Datum: 26.05.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: in der Turnhalle der Grundschule Langenneufnach
Gremium: Gemeinschaftsversammlung VG Stauden
Körperschaft: VG Stauden
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 26.11.2019
2 Wahl des(der) Gemeinschaftsvorsitzenden
3 Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Stellvertreter(in) des(r) Vorsitzenden
4 Wahl des(der) Stellvertreters(in)
5 Beschlussfassung über die Weiterführung des Bürgermeisterausschusses
11 Information über den Bau der Bauhofhalle in Langenneufnach
10 Erlass der Geschäftsordnung
9 Erlass der Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Verwaltungsgemeinschaft Stauden
8 Festlegung des Sitzungsgeldes
7 Bestellung der amtierenden 1. Bürgermeister(in) der Mitgliedsgemeinden zum(r) Trauungsstandesbeamten/in
6 Benennung der Mitglieder für den Rechnungsprüfungsausschuss

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 26.11.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 26.05.2020 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 26.11.2019 wurde im Staudenboten Kw 02/2020 vom 10.01.2020 veröffentlicht.  

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls ihrer Sitzung vom 26.11.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Wahl des(der) Gemeinschaftsvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 26.05.2020 ö 2

Sachverhalt

Es wird ein Wahlausschuss, bestehend aus der bisherigen 2. Vorsitzenden Margit Jungwirth-Karl und Geschäftsstellenleiter Bernhard Schalk gebildet.

Der Wahlausschuss wird einstimmig bestätigt.

1. Bürgermeisterin Margit Jungwirth-Karl schlägt Robert Wippel als Gemeinschaftsvorsitzenden vor.

Ausgegeben Stimmzettel: 15

Wippel Robert…………15 Stimmen

Auf Frage von 1. Bürgermeisterin Frau Jungwirth-Karl nimmt Robert Wippel die Wahl an.

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3. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Stellvertreter(in) des(r) Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 26.05.2020 ö 3

Sachverhalt

Der Gemeinschaftsvorsitzende Robert Wippel gibt bekannt, dass bisher ein Stellvertreter des Vorsitzenden benannt war.

Beschluss

Es soll weiterhin ein Stellvertreter des Vorsitzenden benannt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Wahl des(der) Stellvertreters(in)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 26.05.2020 ö 4

Sachverhalt

Der Wahlausschuss besteht aus dem neu gewählten Vorsitzenden Robert Wippel und dem Geschäftsstellenleiter Bernhard Schalk.

Der Wahlausschuss wird einstimmig bestätigt.


Gemeinschaftsvorsitzender Robert Wippel schlägt 1. Bürgermeister Gerald Eichinger als stellvertretenden Gemeinschaftsvorsitzenden vor.


1. Bürgermeisterin Cornelia Thümmel schlägt 1. Bürgermeisterin Jungwirth-Karl als stellvertretende Gemeinschaftsvorsitzende vor.
1. Bürgermeisterin Jungwirth-Karl stellt sich nicht zur Wahl.



Ausgegebene Stimmzettel: 15

Gerald Eichinger……………13 Stimmen
Enthaltungen                         2


Auf Frage des Gemeinschaftsvorsitzenden nimmt 1. Bürgermeister Gerald Eichinger die Wahl an.

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5. Beschlussfassung über die Weiterführung des Bürgermeisterausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 26.05.2020 ö 5

Sachverhalt

Der Vorsitzende berichtet, dass der Bürgermeisterausschuss schon seit vielen Jahren besteht. Es handelt sich hierbei um keinen beschließenden Ausschuss.

Beschluss

Der Bürgermeisterausschuss wird weitergeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Information über den Bau der Bauhofhalle in Langenneufnach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 26.05.2020 ö 11

Sachverhalt

Am 08.05.2020 fand eine Besprechung mit folgenden Teilnehmern statt:

Herr Rüger, Fa. Hörmann
Herr Jenuwein, Bauleiter Fa. Hörmann
Herr Seitel, Elektro Seitel
Herr Schoeley, Fa. Miller
Herr Wippel, VG-Vorsitzender
1. Bürgermeister Eichinger, Langenneufnach
Herr Brecheisen, Bauhofleiter
Frau Deschler, VGem Stauden.


Der Bauantrag liegt bereits dem Landratsamt Augsburg zur Genehmigung vor. Auf Nachfrage wird er Anfang Juni genehmigt werden.
Die Fa. Miller stellt dann in KW 24 das Gerüst auf und beginnt in KW 25 mit den Abbrucharbeiten eines Teils der bestehenden Bauhofhalle. Dauer ca. 2 - 3 Wochen.
Noch zu klären ist, ob die bisherige Bodenplatte bleibt oder ob sie komplett entfernt wird. Preis bleibt fast identisch.

Die Fa. Seitel sorgt dann in KW 25 für den Baustrom.
Herr Seitel regt an, dass er einen ca. 40 cm breiten Schnitt im Asphalt zur Garage gegenüber benötigt zur Verlegung des Stroms für die PV-Anlage.

Herr Rüger schlägt vor, dass es überlegenswert wäre, die neue Halle etwas (ca. 50 cm) zurückzusetzen, so dass sie in der gleichen Flucht zu den BRK-Garagen liegt. Dies muss jedoch noch geklärt werden.

Außerdem muss noch ein SiGe-Koordinator beauftragt werden. 1. Bürgermeister Eichinger schlägt hierzu Herrn Wuschek Hans, Langenneufnach vor.

Der Bau der Halle kommt auf 295.584,00 €, hinzukommen die Kosten für die PV-Anlage in Höhe von ca. 61.000,00  € und Abbruchkosten und Kosten für Erdarbeiten in Höhe von insgesamt ca. 28.000,00 € (Fa. Miller) (die Gemeinde Langenneufnach übernimmt ca.13.000,00 € für den Abbruch der bestehenden Halle und der daraus entstehenden Erdarbeiten).

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10. Erlass der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 26.05.2020 ö 10

Sachverhalt

Die Geschäftsordnung wurde jedem Mitglied der Gemeinschaftsversammlung über das RIS bereitgestellt und mit der Ladung versandt und ist Beilage zum Protokoll.

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung stimmt der Geschäftsordnung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Erlass der Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Verwaltungsgemeinschaft Stauden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 26.05.2020 ö 9

Sachverhalt

Die Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Verwaltungsgemeinschaft Stauden wurde jedem Mitglied der Gemeinschaftsversammlung mit der Ladung versandt und ist Beilage zum Protokoll.

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung stimmt der Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Verwaltungsgemeinschaft Stauden zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Festlegung des Sitzungsgeldes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 26.05.2020 ö 8

Sachverhalt

Der Vorsitzende informiert, dass bisher das Sitzungsgeld auf 30,00 € je Sitzung festgelegt war (Festlegung in der Entschädigungssatzung § 1 Abs. 2).

Beschluss

Das Sitzungsgeld wird auf 30,00  € je Sitzung festgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Bestellung der amtierenden 1. Bürgermeister(in) der Mitgliedsgemeinden zum(r) Trauungsstandesbeamten/in

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 26.05.2020 ö 7

Sachverhalt

Nach der PstVollzV erlischt die Bestellung des(r) 1. Bürgermeisters/in zum Eheschließungsstandesbeamten nach Ablauf der Wahlperiode. Das bedeutet, dass auch bei wiedergewählten Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen die Bestellung mit Ablauf der konstituierenden Sitzung der VG erlischt. Der Standesamtsbezirk umfasst das Gebiet der VG-Stauden. Die Bestellung zum Eheschließungsstandesbeamten/in muss deshalb durch die Gemeinschaftsversammlung erfolgen auf der Grundlage eines Beschlusses des jeweiligen Gemeinderates.
Es wurde in jedem Gemeinderat der fünf Mitgliedsgemeinden der Beschluss gefasst, dass der(die) 1. Bürgermeister(in) zum Trauungsstandesbeamten vorgeschlagen wird.

Beschluss

1. Bürgermeisterin Cornelia Thümmel, Mittelneufnach, 1. Bürgermeisterin Margit Jungwirth-Karl, Walkertshofen, 1. Bürgermeister Robert Wippel, Scherstetten, 1. Bürgermeister Gerald Eichinger, Langenneufnach und 1. Bürgermeister Mirko Kujath, Mickhausen werden zum(r) Trauungsstandesbeamten/in bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Benennung der Mitglieder für den Rechnungsprüfungsausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 26.05.2020 ö 6

Beschluss

Der Rechnungsprüfungsausschuss setzt sich aus dem Vorsitzenden und 3 Mitgliedern zusammen.

Vorsitzende:                                                Stellvertreter:

Margit Jungwirth-Karl                                        Johann Blumenhofer

Mitglieder :                                                Stellvertreter:

Mirko Kujath                                                Michael Miller

Cornelia Thümmel                                        Bernhard Kugelmann

Franz Wenninger                                        Wolfgang Knoll

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 05.06.2020 11:00 Uhr