Datum: 04.12.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Alte Schule Scherstetten
Gremium: Gemeinderat Scherstetten
Körperschaft: Gemeinde Scherstetten


Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:20 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 06.11.2019
2 Bauanträge
3 Örtliche Rechnungsprüfung 2018 der Gemeinde Scherstetten, Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung - Beschluss
4 Vergabe von Zuschüssen an die Vereine
5 Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen
5.1 Ortsstraßensanierung
5.2 Termine Gemeinderatssitzungen und Bürgerversammlungen 2020
5.3 Sanierung der Feldwege
5.4 Verkehrsschau in Scherstetten

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 06.11.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.12.2019 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 06.11.2019 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben bzw. mit der Ladung versandt.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 06.11.2019 mit redaktioneller Änderung in TOP  1.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.12.2019 ö 2

Sachverhalt

Es liegen keine Bauanträge für eine  Genehmigung vor.

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3. Örtliche Rechnungsprüfung 2018 der Gemeinde Scherstetten, Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.12.2019 ö 3

Sachverhalt

Der Vorsitzende erteilt Gemeinderat Alexander Thoma, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, das Wort. Er berichtet über die örtliche Rechnungsprüfung 2018. Diese fand am 31.10.2019 statt. Es ergaben sich zwei Prüfungsbemerkungen. Hierzu verliest Herr Thoma die Stellungnahmen der Verwaltung.

Beschluss 1

Der vom Rechnungsprüfungsausschuss erteilte Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 samt Stellungnahmen des 1. Bürgermeisters und der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. Einwendungen von wesentlicher Bedeutung werden nicht erhoben. Der Bürgermeister wird für das Jahr 2018 entlastet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Der 1. Bürgermeister nimmt an der Beschlussabstimmung wegen pers. Beteiligung gem. Art. 49 GO nicht teil.

Beschluss 2

Die im Haushaltsjahr 2018 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt. Die Jahresrechnung 2018 wird hiermit gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Der 1. Bürgermeister nimmt an der Beschlussabstimmung wegen pers. Beteiligung gem. Art. 49 GO nicht teil. Nach der Abstimmung übernimmt der 1. Bürgermeister wieder das Wort.

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4. Vergabe von Zuschüssen an die Vereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.12.2019 ö 4

Sachverhalt

In den vergangenen Jahren wurden die Vereine der Ortsteile Scherstetten und Konradshofen wie folgt unterstützt:

  • Musikvereine                je 300,00 €
  • Schützenvereine        je 300,00 €
  • Feuerwehren                je 150,00 €
  • Veteranenvereine        je 100,00 €

Beschluss

Die Gemeinde Scherstetten vergibt an die Vereine in Scherstetten und Konradshofen Zuschüsse in Höhe von:

  • Musikvereine                         je 300,00 €
  • Schützenvereine                je 300,00 €
  • Feuerwehren                        je 150,00 €
  • Veteranenvereine                je 100,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.12.2019 ö 5
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5.1. Ortsstraßensanierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.12.2019 ö 5.1

Sachverhalt

Der Vorsitzende berichtet über den Abschluss der Ortsstraßensanierung und erläutert die einzelnen Streckenabschnitte der Sanierung.
Die Asphaltierungsarbeiten im Bruderhofweg, Teilstrecke der alten Mittelneufnacher Straße und Ziegelbergstraße sind abgeschlossen. Bei dem Teilstück der Verbindungsstraße Ziegeleistraße zum neuen Baugebiet „ Am Alpenblick“ wurde ein Graben saniert.  
 

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5.2. Termine Gemeinderatssitzungen und Bürgerversammlungen 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.12.2019 ö 5.2

Sachverhalt

Folgende Termine für 2020 werden festgelegt:
Klausurtagung, 08.02.2020

Mittwoch,     15.01.2020
Mittwoch,     05.02.2020
Mittwoch,     04.03.2020
Mittwoch,     08.04.2020

Mittwoch,     06.05.2020         Konstituierende Sitzung Gemeinderat
Dienstag,     26.05.2020        Konstituierende Sitzung VG

Mittwoch,      25.03.2020       Bürgerversammlung Scherstetten
Donnerstag, 26.03.2020        Bürgerversammlung Konradshofen        

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5.3. Sanierung der Feldwege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.12.2019 ö 5.3

Sachverhalt

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Feldwegesanierung in Scherstetten und Konradshofen abgeschlossen wurde.  Er zeigt dazu Bilder dem Gremium.

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5.4. Verkehrsschau in Scherstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.12.2019 ö 5.4

Sachverhalt

Der Vorsitzende informiert, dass im Zuge der Verkehrsschau am 11.06.2019 mit der PI Schwabmünchen und der VG festgestellt wurde, dass im Gemeinderat Scherstetten, Erkhausen und Konradshofen mehrere Ortsschilder und Straßenhinweisschilder auszutauschen sind. Exemplarisch wurden Bilder gezeigt.

Der Gemeinderat erkundigt sich nach der geänderten Vorfahrtsregelung in der Gartenstraße. Der Vorsitzende teilt mit, dass aufgrund der künftigen Rechts-vor-Links-Regelung (Verkehrsschau am 11.06.2019) die Vorfahrtsschilder entfernt wurden. Es wurde im Bereich Kirchgasse um nochmalige Überprüfung durch die PI Schwabmünchen gebeten.

Datenstand vom 16.01.2020 08:41 Uhr