Datum: 21.10.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Gemeindezentrum Mittelneufnach
Gremium: Gemeinderat Mittelneufnach
Körperschaft: Gemeinde Mittelneufnach


Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:07 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorstellung der Ergebnisse zur Abwasserbeseitigung durch Frau Schweiger und Herrn Deffner vom Büro Sweco
2 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 23.09.2019
3 Bauanträge
4 Bekanntgaben und Anfragen (§ 32 GeschO)
4.1 Entsorgung Grüngutabfälle
4.2 Außenfassade des Kindergartens "Sonnenscheins" in Mittelneufnach
4.3 vHs Mittelneufnach
4.4 Energiekonzept

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Vorstellung der Ergebnisse zur Abwasserbeseitigung durch Frau Schweiger und Herrn Deffner vom Büro Sweco

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mittelneufnach (Gemeinde Mittelneufnach) Gemeinderat Mittelneufnach 21.10.2019 ö 1

Sachverhalt

Die Fa. Sweco wurde im vergangenen Jahr mit der Erstellung eines Konzeptes zur Ertüchtigung der Kläranlage beauftragt.
Die Grundlagenermittlung ist zwischenzeitlich abgeschlossen, wobei sich herausgestellt hat, dass zur weiteren Bemessung und Planung der Kläranlage eine Kanalnetzberechnung mit Einzugsgebietsermittlung inkl. Schmutzfrachtsimulation erforderlich ist.

Vom Büro Sweco wird der aktuelle Stand des Kläranlagenkonzeptes sowie Angaben der groben Kosten einer Sanierung der Kläranlage und Alternativvorschläge zur künftigen Abwasserentsorgung vorgetragen.

Ab 20.00 Uhr nimmt Gemeinderat Stefan Wenger an der Sitzung teil.
Ab 20.05 Uhr kommt Gemeinderätin Heike Wech in den Sitzungssaal.

Diskussionsverlauf

Für die weitere Beratung wird informiert, dass die Gemeinde Walkertshofen die Kläranlage stufenweise ertüchtigt und mit der Gemeinde Mittelneufnach keinen Verbundkanal mit neuer Kläranlage baut. Die Variante II in der Präsentation dargestellt, ist folglich eine neu entstandene Variante über die eingehender diskutiert wird.
Die Firma Sweco beantwortet verschiedene Fragen für eine Sanierung der Kläranlage.
Das Fazit ist die Durchführung einer Kanalnetzberechnung, um zu sehen, wieviel Schmutzwasser anfällt. Erst nach Vorlage dieser Berechnung kann eine weitere Entscheidung getroffen werden. 2. Schritt ist dann der Bau einer Mischwasserentlastungsanlage.
Der Gemeinderat spricht über die Möglichkeit eines Zusammenschlusses mit der Gemeinde Oberneufnach. Die Vorsitzende soll mit der Gemeinde Markt Wald  in Kontakt treten und nachfragen, ob genügend Kapazitäten für einen Zusammenschluss vorhanden wären. Der Gemeinderat wünscht dann einen Besichtigungstermin der Kläranlage in Oberneufnach, natürlich vorausgesetzt Markt Wald ist damit einverstanden.            

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den Nachtrag für die Besichtigung der Kläranlage in Oberneufnach, mit der Voraussetzung, dass Markt Wald damit einverstanden ist.
Die Firma Sweco nimmt den Nachtrag in die Erstellung des Konzeptes zur Ertüchtigung der Kläranlage mit Kosten in Höhe von ca. 500,00 € bzgl. der Prüfung auf Zusammenschluss der Kläranlagen Mittelneufnach und Oberneufnach auf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Vorsitzende bedankt sich bei Frau Schweiger und Herrn Deffner für die Vorstellung im Gemeinderat. Sie verlassen um 20.55 Uhr die Sitzung.

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2. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 23.09.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mittelneufnach (Gemeinde Mittelneufnach) Gemeinderat Mittelneufnach 21.10.2019 ö 2

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 23.09.2019 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 23.09.2019.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mittelneufnach (Gemeinde Mittelneufnach) Gemeinderat Mittelneufnach 21.10.2019 ö 3

Sachverhalt

Es liegen keine Bauanträge für eine Genehmigung vor.

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4. Bekanntgaben und Anfragen (§ 32 GeschO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mittelneufnach (Gemeinde Mittelneufnach) Gemeinderat Mittelneufnach 21.10.2019 ö 4

Sachverhalt

Gemeinderat Oliver Strahl erkundigt sich, ob die Vorsitzende erneut bei der Kommunalwahl 2020 als Bürgermeisterkandidatin antritt.

1. Bürgermeisterin Thümmel teilt mit, dass sie wieder zur Verfügung steht.
Gemeinderat Alois Auer gibt auf Nachfrage bekannt, dass er als Bürgermeisterkandidat antritt.

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4.1. Entsorgung Grüngutabfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mittelneufnach (Gemeinde Mittelneufnach) Gemeinderat Mittelneufnach 21.10.2019 ö 4.1

Sachverhalt

Der Wasserwart Herr Egger hat bei der täglichen Besichtigung des Hochbehälters festgestellt, dass in diesem Bereich im Wald widerrechtlich Grüngut abgelagert wird. Dieses ist zum einem nicht zulässig und zum anderen ist es gerade im Bereich des Trinkwassers nicht förderlich Wildtieren Unterschlupfmöglichkeiten anzubieten.
Die Bürger werden gebeten ihre Sachen wieder aufzuladen und beim Wertstoffhof/Grüngutannahmestelle zu den bekannten Öffnungszeiten abzugeben.

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4.2. Außenfassade des Kindergartens "Sonnenscheins" in Mittelneufnach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mittelneufnach (Gemeinde Mittelneufnach) Gemeinderat Mittelneufnach 21.10.2019 ö 4.2

Sachverhalt

Gemeinderat Gottfried Wenger teilt mit, dass die Außenfassade (Nordwand) am Kindergarten „Sonnenschein“ noch nicht gestaltet wurde, obwohl dieses Projekt schon vorberaten und genehmigt wurde. Ebenfalls ist der bunte Torbogen noch nicht gestrichen worden. Die Vorsitzende äußert sich dazu und informiert, dass die Kindergartenleitung im Zusammenhang mit dem Elternbeirat des Kindergartens das Streichen des Bogens in Eigenregie übernehmen wollten und die Farben seit der Sanierung 1. OG im Kindergarten sind. Die Kindergartenleitung hat die Vorsitzende nicht kontaktiert, dass sich daran etwas geändert hätte.
Bezüglich der Nordfassade ist bisher aufgrund der Konjunktur kein Gerüstbauer und Maler gefunden worden.    

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4.3. vHs Mittelneufnach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mittelneufnach (Gemeinde Mittelneufnach) Gemeinderat Mittelneufnach 21.10.2019 ö 4.3

Sachverhalt

Gemeinderätin Sabine Müller informiert, am 24.10.2019 um 19.30 Uhr findet im Musikraum im Gemeindezentrum ein interessanter Vortrag „Frankreich so nah und doch so fern“ statt.

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4.4. Energiekonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mittelneufnach (Gemeinde Mittelneufnach) Gemeinderat Mittelneufnach 21.10.2019 ö 4.4

Sachverhalt

Gemeinderat Oliver Strahl teilt mit, am 31.10.2019 ab 20.00 Uhr findet im Bürgerhaus in Reichertshofen der 51. Energiestammtisch Mittelneufnach mit dem Thema „Wasserstoff als Stromspeicher“ statt.

Datenstand vom 19.11.2019 08:52 Uhr