Datum: 06.03.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Alte Schule Scherstetten
Gremium: Gemeinderat Scherstetten
Körperschaft: Gemeinde Scherstetten
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 06.02.2019
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten)
|
Gemeinderat Scherstetten
|
06.03.2019
|
ö
|
|
1 |
Sachverhalt
Der öffentliche Teil des Protokolls vom 06.02.2019 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben bzw. mit der Ladung versandt.
Beschluss
Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 06.02.2019 mit redaktionellen Änderungen
in TOP 4 und 5.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
zum Seitenanfang
2. Bebauungsplan Nr. 9 "Am Birstling II"
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten)
|
Gemeinderat Scherstetten
|
06.03.2019
|
ö
|
|
2 |
Sachverhalt
Zu diesem Top begrüßt Bürgermeister Wippel Herrn Vogg vom Ing.-Büro Vogg, Großaitingen.
Die Unterlagen wurden im RIS bereitgestellt.
zum Seitenanfang
2.1. Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten)
|
Gemeinderat Scherstetten
|
06.03.2019
|
ö
|
|
2.1 |
Sachverhalt
Auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 1395, 1396 und einer Teilfläche der Fl.Nr. 121/6 Gemarkung Scherstetten soll ein neues Wohnbaugebiet mit ca. 8 Bauplätzen entstehen. Hierfür ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich. Das Verfahren wird nach § 13 b BauGB durchgeführt. Die Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgt nur nachrichtlich.
Herr Vogg erläutert die Pläne in der Fassung vom 06.03.2019.
Diskussionsverlauf
Es besteht Einvernehmen, dass das Büro Vogg noch die folgenden Änderungen vornehmen wird:
- In § 8 Grünordnung werden alle giftigen Pflanzen gestrichen.
- In § 1 Art der baulichen Nutzung werden unter Nr. 1.2 die Nutzungen laut 3. Spiegelstrich (Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke) in nicht zulässig abgeändert.
- Die in den textlichen Festsetzungen enthaltenen starken Einschränkungen bei Garagen werden nach den Anregungen von Ing. Vogg abgemildert.
Beschluss
Der Gemeinderat fasst den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 9 „Am Birstling II“ zur Wohnbebauung der Fl.-Nrn. 1395, 1396 und einer Teilfläche der Fl.-
Nr. 121/6 Gemarkung Scherstetten. Er billigt die Pläne des Büros Vogg vom 06.03.2019. Die Verwaltung wird beauftragt, mit diesen Plänen die Bürger- und Behördenbeteiligung nach § 13 b BauGB durchzuführen.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
zum Seitenanfang
6. Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten)
|
Gemeinderat Scherstetten
|
06.03.2019
|
ö
|
|
6 |
Sachverhalt
- Seitens der Kindergartenleitung liegt ein Antrag auf weitere Gerätschaften und Spielgeräte vor. Summeneinstellung im Haushalt vorgemerkt.
- Schaltschrank für das Pumpwerk Erkhausen samt Messtechnik und SMS-Alarmierung wurde installiert (7.890 €)
- Die Flursäuberung soll am 30.03.2019 stattfinden.
- Der Fingerschutz für die Kindergartentüren ist bestellt.
- Die Gemeinde wurde über den Ausbau einer Mobilfunkanlage (LTE) auf Fl. 685/75 der Gemarkung Konradshofen informiert.
zum Seitenanfang
5. Haushaltsplan 2019 und zugehörige Finanzplanung - Vorberatung
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten)
|
Gemeinderat Scherstetten
|
06.03.2019
|
ö
|
|
5 |
Sachverhalt
Der Haushalt 2019 wurde in der Gemeinderatsklausur vom 09.02.2019 vorbesprochen. Die dort vereinbarten Änderungen und einige Nachträge der Verwaltung wurden eingearbeitet (fett gedruckt in der Anlage).
Da der Vortrag recht kurzfristig zu erstellen war, erfolgen noch einige Nachträge (Überschlag des Ergebnisses von 2018 bis zur Vorberatung, Aktualisierung von Steuern und Umlagen bis zum Beschluss).
Der Haushalt wäre nunmehr vorzuberaten.
Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende und der Schriftführer berichten. Über Folgendes herrscht Einvernehmen:
- Das Thema Grundstücksliste wird im Rahmen der nächsten örtlichen Rechnungsprüfung nochmals angesprochen.
- Möbel Kindergarten, 4640.5200: Der Ansatz in 2019 wird auf 3.000 € erhöht gemäß Anmeldung Kindergarten.
- Der Ansatz für Klärschlammentsorgung Konradshofen (7001.5000) wird von der Verwaltung angepasst. Hierzu soll ein Angebot vorliegen.
- Vermögensumlage Schulverband Schwabmünchen (2130.9830): Der Ansatz in 2019 wird auf 10.400 € angehoben gemäß Haushaltsplan Schulverband.
- Für Erschließung und Kanalbau Baugebiet Birstling 2 werden in 2019
jeweils Ausgabeansätze von 150.000 € aufgenommen.
- Das Ergebnis 2018 wurde von der Verwaltung auf ca. 800.000 € überschlagen. Dieser Betrag wird in 2019 als Rücklagenentnahme (9100.3100) aufgenommen. Damit ist die Finanzierung aller eingeplanten Investitionen gesichert.
- Der Haushalt 2019 kann auf kommender Gemeinderatssitzung verabschiedet werden.
zum Seitenanfang
4. Änderung der Zweckvereinbarung zum Gemeinsamen Bauhof
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten)
|
Gemeinderat Scherstetten
|
06.03.2019
|
ö
|
|
4 |
Sachverhalt
In der letzten Gemeinderatssitzung vom 06.02.2019 wurde die Änderung der Zweckvereinbarung zum Gemeinsamen Bauhof abgelehnt.
Der Gemeinderat möchte eine Überarbeitung des § 7 Satzungsermächtigung.
Die Zweckvereinbarung wurde im RIS bereitgestellt.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt erneut die geänderte Zweckvereinbarung über die Errichtung eines gemeinsamen Bauhofes.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
zum Seitenanfang
3.1. Neubau eines Doppelhauses mit vier Stellplätzen, Fl.-Nr. 83/4, Gemarkung Konradshofen
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten)
|
Gemeinderat Scherstetten
|
06.03.2019
|
ö
|
|
3.1 |
Sachverhalt
Bauvorhaben: Neubau eines Doppelhauses mit vier Stellplätzen
Fl.-Nr.: 83/4, Gemarkung Konradshofen
Zu diesem Bauvorhaben wurde von dem Antragsteller bereits eine formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Doppelhauses mit Garage und Carport eingereicht und das gemeindliche Einvernehmen in Aussicht gestellt (Sitzung 07.11.2018).
Auf dem Grundstück soll ein zweigeschossiges giebelständiges Doppelhaus mit Satteldach und je zwei dazugehörigen Stellplätzen erstellt werden.
Die angegebene Traufhöhe liegt bei ca. 6 m, die Firsthöhe bei ca. 9,30 m.
Beschluss
Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
zum Seitenanfang
3. Bauanträge
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten)
|
Gemeinderat Scherstetten
|
06.03.2019
|
ö
|
|
3 |
Datenstand vom 04.04.2019 10:27 Uhr