Datum: 03.06.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: im Schützenheim Scherstetten
Gremium: Gemeinderat Scherstetten
Körperschaft: Gemeinde Scherstetten
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:42 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 06.05.2020
2 Bauanträge
2.1 Antrag auf Vorbescheid - Neubau von drei Einfamilienhäusern, Tfl. Fl.-Nr. 47, Fl.-Nr. 851/2, Gemarkung Scherstetten
2.2 Nutzungsänderung eines ehemaligen landwirtschaftlichen Anwesens und Ausbau von zwei Wohneinheiten, Fl.-Nr. 121/6, Gemarkung Scherstetten
3 Zuschussantrag Caritasverband für ein neues Kühlfahrzeug
4 Antrag auf Bezuschussung zum Fahnenschrank der Feuerwehr und des Soldatenvereins Konradshofen
5 Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 06.05.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 03.06.2020 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 06.05.2020 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben bzw. mit der Ladung versandt.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 06.05.2020 mit redaktionellen Änderungen in TOP 1 und  11.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 03.06.2020 ö 2
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2.1. Antrag auf Vorbescheid - Neubau von drei Einfamilienhäusern, Tfl. Fl.-Nr. 47, Fl.-Nr. 851/2, Gemarkung Scherstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 03.06.2020 ö 2.1

Sachverhalt

Bauvorhaben:                        Neubau von drei Einfamilienhäusern

Fl.-Nr.:                                Fl.-Nr. 47 Tfl., 851/2, Gemarkung Scherstetten

Der Antragsteller plant die Errichtung von drei giebelständig angeordneten Einfamilienhäusern in II+D-Bauweise.
Folgende Fragen sollen im Rahmen des Antrags auf Vorbescheid beantwortet werden:

  1. Zulässigkeit der geplanten Bebauung der Grundstücke mit drei Einfamilienhäusern.

  1. Ist die Erschließung von Haus 1 (nördlichstes Einfamilienhaus) über die westlich angrenzende Straße denkbar?

Diskussionsverlauf

Der Gemeinderat nimmt Einsicht in die Planunterlagen. In den Plänen sind der Verlauf des Abwasserkanals, die Zufahrten zu den Grundstücken sowie die einzelnen Höhenmaße der geplanten Einfamilienhäuser nicht eindeutig dargestellt. Der Gemeinderat stellt seine  Entscheidung über das Bauvorhaben zurück, bis detailliertere Angaben durch den Planer oder Bauherrn vorliegen.

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird bis zur nächsten Sitzung vertagt. Die Planunterlagen sollen hinsichtlich der Erschließung, Regelung der Zufahrten und der genauen Höhenlagen der einzelnen geplanten Einfamilienhäuser ergänzt werden.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.2. Nutzungsänderung eines ehemaligen landwirtschaftlichen Anwesens und Ausbau von zwei Wohneinheiten, Fl.-Nr. 121/6, Gemarkung Scherstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 03.06.2020 ö 2.2

Sachverhalt

Bauvorhaben:        Nutzungsänderung eines ehemaligen landwirtschaftlichen Anwesens und Ausbau von zwei Wohneinheiten

Fl.-Nr.:        121/6, Gemarkung Scherstetten

Diskussionsverlauf

Auf Anfrage teilt der Vorsitzende mit, dass keine gravierenden Änderungen an der Außenfassade durch die Nutzungsänderung entstehen.

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Zuschussantrag Caritasverband für ein neues Kühlfahrzeug

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 03.06.2020 ö 3

Sachverhalt

Der Caritasverbandes Schwabmünchen und Umgebung e. V. stellt mit Schreiben vom 07.05.2020 einen Zuschussantrag für die Beschaffung eines neuen Kühltransporters für die Schwabmünchner Tafel  an die Gemeinde Scherstetten. Der alte Transporter ist zwischenzeitlich nicht nur reparaturanfällig, sondern häufig auch für die große Warenmenge zu klein. Die Beschaffung eines neuen Kühltransporters für die Tafel ist dringend erforderlich. Die Gesamtinvestition beläuft sich incl. aller nötigen Umbauten auf 39.700,00 €.

Der Verein bittet die Kommunen des Einsatzgebietes um Unterstützung mit einem Zuschuss. Bei Gemeinde Scherstetten wird um einen Zuschuss in Höhe von 300,00 € angefragt.

 

Beschluss

Die Gemeinde Scherstetten befürwortet den Zuschussantrag des Caritasverbandes Schwabmünchen und Umgebung e. V. zum Kauf eines neuen Kühlfahrzeuges für die „Schwabmünchner Tafel“. Sie beteiligt sich mit 300,00 € an den Anschaffungskosten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Bezuschussung zum Fahnenschrank der Feuerwehr und des Soldatenvereins Konradshofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 03.06.2020 ö 4

Sachverhalt

Der Soldaten- und Veteranenverein und die FFW Konradshofen beantragen mit Schreiben vom 23.05.2020 einen Zuschuss für einen Fahnenschrank zur Unterbringung der Vereinsfahnen.  
Durch die Umbaumaßnahmen in der „ehemaligen Schule“ steht der bisherige Raum nicht mehr zur Verfügung. Die Vereine planen als Alternative die Errichtung des Fahnenschrankes im Obergeschoss.

Diskussionsverlauf

Nach Beratung befürwortet der Gemeinderat einen Zuschuss in gleicher Höhe analog zum Soldaten- und Reservistenverein Scherstetten.

Beschluss

Die Gemeinde Scherstetten stimmt dem Antrag vom 23.05.2020 der FFW Konradshofen und des Soldaten- und Veteranenvereins Konradshofen zu und gewährt einen Zuschuss in Höhe von 700,00 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 03.06.2020 ö 5

Sachverhalt

Es liegen keine  Anfragen und Bekanntgaben vor.

Datenstand vom 02.07.2020 09:18 Uhr