Datum: 10.04.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Langenneufnach
Gremium: Gemeinderat Langenneufnach
Körperschaft: Gemeinde Langenneufnach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Der Bürger hat das Wort
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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Sachverhalt
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
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2. Dorferneuerung/Flurbereinigung Information über den aktuellen Stand der Planungen für den Talauenweg, der geplanten Brücke und Steg sowie der Einbindung des P+R-Platzes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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Sachverhalt
Der Vorsitzende begrüßt Herrn Pfeiffer, 1. Vorstand der TG Langenneufnach, vom Amt für Ländliche Entwicklung Krumbach und die Mitglieder der Vorstandschaft der Teilnehmergemeinschaft Langenneufnach zur Sitzung.
Herr Pfeiffer berichtet einleitend zum Sachverhalt über den aktuellen Stand der Planung. Damit die Planung fortgesetzt werden kann, ist der Grunderwerb (ca. 100 m²) von der Jagdgenossenschaft Langenneufnach notwendig. Der Beschluss der Teilnehmergemeinschaft ist in der Sitzung vorrangig, damit die weitere Planung erörtert werden kann.
Herr Pfeiff
er bringt den Grunderwerb zur Abstimmung.
Die Teilnehmergemeinschaft stimmt einstimmig dem Grunderwerb der Teilfläche (100 m²) aus der Fl.-Nr. 1087, Gemarkung Langenneufnach von der Jagdgenossenschaft Langenneufnach zu.
Nach der Beschlussfassung erläutert Herr Pfeiffer den Verlauf des Talauenweges sowie den Ausbau nach den DIN-Vorschriften. Der Ausbau der Brücke über die Neufnach erfolgt nicht wie beschlossen in der Sitzung am 18.04.2018 mit überspannten Granit sondern in Form einer Stahlkonstruktion. Die Gründe hierfür liegen in den nun vorgegebenen Angaben vom Wasserwirtschaftsamt zum Hochwasserschutz.
Zur Förderung des P + R – Platzes durch das Amt für Ländliche Entwicklung berichtet Herr Pfeiffer über das Gespräch mit der Regierung von Schwaben am 09.04.2019. Die Regierung von Schwaben gewährt aktuell einen Zuschuss von 5 % aus FAG und 50 % aus GVFG zum P + R – Platz. Die Höhe des Zuschusses kann erst berechnet werden, nachdem die Entscheidung über den Ausbau (Variante 1 oder 4) vorliegt.
Die Gemeinde erhält aktuell Fördermittel in Höhe von 49 % der Baukosten durch das Amt für Ländliche Entwicklung sowie die Fördermittel der Regierung. Teile der Zufahrt des P + R-Platzes können auch über die Dorferneuerung gefördert werden.
Diskussionsverlauf
Der Gemeinderat erörtert mit Herrn Pfeiffer die Planung. Die Kosten für den Ausbau des P + R-Platzes für Variante 1 und 4 sind durch das Planungsbüro zu ermitteln. Liegen die detaillierten Kosten vor, entscheidet sich der Gemeinderat über die Herausnahme des P + R – Platzes aus dem Plan nach § 41 FlurbG. Nach Ermittlung der Kosten und der möglichen Förderungen wird die Entscheidung für eine Variante getroffen.
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3. Schaffung einer Regenrückhaltung im Wiesenweg (Becken 25)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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Sachverhalt
Vom Ing. Büro Steinbacher Consult wurde ein Entwurf für die Schaffung einer Rückhaltung westlich des Wiesenweges gefertigt. Der Vorsitzende erläutert den ausgearbeiteten Entwurf anhand des Lageplanes. Derzeit laufen die notwendigen Grundstücksverhandlungen. Die Eigentümer sind grundsätzlich bereit, Flächen zur Schaffung einer Rückhaltung abzugeben. Um die landwirtschaftlichen Grundstücke nicht zu sehr zu durchschneiden, wurde versucht, eine Lösung in den Grundstücksecken zu realisieren. Hier müsste der Damm mit einer ca. 80 m langen Spundwand gesichert werden. Die Höhe der Spundwand würde an der höchsten Stelle ca. 2,25 m betragen. Insgesamt könnte damit ein Rückhaltevolumen von ca. 1.010 cbm geschaffen werden. Das Rückhaltevolumen entspricht damit der seinerzeit errechneten Menge.
Durch die Spundwandversion wären keine größeren Erdwälle notwendig.
Herr Pfeiffer erläutert die Förderung durch das Amt für Ländliche Entwicklung. Verschiedene Kriterien müssen erfüllt sein:
- Zustimmung aller Grundstückeigentümer zum Grunderwerb
- Zustimmung zum Wasserrechtsverfahren durch das Wasserwirtschaftsamt bzw. Vorliegen eines genehmigten Bauantrages
- die Gemeinde ist Baulastträger
Sind alle Kriterien erfüllt, kann diese Maßnahme dem laufenden Verfahren beigezogen werden.
Diskussionsverlauf
Nach Beratung stimmt der Gemeinderat einer Kostenermittlung, auf der Grundlage des vorgelegten Planentwurfes, durch das Ing.-Büro Steinbacher-Consult zu.
Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Pfeiffer für die Teilnahme an der Sitzung sowie für die detaillierten Erläuterungen in TOP 2 und 3
. Herr Pfeiffer verlässt die Sitzung um 20.45 Uhr.
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4. Widmung des Parkplatzes östlich des Friedhofes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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Sachverhalt
Im Zuge der Dorferneuerung wurde östlich des Friedhofes ein Parkplatz errichtet.
Dieser Parkplatz wird als Ortsstraße mit Widmungsbeschränkung „öffentlicher Parkplatz“ gewidmet, Art. 54 a i. V. m. Art 53 Nr. 2 BayStrWG.
Bezeichnung: Parkplatz östlich des Friedhofes
Anfangspunkt: süd-westliche Ecke Fl.-Nr. 545
Endpunkt: westliche Grenze Fl.-Nr. 545
Fl.-Nr.: 545
Gemarkung: Langenneufnach
Länge: 0,030 km (Breite 13 m)
Baulastträger: Baulastträger gemäß Art. 47 BayStrWG ist die Gemeinde Langenneufnach.
Beschluss
Der Gemeinderat Langenneufnach beschließt die Widmung des Parkplatzes östlich des Friedhofes.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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5. Widmung der Erschließungsstraße "Beim Kirchenbauer" in Langenneufnach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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Sachverhalt
Damit die Straße öffentlich werden kann, bedarf es der Widmung nach Art. 6 BayStrWG. Die Widmung hat zu erfolgen, sobald die Straße fertiggestellt ist. Den Straßennamen „Beim Kirchenbauer“ hat der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 04.04.2018 beschlossen.
Bezeichnung der Straße: „Beim Kirchenbauer“
Fl.-Nr.: 1/5 und 548/2
Gemarkung: Langenneufnach
Anfangspunkt: nord-westliche Ecke Fl.-Nr. 3, Abzweig von Rathausstraße
Endpunkt: westliche Ecke Fl.-Nr. 1/26
Länge: 344 m
Baulastträger: Baulastträger gemäß Art. 47 BayStrWG ist die Gemeinde
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Widmung der Ortsstraße „Beim Kirchenbauer“. Die Verwaltung wird beauftragt, diese Erschließungsstraße in das Straßenbestandsverzeichnis aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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6. Schaffung einer befristeten weiteren Kindergartengruppe
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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Sachverhalt
Bei der Anmeldung zum Kindergartenjahr 2019/20 wurden in der Kindergrippe und im Kindergarten mehr Kinder als Plätze vorhanden sind angemeldet. Im Kindergarten wurden 11 Kinder mehr angemeldet. In der Krippe wurden 6 Kinder, mehr als Plätze zur Verfügung stehen, angemeldet. Von diesen 6 Kindern können 3 Kinder wegen des geringen Alters nicht aufgenommen werden. Alle Kinder sind aus Langenneufnach, bzw. ziehen bis September nach Langenneufnach. Der Träger des Kindergartens müsste nun diese Kinder aus Platzgründen ablehnen. Als Alternative bietet sich an, eine befristete Gruppe bis zum Bezug des geplanten Erweiterungsbaues einzurichten. Hierzu hat schon eine Besichtigung möglicher Räume durch die Fachaufsicht stattgefunden. Favorisiert wu
rde eine Gruppe im Pfarrheim Langenneufnach. Dort würde die Fachaufsicht eine Gruppe mit bis zu 25 Plätzen genehmigen. Diese Gruppe soll aber nur bis ca. 13.00 Uhr geöffnet werden.
Beschluss
Sofern es genügend Anmeldungen für die auszulagernde Gruppe gibt, bittet die Gemeinde den Träger des Kinderhauses „St. Martin“ eine befristete Gruppe bis zur Erweiterung des Kinderhauses einzurichten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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7. Einbau einer weiteren Türe im UG des ehem. Feuerwehrhauses (Rathausstr. 60)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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10.04.2019
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Sachverhalt
Für die Umbauarbeiten wurden von der Verwaltung verschiedene Preise eingeholt bzw. von den Handwerkern grobe Kostenschätzungen genannt.
Folgende Kosten dürften für den nachträglichen Einbau einer weiteren Türe im UG des ehem. Feuerwehrhauses anfallen:
2.400,00 € Tür
320,00 € elektronisches Türschloss
500,00 € Mauerdurchbruch
650,00 € Wärmedämmung
500,00 € Lüfter
4.370,00 € Netto = 5.200,30 € Brutto
Die Preise sind bis auf die Türe alles nur Kostenschätzungen.
Den Mauerdurchbruch könnte der Verein in Eigenleistung erbringen. Der Vollwärmeschutz würde hierzu von der Fa. Lehle vorher herausgeschnitten. Ebenso ist beim Einbau des Lüfters eine Eigenleistung möglich (Kernbohrung, Kauf und Einbau des Lüfters, Anschluss an das Stromnetz …)
Der Imkerverein würde den Durchbruch in Eigenleistung machen. Nach Abzug der Eigenleistung würde sich der Imkerverein mit einer Summe von 2.100,00 € beteiligen.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt den Einbau einer weiteren Türe im Untergeschoss (Westseite Schlauchturm) mit Einbringung von Eigenleistungen und Beteiligung an den entstehenden Kosten mit 2.100,00 € des Imkervereins Langenneufnach.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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8. Errichtung eines kleinen "Elektromuseums" im Dachgeschoß der "Alten Schule"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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10.04.2019
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8 |
Sachverhalt
Die Fa. Elektro Seitel hat im Laufe der Zeit eine umfangreiche Sammlung alter Elektrogeräte und elektrischen Komponenten gesammelt. Diese gehen zum Teil bis in das Jahr 1910 zurück.
Herr Xaver Seitel kam auf die Gemeinde zu, ob es eine Möglichkeit der Präsentation einzelner Geräte gäbe. Nach dem Auszug des Musikvereins aus der Alten Schule wäre das Dachgeschoss ohne Nachfolgenutzung. Um einen groben Überblick zu erhalten, wurde die Sammlung und die Räume vom Bezirksheimatpfleger Dr. Fassl besichtigt.
Die Objekte benötigen eine fachkundliche Anleitung. Es wird empfohlen, einen Arbeitskreis mit elektrotechnisch Interessierten zur Realisierung und zur Ausstellung zu gründen.
Zentral für die weitere Arbeit ist, dass die mit den Geräten verbundenen Geschichten dokumentiert werden:
- Woher stammen die Geräte, wer war der Besitzer, bis wann waren sie in Funktion etc..
- Geschichten zu den Geräten, Nutzern etc. sammeln.
- Der Kontakt zu den Schulen wird empfohlen.
Die Elektrosammlung kann an einzelnen Beispielen die Modernisierung des Dorfes im 20. Jahrhundert zeigen, den Kulturwandel beleuchten und die technischen Entwicklungsschritte präsentieren. Die Attraktivität der Sammlung besteht darin, dass sich viele Leute an Einzelheiten der älteren Technik erinnern und damit bei ihrer eigenen Lebensgeschichte abgeholt werden.
Eine Ausstellung im Dachgeschoss mit ca. 100 qm Fläche wäre möglich. Nach Abklärung der Brandschutzvorschriften und weiteren Kontakten zu Museumsfachleuten könnte eine kleine Ausstellung durchaus realisiert werden.
Bevor weitere Gespräche geführt werden, soll der Gemeinderat sich äußern, ob eine solche Einrichtung weiterverfolgt wird.
Diskussionsverlauf
In der Beratung befürwortet der Gemeinderat die Errichtung eines kleinen Elektromuseums. Der Standort ist nach Meinung mehrerer Gemeinderatsmitglieder jedoch aufgrund der Einhaltung der evtl. zu erwartenden Brandschutzvorgaben sowie der damit verbundenen Sanierungsarbeiten nicht geeignet. Zur Projektentwicklung wäre die Bildung eines Arbeitskreises sinnvoll.
2. Bürgermeister Gerald Eichinger bringt nachstehenden Beschluss zur Abstimmung:
Beschluss
Der Gemeinderat steht dem Projekt positiv gegenüber. Der Standort, die alte Schule, sieht er als ungeeignet an. Der 1. Bürgermeister Josef Böck wird beauftragt, mit der Firma Seit
el bzgl. des Projektes und eines geeigneten Standortes in Kontakt zu bleiben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 2
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9. Stellungnahme der Gemeinde Langenneufnach gemäß § 36 BauGB
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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Sachverhalt
Es liegen keine Bauanträge zur Genehmigung vor.
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10. Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 27.03.2019
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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10.04.2019
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Sachverhalt
Der öffentliche Teil des Protokolls vom 27.03.2019 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben.
Beschluss
Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 27.03.2019.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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11. Bericht der Verwaltung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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10.04.2019
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11 |
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11.1. Erweiterung des Baugebietes "Kirchenbauer"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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10.04.2019
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11.1 |
Sachverhalt
Nach erfolgtem Grundstückstausch wurde das Planungsbüro OPLA mit der Erstellung des Bebauungsplanes
Nr. 17 „Östlich des Kindergartens“ zur Erweiterung des Baugebietes „Kirchenbauer“ beauftragt.
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11.2. Errichtung einer Trafostation durch die LEW - Standort
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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10.04.2019
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11.2 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende informiert über den Standort der Trafostation. Mit Einverständnis
der LEW wird die Trafostation neben der Wasserreserve errichtet.
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11.3. Lehrbienenstand
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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10.04.2019
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ö
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11.3 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende berichtet, dass der Imkerverein beim Lehrbienenstand eine Bienenweide ansähen will. Der Vorsitzende zeigt anhand des Lageplanes den Standort
.
Der Gemeinderat ist mit einer Umnutzung einverstanden.
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11.4. Geschwindigkeitsmessung in der Raiffeisenstraße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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10.04.2019
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11.4 |
Sachverhalt
Die Geschwindigkeitsmessung wurde in der Raiffeisenstraße, Richtung (West/Ost) durchgeführt. Der Vorsitzende erläutert die Auswertung der Verwaltung.
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11.5. Dorfgemeinschaftshaus (Musikerheim) - Anschaffung einer Industriespülmaschine
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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10.04.2019
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11.5 |
Sachverhalt
Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 09.01.2019 der Anschaffung einer Industriespülmaschine zugestimmt
. Es liegen zwei Angebote durch die Firma Seitel, Langenneufnach vor:
Angebot 1: 3.200,00 € (Miele, Dauer eines Spülganges: 17 Minuten)
Angebot 2: 4.200,00 € (Miele, Dauer eines Spülganges: 8 Minuten)
Es wird eine Industriespülmaschine in Höhe von 4.200,00 € angeschafft.
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12. Anfragen und Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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10.04.2019
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12 |
Sachverhalt
Es werden keine Anregungen aus dem Gemeinderat geäußert.
Datenstand vom 09.05.2019 09:32 Uhr