Datum: 06.05.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: im Schützenheim Scherstetten
Gremium: Gemeinderat Scherstetten
Körperschaft: Gemeinde Scherstetten
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
6 Benennung der Vertreter der Gemeinschaftsversammlung
5 Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
4 Wahl und Vereidigung des(r) 2. Bürgermeisters(in)
3 Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister
2 Vereidigung der neu gewählten Gemeinderäte
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 04.03.2020
16.2 Termine Gemeinderatssitzungen 2020
16.1 Neuerlass der Kindertageseinrichtungs-Satzung
16 Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen
15 Bestellung des 1. Bürgermeisters Robert Wippel zum Eheschließungsbeamten
14 Zusammensetzung des neuen Gemeinderates 2020 - 2026 mit Eintrag ins "Goldene Buch"
13 Ernennung eines Jugendbeauftragten
12 Erlass der Geschäftsordnung
11 Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
10 Beschlussfassung über Sitzungstag, Sitzungsbeginn und Höhe des Sitzungsgeldes
9 Benennung der Vertreter zum Zweckverband Stauden-Wasserversorgung
8 Benennung der Vertreter zum Schulverband Schwabmünchen
7 Benennung der Vertreter zum Schulverband Hiltenfingen

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6. Benennung der Vertreter der Gemeinschaftsversammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.05.2020 ö 6

Sachverhalt

Nach den amtlichen Zahlen des Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung vom 31.12.2019 beträgt die Zahl der Einwohner in Scherstetten 1043.

Daher sind in Scherstetten für die nächste Periode nach Art. 6 Abs. 2 wieder 3 Vertreter der Gemeinschaftsversammlung zu benennen.

Beschluss

Folgende Gemeinderäte werden als Vertreter zur Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Stauden benannt (1. Bürgermeister und 2 Vertreter):

Mitglied:                                Stellvertreter:                weiterer direkter Stellvertreter


  1. Bürgermeister Robert Wippel        Hermann Müller                        Johann Schreiegg


  1. Bürgermeister Michael Ringler        Heidi Weimann                        Daniel Ulzhöfer


  1. Karina Wiedemann                Norbert Dießenbacher                Dieter Knöpfle

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.05.2020 ö 5

Sachverhalt

Für den Rechnungsprüfungsausschuss müssen Mitglieder (Anzahl: 3) benannt werden. Auf den Kindergartenausschuss soll verzichtet werden.

Beschluss

Rechnungsprüfungsausschuss:

Vorsitzender: Thoma Alexander        Stellvertreter: Seitz Armin

Mitglied: Wiedemann Karina                Vertreter: Müller Hermann

Mitglied: Weimann Heidi                    Vertreter: Wilhelm Christian

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Wahl und Vereidigung des(r) 2. Bürgermeisters(in)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.05.2020 ö 4

Sachverhalt

Der Vorsitzende führt aus, dass es in Scherstetten immer so gehandhabt wurde, dass der 2. Bürgermeister aus dem jeweils anderen Ortsteil (also dieses Mal aus Konradshofen) benannt wird.

Er schlägt Gemeinderat Michael Ringler als 2. Bürgermeister vor.

Im Anschluss wird in geheimer Wahl der/die 2. Bürgermeister(in) gewählt.

Bildung des Wahlausschusses: 1. Bürgermeister Robert Wippel und Geschäftsstellenleiter Bernhard Schalk
Ergebnis der Wahl des(r) 2. Bürgermeister(in):
               
Abgegeben:                13          Stimmzettel
Für Michael Ringler:        12          Stimmen
                        1          leerer Stimmzettel

Gemeinderat Michael Ringler nimmt die Wahl zum 2. Bürgermeister an.

Anschließend erfolgt die Vereidigung des 2. Bürgermeisters Michael Ringler durch den Vorsitzenden gemäß Art. 27 Abs. 1 KWBG. Gleichzeitig wird die Erklärung über die Geheimhaltungspflicht (Art. 56 a GO) unterschrieben (Niederschriften sind Beilage zum Protokoll).

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3. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.05.2020 ö 3

Sachverhalt

Der Vorsitzende schlägt vor, dass wie bisher nur ein Stellvertreter des 1. Bürgermeisters gewählt wird.

Beschluss

Es wird ein Stellvertreter des 1. Bürgermeisters gewählt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Vereidigung der neu gewählten Gemeinderäte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.05.2020 ö 2

Sachverhalt

Die nachstehend aufgeführten neugewählten Gemeinderäte werden von Herrn 1. Bürgermeister Robert Wippel vereidigt (Art. 31 Abs. 4 GO). Gleichzeitig wird die Erklärung über die Geheimhaltungspflicht ebenfalls von den nachstehenden Gemeinderäten unterschrieben (Art. 56 a GO). Die Niederschriften sind Beilage zum Protokoll.

Als Gemeinderäte werden mit nachsprechen der Eidesformel vereidigt:
Dießenbacher Norbert
Knöpfle Dieter
Ruf Tobias
Schreiegg Johann
Seitz Armin
Ulzhöfer Daniel
Weimann Heidi
Wilhelm Christian

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 04.03.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.05.2020 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 04.03.2020 wurde aufgrund der Corona-Pandemie dem Gemeinderat schriftlich oder per E-Mail zur Kenntnis gegeben. Der Gemeinderat genehmigte mit redaktionellen Änderungen den öffentlichen Teil des Protokolls . Das Protokoll wurde im Staudenboten KW 16 veröffentlicht.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 04.03.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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16.2. Termine Gemeinderatssitzungen 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.05.2020 ö 16.2

Sachverhalt

Folgende Termine werden für 2020 vorgeschlagen:

Mittwoch, 03.06.2020

Mittwoch, 01.07.2020

Mittwoch, 29.07.2020

Mittwoch, 09.09.2020

Mittwoch, 07.10.2020

Mittwoch, 04.11.2020

Mittwoch, 02.12.2020

Mittwoch, 09.12.2020 Jahresabschlussessen

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16.1. Neuerlass der Kindertageseinrichtungs-Satzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.05.2020 ö 16.1

Sachverhalt

Die Kindertageseinrichtungs-Satzung wurde durch das Landratsamt geprüft. Die zuständige Sachbearbeiterin fordert Änderungen in der Kindertageseinrichtungs-Satzung. Die Änderungen müssen durch die Gemeinde beschlossen werden, weil sie Zuwendungen für den Betrieb des Kindergartens erhält.

Die Satzung wurde als dringliche Anordnung durch den Vorsitzenden mit den Änderungswünschen des Gemeinderates in der Sitzung am 04.03.2020 und nach Zustimmung des Gemeinderates durch schriftliche Abfrage an das Landratsamt weitergeleitet.  

Beschluss

Der Gemeinderat bestätigt den Beschluss vom 04.03.2020 und die anschließende schriftliche Abfrage per E-Mail. Die Benutzungssatzung für Kindertageseinrichtung vom 04.03.2020 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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16. Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.05.2020 ö 16

Sachverhalt


  • Hinweise zur Verhaltensweise während der Corona-Krise.
    • Dorffeste, bisher geplante Veranstaltungen
    • Mundschutz in gemeindlichen Gebäuden / VG-Stauden
    • Informationen zu standesamtlichen Eheschließungen

  • Geld für ehrenamtliche Hilfe durch das Landratsamt
    • Tafel, Sozialladen, Nähkreis

  • Aktuelle Hinweise und Mitteilungen des Ministeriums: Website der Gemeinde unter Aktuelles zum Coronavirus
    • hier: 3. BayIfSMV vom 01.05.2020 bis einschl. 10.05.2020

  • Baubeginn „ Birstling II“
  • Terminvorschläge für eine Klausurtagung

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15. Bestellung des 1. Bürgermeisters Robert Wippel zum Eheschließungsbeamten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.05.2020 ö 15

Sachverhalt

Nach § 3 Abs. 3 PstVollzV erlischt die Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungs-Standesbeamten nach Ablauf der Wahlperiode. Das bedeutet, dass auch bei wiedergewählten Bürgermeistern die Bestellung mit Ablauf des 30.04.2020 erlischt. Der Standesamtsbezirk umfasst das Gebiet der VG-Stauden. Die Bestellung zum Eheschließungs-Standesbeamten muss deshalb durch die Gemeinschaftsversammlung erfolgen, auf Vorschlag des jeweiligen Gemeinderates.

Beschluss

Der Gemeinderat schlägt vor, dass 1. Bürgermeister Robert Wippel in der Sitzung der Gemeinschaftsversammlung am 26.05.2020 zum Eheschließungsstandesbeamten bestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
1. Bürgermeister Robert Wippel nimmt nach Art. 49 GO an der Abstimmung nicht teil.

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14. Zusammensetzung des neuen Gemeinderates 2020 - 2026 mit Eintrag ins "Goldene Buch"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.05.2020 ö 14

Sachverhalt

Die Gemeinderäte, sowie der Erste Bürgermeister und der Z weite Bürgermeister Michael Ringler tragen sich für die Wahlperiode 2020 bis 2026 ins „Goldene Buch“ der Gemeinde ein.

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13. Ernennung eines Jugendbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.05.2020 ö 13

Sachverhalt

Eine sorgsame und verantwortungsvolle Kinder- und Jugendbetreuung fällt in den Bereich der Pflichtaufgaben einer Gemeinde. Den Standard, den die Gemeinde hier zugrunde legt, ist freiwillig.

Die Gemeinde hat in den vergangenen Jahren den Umbau des Gruppenraumes in Scherstetten in Zusammenarbeit mit Jugendlichen finanziert. Ferner haben durch das Engagement des bisherigen Jugendbeauftragten Bernd Deschler verschiedene Fortbildungsmaßnahmen (Jugendtreff Coaching zusammen mit dem Kreis-Jugendring) für Jugendliche beider Ortsteile stattgefunden. Eine Fortsetzung dieser Aufgabe sollte daher unbedingt erstrebenswert sein.

Beschluss

Gemeinderat Daniel Ulzhöfer wird als Jugendbeauftragter für Konradshofen ernannt.
Gemeinderat Johann Schreiegg wird als Jugendbeauftragter für Scherstetten ernannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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12. Erlass der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.05.2020 ö 12

Sachverhalt

Die Geschäftsordnung wurde jedem Gemeinderat mit der Ladung in Papierform bzw. über das Ratsinformationssystem versandt und ist Beilage zum Protokoll.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Geschäftsordnung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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11. Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.05.2020 ö 11

Sachverhalt

Die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts wurde mit der Ladung in Papierform bzw. über das Ratsinformationssystem jedem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben und ist Beilage zum Protokoll.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts mit der genannten Änderung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Beschlussfassung über Sitzungstag, Sitzungsbeginn und Höhe des Sitzungsgeldes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.05.2020 ö 10

Sachverhalt

  1. Die Sitzungen fanden bisher immer am Mittwoch statt.
    • Mit E-M ail Eingang vom 01.05. 2020 liegt eine Anfrage von Gemeinderat Ruf vor, den Sitzungstermin vorzugsweise auf einen Montag oder Donnerstag zu verschieben. Da am Montag bereits zwei Gemeinden Sitzungstermine haben, wäre lt. Auskunft der Verwaltung derzeit alternativ nur ein Sitzungstermin am Donnertag möglich.
  2. Sitzungsbeginn war 20.00 Uhr. Es wird vorgeschlagen, den Sitzungsbeginn auf 19.30 Uhr vorzuverlegen.
  3. Das Sitzungsgeld wurde 2017 auf 25,00 € festgelegt. Vorgeschlagen wird ein VG einheitlicher Satz von 30,00 €.
  4. Der Sitzungsplanvorschlag wird noch beraten und beschlossen.

Beschluss

Die bisherige Regelung, Sitzungstag Mittwoch, 20:00 Uhr, wird beibehalten.
Das Sitzungsgeld wird auf 25,00 € festgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Benennung der Vertreter zum Zweckverband Stauden-Wasserversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.05.2020 ö 9

Sachverhalt

Eine Benennung der Vertreter für den Zweckverband Stauden-Wasserversorgung ist nicht erforderlich, da 1. Bürgermeister Wippel kraft Amtes Mitglied in der Zweckverbandsversammlung ist. Nachdem die Gemeinde Scherstetten zum Stand der letzten Veröffentlichung des Statistischen Landesamtes 1043 Einwohner hat, wird ein weiterer Vertreter zur Zweckverbandsversammlung entsandt (§ 7 Abs. 2 der Verbandssatzung).

Beschluss

Folgende Gemeinderäte werden als Vertreter in den Staudenwasser-Zweckverband benannt: (1. Bürgermeister und ein Mitglied).

Mitglied:                                                Stellvertreter:

1. Bürgermeister Robert Wippel                        2. Bürgermeister Michael Ringler
   
Christian Wilhelm                                        Tobias Ruf                          

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Benennung der Vertreter zum Schulverband Schwabmünchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.05.2020 ö 8

Beschluss

Als Vertreter zum Schulverband Schwabmünchen wird 1. Bürgermeister Robert Wippel (kraft seines Amtes) und als dessen Stellvertreter der 2. Bürgermeister Michael Ringler benannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Benennung der Vertreter zum Schulverband Hiltenfingen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.05.2020 ö 7

Beschluss

Als Vertreter zum Schulverband Hiltenfingen wird 1. Bürgermeister Robert Wippel (kraft seines Amtes) und als dessen Stellvertreter der 2. Bürgermeister Michael Ringler benannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.06.2020 13:11 Uhr