Datum: 03.04.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Alte Schule Scherstetten
Gremium: Gemeinderat Scherstetten
Körperschaft: Gemeinde Scherstetten
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
2 Bauanträge
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 06.03.2019
8.3 Flursäuberungsaktion am 30.03.2019
8.2 Maifeuer
8.1 Termin Rattenbekämpfung
8 Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen
7 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
6 Finanzplan 2018 bis 2022 - Beschluss
5 Stellenplan 2019 - Beschluss
4 Haushaltssatzung 2019 - Beschluss
3 Haushaltsplan 2019 - Beschluss
2.1 Formlose Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses, Fl.-Nr. 104/2, Gemarkung Konradshofen

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 03.04.2019 ö 2
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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 06.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 03.04.2019 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 06.03.2019 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben bzw. mit der Ladung versandt.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 06.03.2019 mit redaktionellen Änderungen in TOP 2.1.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8.3. Flursäuberungsaktion am 30.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 03.04.2019 ö 8.3

Sachverhalt

2. Bürgermeisterin Daniela Bravi berichtet über die Flursäuberungsaktion. Es wurde eine deutlich geringere Müllmenge als vor zwei Jahren, der eingesammelt wurde. Trotzdem ist es empfehlenswert im turnusmäßigen Zweijahresrhythmus die Aktion durchzuführen.

Sie bedankt sich bei den Helfern  für die zahlreiche Teilnahme.

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8.2. Maifeuer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 03.04.2019 ö 8.2

Sachverhalt

Das diesjährige Maifeuer findet wie im letzten Jahr in Erkhausen statt. Über die genauen Anlieferungs zeiten werden die Bürger noch informiert. Die verantwortlichen Aufsichtspersonen werden an die PI Schwabmünchen gemeldet.

Gemeinderat Bernd Deschler stellt sich als verantwortliche Aufsichtsperson zur Verfügung.

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8.1. Termin Rattenbekämpfung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 03.04.2019 ö 8.1

Sachverhalt

Der Termin für die Rattenbekämpfung für das 1. Halbjahr 2019 ist am Samstag, den 27. April 2019. Ein Rattenbefall kann in der Verwaltungsgemeinschaft Stauden, Rathaus, Tel: 08239/9605-0 sowie beim Vorsitzenden gemeldet werden.

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8. Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 03.04.2019 ö 8
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7. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 03.04.2019 ö 7

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat die Vergabe der Planungsleistungen für das Breitbandprogramm „Höfebonus“ (80% Förderung durch den Freistaat) für die Erschließungsgebiete Hilpoldberg, Berghöfe, Bruderhöfe mit Klafferberg beschlossen. Der Förderantrag muss bis September 2019 gestellt werden. Die Bearbeitungszeit beträgt momentan bis zu 6 Monaten aufgrund der  Vielzahl der gestellten Anträge.

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6. Finanzplan 2018 bis 2022 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 03.04.2019 ö 6

Sachverhalt

Der Finanzplan liegt an.

Beschluss

Der Finanzplan 2018 bis 2022 der Gemeinde Scherstetten wird wie vorliegend und vorberaten beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Stellenplan 2019 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 03.04.2019 ö 5

Sachverhalt

Der Stellenplan liegt an. Er bildet die Stellen ab, wie sie derzeit besetzt sind.

Beschluss

Der Stellenplan 2019 der Gemeinde Scherstetten wird wie vorliegend beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Haushaltssatzung 2019 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 03.04.2019 ö 4

Sachverhalt

Die Haushaltssatzung wird durch den Vorsitzenden verlesen.

Beschluss

Die Haushaltssatzung 2019 der Gemeinde Scherstetten wird wie verlesen beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Haushaltsplan 2019 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 03.04.2019 ö 3

Sachverhalt

Der Haushaltsplan 2019 wurde in der letzten Gemeinderatssitzung vom 06.03.2019 vorberaten. Die vereinbarten Änderungen sind aufgenommen. Außer den Posten für den Haushaltsausgleich wurden weitere Änderungen nicht vorgenommen.

Der Verwaltungshaushalt 2019 kann nur eine kleine Zuführung zum Vermögenshaushalt darstellen; gleiches gilt für das Finanzplanungsjahr 2020. Grund für 2019 sind einige Sonderbelastungen wie Straßenunterhalt mit 50.000,00 € und Feldwegeunterhalt mit 25.000,00 €. Für 2020 sind es eine hohe Kreisumlage und eine niedrigere Schlüsselzuweisung, beides resultierend aus dem guten Gewerbesteuerergebnis des Jahres 2018. Ab 2021 können wieder gute Zuführungen dargestellt werden.

Im Vermögenshaushalt 2019 konnten alle gewünschten investiven Maßnahmen eingeplant werden, insbesondere die Kindergartenerweiterung und das neue Baugebiet „Am Birstling II“. Finanziert wird dies aus dem Überschuss des Jahres 2018 mit jedenfalls 800.000,00 €. Eine Darlehensaufnahme ist für 2019 nicht eingeplant. In 2020 ist eine kleinere, rechnerische Darlehensaufnahme eingeplant. Ursache hierfür ist, dass noch keine Einnahmen aus Grundverkäufen aus dem Baugebiet „Am Birstling II“ eingeplant sind. Mit diesen Verkäufen dürfte dieses Defizit leicht zu decken sein. Gleiches gilt für den Fall, dass auch in 2020 noch weitere Ansätze für die Erschließung und den Kanalbau für dieses Baugebiet erforderlich sein sollten.

Die Gemeinde baut ihre Verschuldung weiterhin zügig und planmäßig ab.

Beschluss

Der Haushaltsplan 2019  der Gemeinde Scherstetten wird wie vorgetragen und vorberaten beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2.1. Formlose Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses, Fl.-Nr. 104/2, Gemarkung Konradshofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 03.04.2019 ö 2.1

Sachverhalt

Bauvorhaben:                        Neubau eines Einfamilienhauses

Fl.-Nr.:                                104/2, Gemarkung Konradshofen


Der Antragsteller der formlosen Bauvoranfrage möchte auf dem Grundstück, das im räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Bauhof an der Schulstraße“ liegt,  ein Einfamilienhaus in Holzbauweise errichten.
Das Flurstück befindet sich in einem Allgemeinen Wohngebiet, in dem die offene Bauweise (Einzel- und Doppelhäuser) zulässig ist.

Da das Bauvorhaben nicht alle Festsetzungen des Bebauungsplanes einhält, ist eine isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes erforderlich:


  1. Festsetzung unter § 6 – Dachaufbauten sind unzulässig

Beantragte Befreiung – einseitiger Einbau einer Dachgaube


  1. Festsetzung unter § 6 – zulässige Dachneigung 25 – 32 °

Beantragte Befreiung – Dachneigung 38°

Diskussionsverlauf

In der Beratung wünscht der Gemeinderat, dass in Zukunft in der Stellungnahme der Verwaltung bei beantragten Befreiungen zur Dachneigung, auch die Dachneigungen der umliegenden Wohngebäude im Vergleich zum aktuellen Bauvorhaben genannt werden.

Beschluss

Der Gemeinderat stellt dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen in Aussicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 17.05.2019 12:45 Uhr