Datum: 07.09.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Alte Schule Scherstetten
Gremium: Gemeinderat Scherstetten
Körperschaft: Gemeinde Scherstetten
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
5.2 Baugebiet "Am Birstling II"
5.1 Ehemalige Schule Konradshofen - Wasserschaden
5 Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen
4 Stellungnahme Landratsamt zur Bauvoranfrage zum Neubau von drei Einfamilienhäusern, Teilfläche Fl.-Nr. 47 und 851/2, Gemarkung Scherstetten
3 Vorlage der Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Scherstetten
2 Bauanträge
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 29.07.2020

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5.2. Baugebiet "Am Birstling II"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.09.2020 ö 5.2

Sachverhalt

Die Baumaßnahme ist abgeschlossen und wird durch die Verwaltung abgerechnet. Der Grundstückspreis für die Bauwerber wird kalkuliert. Die Vergabe der Baugrundstücke erfolgt in einer der nächsten Sitzungen.  

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5.1. Ehemalige Schule Konradshofen - Wasserschaden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.09.2020 ö 5.1

Sachverhalt

Der Vorsitzende informiert, dass der Wasserschaden an der westlichen Mauer am ehemaligen Schulgebäude in  Konradshofen im Bereich der Raiffeisenbank durch den Bauhof behoben wurde. Es wurde ein neues KG-Rohr von der Dachrinne zum Schacht verlegt, da die alten Tonrohre zusammengebrochen waren.

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5. Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.09.2020 ö 5
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4. Stellungnahme Landratsamt zur Bauvoranfrage zum Neubau von drei Einfamilienhäusern, Teilfläche Fl.-Nr. 47 und 851/2, Gemarkung Scherstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.09.2020 ö 4

Sachverhalt

Bauvorhaben:                        Neubau von drei Einfamilienhäusern

Fl.-Nrn.:                        Teilfläche Fl.-Nr. 47, Fl.-Nr. 851/2, Gemarkung Scherstetten


Die Voranfrage zum Neubau von drei Einfamilienhäusern wurde im Gemeinderat in den Sitzungen am 03.06. und 01.07.2020 ausführlich beraten und mit Einschränkungen beschlossen.

Das Landratsamt forderte mit Stellungnahme vom 12.08.2020 den Bauherrn auf, Rücksprache mit der Gemeinde zu nehmen, ob die Erschließung des Wohnhauses 1 über die westlich angrenzende Gartenstraße möglich ist.

Nach eingehender Beratung legt der Gemeinderat in den nachstehenden Beschlüssen seine Entscheidungen fest.  

Beschluss 1

Das gemeindliche Einvernehmen zur Voranfrage zum Neubau von drei Einfamilienhäusern auf der Tfl. Fl.-Nr. 47 und Fl.-Nr. 851/2, Gemarkung Scherstetten wird erteilt. Die Erschließung von Haus 1 über die westlich angrenzende Gartenstraße ist möglich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

Beschluss 2

Der Gemeinderat wünscht eine schriftliche Bestätigung des Bauherrn auf dem Lageplan für die Verlegung des Regenwasserkanals (neu) auf dem Privatgrundstück mit Sicherung über eine Grunddienstbarkeit sowie zur kostenfreien Überlassung der Fläche (ca. 141 m²) an der nördlichen Grundstücksgrenze.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Vorlage der Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Scherstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.09.2020 ö 3

Sachverhalt

Gemäß Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung ist  „die Jahresrechnung innerhalb von 6 Monaten  nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen und sodann dem Gemeinderat vorzulegen“. Die Jahresrechnung 2019 wurde am 25.06.2020 aufgestellt. Es wird auf den anliegenden Rechenschaftsbericht vom 04.08.2020 verwiesen.

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt nach Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung Kenntnis von der Vorlage der Jahresrechnung 2019. Die örtliche Rechnungsprüfung kann nunmehr durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.09.2020 ö 2

Sachverhalt

Es liegen keine Bauanträge zur Genehmigung  vor.

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 29.07.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.09.2020 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 29.07.2020 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben bzw. mit der Ladung versandt.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 29.07.2020 mit redaktionellen Änderungen in TOP 8.1.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 06.10.2020 10:42 Uhr