Datum: 04.03.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Alte Schule Scherstetten
Gremium: Gemeinderat Scherstetten
Körperschaft: Gemeinde Scherstetten
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
11.1 Friedhof Scherstetten - Ortstermin für die Urnengrabgestaltung
11.2 Allgemeine Bekanntmachung zu Grundstückskäufen und Grundstücksverkäufen in Baugebieten
11 Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen
10 Finanzplan 2019 bis 2023 - Beschluss
9 Stellenplan 2020 - Beschluss
8 Haushaltssatzung 2020 - Beschluss
7 Haushaltsplan 2020 - Beschluss
6 Bestätigung der neu gewählten stellvertretenden Feuerwehrkommandanten nach Art. 8 Abs. 5 BayFwG
5 Bestätigung des neu gewählten Feuerwehrkommandanten nach Art. 8 Abs. 4 BayFwG
4 Neuerlass der Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung
3 Neuerlass der Kindertageseinrichtungs-Satzung
2.2 Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für die Erweiterung der bestehenden Werkstatt, Fl.-Nr. 101/12, Gemarkung Konradshofen
2.1 Neubau eines Einfamilienhauses, Fl.-Nr. 58/2, Gemarkung Scherstetten
2 Bauanträge
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 05.02.2020
11.4 Straßenbeleuchtung Brunnenstraße und Schloßbergstraße
11.3 Schmutterstraße - Wasseransammlung bei Starkregen

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11.1. Friedhof Scherstetten - Ortstermin für die Urnengrabgestaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.03.2020 ö 11.1

Sachverhalt

Im Friedhof Scherstetten sind Urnengrabstellen geplant. Der Vorsitzende zeigt verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten anhand von Bildern. Die Firma Schnitzler würde bei einem Ortstermin mit dem Gemeinderat weitere Möglichkeiten zur Gestaltung der Urnengrabstellen vorstellen. Der Gemeinderat ist mit dem Ortstermin einverstanden. Der Termin  soll an einem Samstag stattfinden.

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11.2. Allgemeine Bekanntmachung zu Grundstückskäufen und Grundstücksverkäufen in Baugebieten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.03.2020 ö 11.2

Sachverhalt

Grundstückskäufe und Grundstücksverkäufe welche die Gemeinde betreffen, bedürfen lt. Geschäftsordnung der Zustimmung des Gemeinderates. Bei der Abstimmung liegt der notarielle Vertrag im Wortlaut vor. Im Falle eines Weiterverkaufs eines Grundstücke s in einem Baugebiet hat die Gemeinde ein Vorkaufsrecht zum ursprünglichen Verkaufspreis, mit dem sichergestellt wird, dass das Grundstück ohne Gewinn weiterverkauft wird. Ähnliches gilt bei Nichteinhaltung einer Bauverpflichtung.

Der Bürgermeister sowie die Mitglieder des Gemeinderates dürfen, wenn sie oder deren Angehörige vom Beschluss betroffen sind, nicht an der Beratung und Abstimmung teilnehmen. Bei notariellen Beurkundungen wird in solchen Fällen der Bürgermeister durch den (die) Zweite(n) Bürgermeister(in) vertreten.

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11. Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.03.2020 ö 11
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10. Finanzplan 2019 bis 2023 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.03.2020 ö 10

Sachverhalt

Der Finanzplan liegt an.

Beschluss

Der Finanzplan 2019 bis 2023 der Gemeinde Scherstetten wird wie vorliegend und vorberaten beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Stellenplan 2020 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.03.2020 ö 9

Sachverhalt

Der Stellenplan liegt an. Er bildet die Stellen ab, wie sie derzeit besetzt sind.

Beschluss

Der Stellenplan 2020 der Gemeinde Scherstetten wird wie vorliegend beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Haushaltssatzung 2020 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.03.2020 ö 8

Sachverhalt

Die Haushaltssatzung wird im Wortlaut durch den Vorsitzenden verlesen.

Beschluss

Die Haushaltssatzung 2020 der Gemeinde Scherstetten wird wie verlesen beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Haushaltsplan 2020 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.03.2020 ö 7

Sachverhalt

Der Haushaltsplan 2020 wurde in der letzten Gemeinderatssitzung vom 05.02.2020 vorberaten. Die vereinbarten Änderungen sind aufgenommen. Außer den Posten für den Haushaltsausgleich wurden keine weiteren Änderungen vorgenommen.

Der Verwaltungshaushalt bedarf einer kleinen Zuführung vom Vermögenshaushalt. Grund sind einige Sonderbelastungen (Straßenunterhalt, Unterhalt Straßenbeleuchtung, Klärschlammentsorgung und Kanalunterhalt, Feldwegeunterhalt, Schule Konradshofen). Die Finanzplanungsjahre ab 2021 weisen dagegen wieder gute Überschüsse des Verwaltungshaushalte s auf.

Der Vermögenshaushalt kann alle gewünschten Investitionen darstellen (Anbau Kindergarten, Baugebiet Birstling, allgemeiner Grunderwerb). Kreditaufnahmen sind nicht eingeplant. Im Jahr 2022 wird die Gemeinde schuldenfrei sein.

Für die weitere Zukunft sind Spielräume für künftige investive Maßnahmen absehbar.

Beschluss

Der Haushaltsplan 2020 der Gemeinde Scherstetten wird wie vorgetragen und vorberaten beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Bestätigung der neu gewählten stellvertretenden Feuerwehrkommandanten nach Art. 8 Abs. 5 BayFwG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.03.2020 ö 6

Sachverhalt

Auf der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Scherstetten wurde am 07.02.2020 Herr Christoph Knöpfle und Herr Sebastian Heckl  als stellvertretende Kommandanten auf 6 Jahre gewählt.

Die Gewählten bedürfen der Bestätigung durch die Gemeinde im Benehmen mit dem Kreisbrandrat. Die Bestätigung ist zu versagen, wenn sie fachlich, gesundheitlich oder aus sonstigen wichtigen Gründen ungeeignet sind.

Bei beiden stellvertretenden Kommandanten Herrn Knöpfle und Herrn Heckl hat der Kreisbrandrat Zinsmeister die Zustimmung mit der Auflage erteilt, dass beide innerhalb eines Jahres noch den Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ mit Erfolg absolvieren müssen.

Beschluss 1

Die Gemeinde Scherstetten bestätigt nach Art. 8 Abs. 5 BayFwG Herrn Christoph Knöpfle als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Scherstetten, unter Vorbehalt bis zum Nachweis der erforderlichen Mindestvoraussetzung (Absolvierung des Lehrganges „Leiter einer Feuerwehr“ mit Erfolg).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Gemeinde Scherstetten bestätigt nach Art. 8 Abs. 5 BayFwG Herrn Sebastian Heckl als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Scherstetten,
unter Vorbehalt bis zum Nachweis der erforderlichen Mindestvoraussetzung (Absolvierung des Lehrganges „Leiter einer Feuerwehr“ mit Erfolg).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
1. Bürgermeister Robert Wippel gratuliert den anwesenden Herrn Christoph Knöpfle und Herrn Sebastian Heckl zur Wahl des stellvertretenden Kommandanten.

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5. Bestätigung des neu gewählten Feuerwehrkommandanten nach Art. 8 Abs. 4 BayFwG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.03.2020 ö 5

Sachverhalt

Auf der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Scherstetten am 07.02.2020 standen die turnusgemäßen Wahlen des Kommandanten an. Als Kommandant wurde Herr Matthias Deschler  auf 6 Jahre gewählt.

Der Gewählte bedarf der Bestätigung durch die Gemeinde im Benehmen mit dem Kreisbrandrat. Die Bestätigung ist zu versagen, wenn er fachlich, gesundheitlich oder aus sonstigen wichtigen Gründen ungeeignet ist.

Bei Herrn Deschler besteht Einverständnis.

Nach den im Landratsamt vorliegenden Eintragungen in die Lehrgangszuteilungen hat der Gewählte die in § 7 Abs. 1 AVBayFwG für die fachliche Eignung vorgeschriebenen Lehrgänge an den Staatlichen Feuerwehrschulen besucht.

Beschluss

Der Gemeinderat bestätigt ohne Vorbehalt, Herrn Matthias Deschler zum 1.  Kommandanten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
1. Bürgermeister Robert Wippel gratuliert dem im Sitzungssaal anwesenden Herrn Matthias Deschler zur Wahl des 1. Kommandanten. Zudem bedankt sich der Vorsitzende auch im Namen des Gemeinderates mit der Überreichung eines Geschenkes beim anwesenden ehemaligen 1. Kommandanten Herrn Karl Heckl für sein persönliches Engagement für die langjährige Tätigkeit als Feuerwehrkommandant.

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4. Neuerlass der Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.03.2020 ö 4

Sachverhalt

Die Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung vom 01.08.2019 wurde durch das Landratsamt geprüft. Es ergaben sich mehrere Änderungen.

Die neue Satzung mit den rot eingetragenen Änderungen wurde dem Gemeinderat im RIS bereitgestellt.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Erlass der Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung vom 04.03.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Neuerlass der Kindertageseinrichtungs-Satzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.03.2020 ö 3

Sachverhalt

Die Kindertageseinrichtungs-Satzung wurde durch die zuständige Sachbearbeiterin  des Landratsamtes geprüft. Es werden Änderungen gefordert, die die Gemeinde beschließen muss, weil sie Zuwendungen für den Betrieb des Kindergartens erhält.

Die neue Satzung mit den rot eingetragenen Änderungen wurde dem Gemeinderat im RIS bereitgestellt.

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt. In § 4 Nr. 2 der Satzung soll der Sachverhalt geklärt werden.

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2.2. Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für die Erweiterung der bestehenden Werkstatt, Fl.-Nr. 101/12, Gemarkung Konradshofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.03.2020 ö 2.2

Sachverhalt

Bauantrag:                        05/2003
                               AZ:  3-713-2004-BA, 3-2114-2004-BA
                               

Fl.-Nr.:                                101/12, Gemarkung Konradshofen


Mit Schreiben vom 19.02.2020 wurde vom Landratsamt Augsburg  der Verlängerungsantrag (Schreiben des Antragstellers vom 19.01.2020) für die erteilten Baugenehmigungen zur Erweiterung der bestehenden Werkstatt vorgelegt.

Für das Bauvorhaben wurden bereits mehrere Verlängerungsanträge gestellt, die Geltungsdauer des zuletzt erstellten Genehmigungsbescheides endet am 26.05.2020.                

Beschluss

Dem Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.1. Neubau eines Einfamilienhauses, Fl.-Nr. 58/2, Gemarkung Scherstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.03.2020 ö 2.1

Sachverhalt

Bauvorhaben:                        Neubau eines Einfamilienhauses

Fl.-Nr.:                                58/2, Gemarkung Scherstetten

Das Flurstück ist im Flächennutzungsplan als Dorfgebiet ausgewiesen.
Auf dem nach Westen ansteigenden Gelände mit straßennahem Böschungsbereich soll ein Einfamilienhaus in Holzbauweise mit integrierter Garage errichtet werden.

Anmerkung: Die vorhandene Böschung muss für den Einfahrtbereich angeschnitten werden.
Bei der Gestaltung sollte auf eine ortsbildverträgliche Umsetzung geachtet werden.
 

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.03.2020 ö 2
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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 05.02.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.03.2020 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 05.02.2020 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben bzw. mit der Ladung versandt.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 05.02.2020 mit redaktionellen Änderungen in TOP 1.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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11.4. Straßenbeleuchtung Brunnenstraße und Schloßbergstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.03.2020 ö 11.4

Sachverhalt

Auf Anfrage teilt der Vorsitzende mit, dass die Störmeldung an die LVN weitergeleitet wurde. Zwischenzeitlich funktioniert die Straßenbeleuchtung wieder. Der Grund für den Ausfall der Straßenbeleuchtung ist nicht bekannt .

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11.3. Schmutterstraße - Wasseransammlung bei Starkregen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 04.03.2020 ö 11.3

Sachverhalt

Im Gemeinderat wird mitgeteilt, dass in der Schmutterstraße Pkw`s direkt auf dem Abwasserschacht der Straße geparkt werden. Bei Starkregen läuft das Wasser nicht genügend ab und es bilden sich große Wasserpfützen. Die Anlieger sollen auf ihr Parkverhalten hingewiesen werden.  

Datenstand vom 14.04.2020 10:59 Uhr