Datum: 11.11.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Schlosshofsaal Mickhausen
Gremium: Gemeinderat Mickhausen
Körperschaft: Gemeinde Mickhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Planungsstand Haustechnik Kindergartenerweiterung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Mickhausen (Gemeinde Mickhausen)
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Gemeinderat Mickhausen
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11.11.2019
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ö
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1 |
Sachverhalt
Zu diesem Top begrüßt der Vorsitzende Herrn Metz und übergibt an ihn das Wort.
Herr Metz erläutert das Wärmeverbundsystem für die verschiedenen Abnehmer und die Varianten der Finanzierung.
Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Metz für die Erläuterung.
Herr Metz verlässt um 19.55 Uhr die Sitzung.
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2. Aufstellungs-, Billigungs- uns Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 15 "Westlich der Eichenstraße" Münster
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Mickhausen (Gemeinde Mickhausen)
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Gemeinderat Mickhausen
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11.11.2019
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ö
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2 |
Sachverhalt
Zu diesem TOP begrüßt Bürgermeister Biechele Herrn Vogg vom gleichnamigen Ing.-Büro in Großaitingen.
Der Bebauungsplan umfasst die Grundstücke Teilflächen der Fl.-Nrn. 36/1, 36/3,103 und 113, Gemarkung Münster und die Fl.-Nrn. 101, 102, 104, 105, 106, 107, 108, 109, 110, 111 und 112, Gemarkung Münster.
Die Planunterlagen des Büros Vogg vom 11.11.2019 wurden im RIS bereitgestellt.
Diskussionsverlauf
Herr Vogg erläutert ausführlich die Planung und zeigt anhand eines Lageplanes die umfassenden Grundstücke.
Der Gemeinderat hat Änderungswünsche.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Westlich der Eichenstraße“, Münster mit Änderungen bei 2.3 „Höhe der baulichen Anlagen“ und bei § 5 „Bauliche Gestaltung“ Punkt 5.6.
Er billigt die Pläne des Büros Vogg vom 11.11.2019. Das beschleunigte Verfahren soll nach § 13 b i.V. mit § 13 BauGB ohne Umweltbericht durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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3. Aufstellungs,- Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 16 "Nordwestlich der Angerstraße" Grimoldsried
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Mickhausen (Gemeinde Mickhausen)
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Gemeinderat Mickhausen
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11.11.2019
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ö
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3 |
Sachverhalt
Zu diesem TOP begrüßt Bürgermeister Biechele Herrn Vogg vom gleichnamigen Ing.-Büro in Großaitingen.
Der Bebauungsplan umfasst eine Teilfläche des Grundstückes
Fl.-Nr. 281, Gemarkung Grimoldsried.
Die Planunterlagen des Büros Vogg vom 11.11.2019 wurden im RIS bereitgestellt.
Diskussionsverlauf
Der Gemeinderat bringt Änderungswünsche vor. Das Ing.-Büro Vogg nimmt diese Änderungen zur Kenntnis.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16 „Nordwestlich der Angerstraße“, Grimoldsried mit Änderungen bei 2.3 „Höhe baulicher Anlagen“ und § 4 „Flächen für Stellplätze und Garagen“. Er billigt die Pläne des Büros Vogg vom 11.11.2019. Das beschleunigte Verfahren soll nach § 13 b i.V. mit § 13 BauGB ohne Umweltbericht durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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4. Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Mickhausen (Gemeinde Mickhausen)
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Gemeinderat Mickhausen
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11.11.2019
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ö
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4 |
Sachverhalt
Zu diesem TOP begrüßt Bürgermeister Biechele Herr Vogg vom gleichnamigen Ingenieurbüro aus Großaitingen. Er erläutert die Planunterlagen. Diese wurden im RIS bereitgestellt.
Im Bankettbereich der Haldenstraße Fl.-Nr. 25/8 und auf Fl.-Nr. 25, Gemarkung Grimoldsried befindet sich ein Geräteraum. Dieser soll von der Straße entfernt werden, auf Fl.-Nr. 25,
Gemarkung Grimoldsried aus Gründen der Verkehrssicherheit komplett neu errichtet werden. Das Vorhaben kann nach § 35 Abs. 2 BauGB im Außenbereich errichtet werden, wenn keine öffentlichen Belange entgegenstehen. Hierzu muss der Flächennutzungsplan geändert werden. Geplant ist die Ausweisung einer Mischnutzung („M“).
Beschluss
Der Gemeinderat fasst den Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes. Er billigt die Pläne des Ingenieurbüros Vogg vom 11.11.2019. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
2. Bürgermeister Walter Lämmermeyer ist gem. Art. 49 GO persönlich beteiligt und nimmt an der Abstimmung nicht teil.
Der Vorsitzende verabschiedet um 21.25 Uhr Herrn Vogg.
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5. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 14.10.2019
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Mickhausen (Gemeinde Mickhausen)
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Gemeinderat Mickhausen
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11.11.2019
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ö
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5 |
Sachverhalt
Der öffentliche Teil des Protokolls vom 14.10.2019 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben bzw. mit der Ladung versandt.
Der Gemeinderat hat keine Einwände. Der öffentliche Teil des Protokolls vom 14.10.2019 gilt damit als genehmigt.
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6. Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Mickhausen (Gemeinde Mickhausen)
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Gemeinderat Mickhausen
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11.11.2019
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ö
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6 |
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6.1. Neubau einer Terrassenüberdachung, Fl.-Nr. 902/47, Gemarkung Mickhausen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Mickhausen (Gemeinde Mickhausen)
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Gemeinderat Mickhausen
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11.11.2019
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ö
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6.1 |
Sachverhalt
Bauvorhaben: Neubau einer Terrassenüberdachung
Fl.-Nr.: 902/47, Gemarkung Mickhausen
Für dieses Bauvorhaben wurde bereits eine formlose Bauvoranfrage (Gemeinderatssitzung vom 09.09.2019) eingereicht und das gemeindliche Einvernehmen in Aussicht gestellt.
An der Längsseite des Wohngebäudes soll eine ca. 4 m x 12 m große Terrassenüberdachung angebaut werden.
Beschluss
Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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7. Kindergartenbus von Grimoldsried in den KIGA nach Mickhausen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Mickhausen (Gemeinde Mickhausen)
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Gemeinderat Mickhausen
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11.11.2019
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ö
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7 |
Sachverhalt
Der Tagesordnungspunkt wird nach Zustimmung aus dem Gemeinderat im öffentlichen Teil behandelt. Er erhält die Nr. 7.
Die Reihenfolge der Top`s ändert sich entsprechend.
Vorschlag von Frau Jungwirth-Karl (1. Bgm.in von Walkertshofen)
Nachdem die Gemeinde Walkertshofen beim Busunternehmen BBS Brandner Thannhausen zwei Kindergartenbusfahrten pro Tag nicht mehr in Anspruch nehmen kann, da es sich nur noch um 7 Kindergartenkinder im Kindergartenjahr 2019/2020 handelt, könnte dieser Bus die Kindergartenkinder von Grimoldsried nach Mickhausen befördern.
Ein Bedarf von 7 Kindern würde in Grimoldsried bestehen.
Eine Fahrt morgens und eine Fahrt mittags würde die Eltern pro Kind im Monat 27,50 € kosten, diesen Betrag zahlen auch die Eltern der Walkertshofer Buskinder.
Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Gemeinde Mickhausen grundsätzlich keinen Kindergartenbus finanziert. Durch die zwei wegfallenden Busfahrten der Gemeinde Walkertshofen entsteht eine Ausnahmesituation für die Gemeinde Walkertshofen. Es ergibt sich somit die Möglichkeit eine Kindergartenbusfahrt von Grimoldsried nach Mickhausen.
Das Gremium sieht die Mitfinanzierung des Kindergartenbusses durch die Mitbeförderung der Kindergartenkinder von Grimoldsried nach Mickhausen als positiv.
Beschluss
Die Gemeinde Mickhausen übernimmt die Hälfte der monatlichen Busfahrtkosten von Walkertshofen für die zusätzlichen Fahrten des Busses
von Grimoldsried nach Mickhausen für das Kindergartenjahr 2019/2020 mit dem Busunternehmen BBS Brandner, Thannhausen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Datenstand vom 10.12.2019 08:52 Uhr