Datum: 16.01.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Alte Schule Scherstetten
Gremium: Gemeinderat Scherstetten
Körperschaft: Gemeinde Scherstetten
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 05.12.2018
2 Bauanträge
2.1 Tektur zum Bauantrag "Neubau eines Wohnhauses mit Garage und Geräteraum", Fl.-Nr. 1668/2, Gemarkung Scherstetten
2.2 Neubau einer Werkhalle, Fl.-Nr. 501/15, Gemarkung Scherstetten
3 Örtliche Rechnungsprüfung 2017 der Gemeinde Scherstetten, Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung - Beschluss
4 Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen
4.1 Volksbegehren "Rettet die Bienen"
4.2 Klausurtagung am 09.02.2019
4.3 ReAL West - Anmeldung zum Seminar zur Datenschutzgrundverordnung

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 05.12.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 16.01.2019 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 05.12.2018 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben bzw. mit der Ladung versandt.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 05.12.2018 mit Änderung des Sachverhaltes in TOP 4 und redaktioneller  Änderung in TOP 5.1.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Bernd Deschler enthält sich der Stimme. Er war in der Sitzung nicht anwesend.

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 16.01.2019 ö 2
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2.1. Tektur zum Bauantrag "Neubau eines Wohnhauses mit Garage und Geräteraum", Fl.-Nr. 1668/2, Gemarkung Scherstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 16.01.2019 ö 2.1

Sachverhalt

Bauvorhaben:                        Neubau eines Wohnhauses mit Garage und Geräteraum

Fl.-Nr.:                                1668/2, Gemarkung Scherstetten

Der ursprüngliche Bauantrag wurde in der Gemeinderatssitzung vom 01.08.2018 behandelt und positiv beschieden.

Vom Landratsamt Augsburg / Tiefbauverwaltung wurde eine Stellungnahme (Schreiben vom 29.11.2018) abgegeben, die eine Tektur erforderlich machte.

  1. Aufgrund der Ausfahrtsichtverhältnisse ist nur die Vorwärtsausfahrt erlaubt.
Darum ist die Zufahrt so auszubilden, dass ein Wenden auf dem Grundstück möglich ist.

In der vorliegenden Tekturplanung wurden Garage und Wohnhaus geringfügig versetzt, um innerhalb des Zufahrtbereiche s eine Wendemöglichkeit zu erhalten und vorwärts in die Kreisstraße einfahren zu können.
 

Der Gemeinderat sichtet die Planunterlagen.

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt der Tekturplanung das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.2. Neubau einer Werkhalle, Fl.-Nr. 501/15, Gemarkung Scherstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 16.01.2019 ö 2.2

Sachverhalt

Bauvorhaben:                        Neubau einer Werkhalle

Fl.-Nr.:                                501/15, Gemarkung Scherstetten

Die Planunterlagen werden durch den Gemeinderat eingesehen.

Diskussionsverlauf

In der Beratung erläutert Gemeinderat Alexander Thoma das Bauvorhaben. Die Festsetzungen des Bebauungsplanes werden eingehalten.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauvorhaben wird erteilt und der Durchführung im Genehmigungsfreistellungsverfahren zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Alexander Thoma nimmt nach Art. 49 GO an der Abstimmung nicht teil.

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3. Örtliche Rechnungsprüfung 2017 der Gemeinde Scherstetten, Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 16.01.2019 ö 3

Sachverhalt

Der Vorsitzende erteilt Herrn Thoma, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, das Wort.
Herr Thoma berichtet, dass die örtliche Rechnungsprüfung am 19.10.2018 stattfand. Es ergaben sich drei Prüfungsbemerkungen. Er trägt die Prüfungsbemerkungen sowie die Stellungnahmen der Verwaltung und des 1. Bürgermeisters vor.

Beschluss

Der vom Rechnungsprüfungsausschuss erteilte Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 samt Stellungnahmen des 1. Bürgermeisters und der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. Einwendungen von wesentlicher Bedeutung werden nicht erhoben. Die im Haushaltsjahr 2017 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt. Die Jahresrechnung 2017 wird hiermit gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt. Der Bürgermeister wird für das Jahr 2017 entlastet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
1. Bürgermeister Robert Wippel nimmt nach Art. 49 GO an der Abstimmung nicht teil.

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4. Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 16.01.2019 ö 4
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4.1. Volksbegehren "Rettet die Bienen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 16.01.2019 ö 4.1

Sachverhalt

Der Vorsitzende informiert über die Eintragungszeiten, vom 31.01.2019 bis 13.02.2019, zum Volksbegehren. Auf der Homepage der Gemeinde Scherstetten www.scherstetten.de  ist ebenfalls ein Hinweis mit den genauen Eintragungszeiten veröffentlicht.

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4.2. Klausurtagung am 09.02.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 16.01.2019 ö 4.2

Sachverhalt

Die Einladung zur Klausurtagung am 09.02.2019 um 9.30 Uhr im Feuerwehrhaus Scherstetten erfolgt per E-Mail. Der Tagesablauf wird im Gemeinderat kurz besprochen.

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4.3. ReAL West - Anmeldung zum Seminar zur Datenschutzgrundverordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 16.01.2019 ö 4.3

Sachverhalt

ReAL West bietet für die Vereine ein Seminar zur Datenschutzgrundverordnung im Januar an. Das Anmeldeformular wurde an die Vereinsvorstände weitergeleitet und kann auf der Homepage von ReAL  West abgerufen werden.

Datenstand vom 07.02.2019 12:19 Uhr