einwendungen von wesentlicher Bedeutung werden nicht erhoben. Die im Haushaltsjahr 2016 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt. Die Jahresrechnung 2016 wird hiermit gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt. Die 1. Bürgermeisterin wird für das Jahr 2016 entlastet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
1. Bürgermeisterin Thümmel nimmt an der Beschlussabstimmung wegen pers. Beteiligung gem. Art. 49 GO nicht teil. Nach der Abstimmung übernimmt die Vorsitzende wieder das Wort.

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mittelneufnach (Gemeinde Mittelneufnach) Gemeinderat Mittelneufnach 08.10.2018 ö 2

Sachverhalt

Es liegen keine Bauanträge zur Genehmigung vor.

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 24.09.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mittelneufnach (Gemeinde Mittelneufnach) Gemeinderat Mittelneufnach 08.10.2018 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 24.09.2018 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls seiner Sitzung vom 24.09.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.11.2018 08:58 Uhr