Datum: 07.07.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Langenneufnach
Gremium: Gemeinderat Langenneufnach
Körperschaft: Gemeinde Langenneufnach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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9.3. Vergabe Metallbauarbeiten Kriegerdenkmal
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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07.07.2020
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ö
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9.3 |
Sachverhalt
Die Metallbauarbeiten für die Neugestaltung des Kriegerdenkmals wurde an die Firma Staudenmetall, Langenneufnach
vergeben.
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9.4. Vereinsleben wird wieder gestartet
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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07.07.2020
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ö
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9.4 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende berichtet, dass die Vereine wieder ihre Aktivitäten
aufnehmen. Die Einhaltung der Hygiene-Vorschriften macht es den Vereinen nicht leicht. Der Vorsitzende appelliert an die Vereinsmitglieder und an alle Bürgerinnen und Bürger sich wieder aktiv am Vereinsleben zu beteiligen.
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10. Anfragen und Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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07.07.2020
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10.1. Zufahrt zum Zieglerweg - Änderung der Geschwindigkeitsbegrenzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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07.07.2020
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ö
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10.1 |
Sachverhalt
2. Bürgermeister Franz Wenninger erläutert die aktuelle Verkehrssituation in diesem Bereich. Die bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h ortsauswärts endet vor der Zufahrt zum Zieglerweg. Herr Wenninger schlägt vor, die Geschwindigkeitsbegrenzung nach der Zufahrt zum Zieglerweg zu beenden, um die Gefahrenstelle zu entschärfen.
Der Vorsitzende teilt mit, dass es sich hier um eine Kreisstraße handelt und somit das Straßenbauamt Augsburg zuständig ist. In diesem Bereich wurden
bereits Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Die Auswertung ergab, dass es zu keinen erheblichen Überschreitungen gekommen ist. Die Gemeinde müsste daher mit anderen Argumenten an das Straßenbauamt herantreten, um hier eine Änderung zu erzielen.
Diskussionsverlauf
Der Gemeinderat wünscht eine nochmalige Rücksprache mit der zuständigen Behörde mit Verweis auf die Gefahrenstelle.
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10.2. Grotteweg - Efeubewuchs der Eichen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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07.07.2020
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ö
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10.2 |
Sachverhalt
Die Eichen im Grotteweg sind stark mit Efeu bewachsen. Der Efeu schädigt die Eichen, er sollte deshalb umgehend entfernt
werden. Der Vorsitzende erklärt, dass dies nur nach Absprache mit der Unteren Naturschutzbehörde möglich ist.
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10.3. Rückschnitt der Bäume und Sträucher Fl.-Nr. 540/8, Gemarkung Langenneufnach
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Gremium
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Sitzung
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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07.07.2020
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ö
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10.3 |
Sachverhalt
2. Bürgermeister Franz Wenninger weist darauf hin, dass die Verkehrsschilder (Vorfahrtsschild, Achtung Kinder) bei der Fl.-Nr. 540/8, Gemarkung Langenneufnach
durch Sträucher verdeckt sind. Diese müssen dringend zurückgeschnitten werden. Der Vorsitzende wird den Grundstückseigentümer schriftlich auf den Rückschnitt hinweisen.
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9.2. Vergabe Tiefbauarbeiten Kriegerdenkmal
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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07.07.2020
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ö
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9.2 |
Sachverhalt
Die Tief- und Landschaftsbauarbeiten für die Neugestaltung des Kriegerdenkmals wurden an die Firma Mayr, Langenneufnach
vergeben.
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9.1. Kassenkredit
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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07.07.2020
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ö
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9.1 |
Sachverhalt
Die Haushaltssatzung 2020 der Gemeinde Langenneufnach legt den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 530.000,00 € fest. Es wird bei Bedarf ein Überziehungskredit bei der Raiffeisenbank Stauden in Höhe von 450.000,00 € und bei der Kreissparkasse Augsburg in Höhe von 80.000,00 € zu den marktüblichen Konditionen in Anspruch genommen, soweit keine günstigere Möglichkeit der Inanspruchnahme besteht (z. B. gegenseitiges Darlehen der Gemeinden oder Monatsgelder).
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9. Bericht der Verwaltung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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07.07.2020
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9 |
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8. Bestellung eines Seniorenbeauftragten
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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07.07.2020
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8 |
Sachverhalt
In der Gemeinde Langenneufnach wohnen aufgrund des demographischen Wandels viele Bürgerinnen und Bürger, die über 60 Jahre alt sind und in die Altersgruppe der „Senioren“ fallen.
Damit diese Bürgerinnen und Bürger einen Ansprechpartner haben, ist ein Seniorenbeauftragte zu benennen.
Der Vorsitzende schlägt Herrn Walter Knoll für diese ehrenamtliche Tätigkeit vor.
Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende berichtet, dass im Landratsamt Sprechstunden für Senioren stattfinden. Die Senioren erhalten dort Informationen über altersgerechtes Wohnen usw.
Beschluss
Der Gemeinderat bestellt Herrn Walter Knoll zum Seniorenbeauftragten der Gemeinde Langenneufnach.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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7. Abwasserbeseitigung Baugebiet "Östlich des Kindergartens"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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07.07.2020
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ö
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7 |
Sachverhalt
Das Ing.-Büro Steinbacher-Consult, Herr Wilhelm Seitz, informiert per E-Mail über nachstehenden Sachverhalt und legt einen Lageplanausschnitt für die alternative Entwässerung der Parzellen 17, 18 a und 18 b vor.
In der vorgestellten Planung entwässert die Parzelle 17 über das geplante Baugebiet. Der geplante
Regenwasserk
anal muss für den Anschluss der Parzelle 17 ca. 60 cm tiefer verlegt werden.
Die Parzelle 18 a und 18 b wird an den bestehenden Mischwasserkanal in der Blumenstraße angeschlossen. Der Anschluss erfolgt mit einer Tiefe von ca. 4,80 m.
Wenn die geplanten Häuser (Parzelle 17, 18 a und 18 b) unterhalb der Rückstauebene entstehen (in der Regel ist das die Straßenoberkante), dann sollte die Ableitung des häuslichen Schmutzwassers über eine Hebeanlage erfolgen.
Alternativ schlägt das Ingenieurbüro die Entwässerung der Parzellen 17, 18 a und 18 b mit Anschluss an den bestehenden Mischwasserkanal im Gehweg zwischen Schulstraße und Blumenstraße vor. Diese Variante stellt eine gesicherte Ableitung des Abwassers im Freispiegel dar, vorausgesetzt der Mischwasserkanal kann die Abwassermengen schadlos ableiten.
Nach Rücksprache mit Hr. Vogg ist dieser Bereich hydraulisch noch nicht neu überrechnet. Diesbezüglich wird das Ingenieurbüro die alte Kanalnetzberechnung aus dem Jahre 1996 für die erste Einschätzung heranziehen.
Die Leitungsführung in den Parzellen 19 und 20 verläuft innerhalb des 3-Meter-Streifens (grüne Linie im Lageplan) und sollte somit für die spätere Bebauung kein Hindernis darstellen.
Beschluss
Der Gemeinderat entscheidet sich für die Entwässerung der Parzellen 17, 18 a und 18 b mit Anschluss an den bestehenden Mischwasserkanal im Gehweg zwischen der Schulstraße und der Blumenstraße.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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6.1. Neubau von zwei Einfamilienhäusern mit Garage, Teilfläche Fl.-Nr. 689, Gemarkung Langenneufnach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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07.07.2020
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ö
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6.1 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende berichtet, dass in den Planunterlagen der Nachweis zu den Stellplätzen fehlt. Der Bauherr wurde durch die Verwaltung aufgefordert, die Planunterlagen dahingehend zu ergänzen. Der Tagesordnungspunkt wird vertagt. Der Bauantrag wird in der Sitzung am 28.07
.2020 behandelt.
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6. Stellungnahme der Gemeinde Langenneufnach gemäß § 36 BauGB
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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07.07.2020
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6 |
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5. Sachstand zur Erweiterung des Kinderhauses St. Martin
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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07.07.2020
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5 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende begrüßt Herrn Wilhelm Knoll, Kirchenpfleger der Kath. Kirchenstiftung St.
Martin.
Herr Wilhelm Knoll berichtet, dass durch die Kindergartenerweiterung von derzeit 130, nun 176 Betreuungsplätze zur Verfügung stehen. Beim Neubau des Kinderhauses St. Martin vor 12 Jahren, hätte niemand gedacht, dass sobald eine Erweiterung notwendig wird. Bis September nächsten Jahres sollen die Bauarbeiten abgeschlossen sein, die von Architekt Roland Rieger geleitet werden. Herr Rieger war bereits beim Neubau der leitende Architekt.
Der Erweiterungsbau kostet 3.650.000,00 €, der sich ebenerdig an das bestehende Untergeschoss Richtung Rathausstraße anschließt und in Holzbauweise errichtet wird. Fördergelder erhält die Gemeinde Langenneufnach in Höhe von 1.548.000,00 € und der kirchliche Träger gewährt einen Zuschuss von 250.000,00 €. Im Erweiterungsbau sollen drei und im Bestandsgebäude eine Kindergartengruppe untergebracht werden, sodass alle vier Kindergartengruppen auf einem Geschoss um einen Innenhof angeordnet sind. Zusätzlich werden im Erdgeschoss des Bestandsgebäudes kleinere Umbaumaßnahmen durchgeführt, damit dann dort zwei Krippengruppen sowie zwei Hortgruppen eingerichtet werden können. Insgesamt verfügt das Kinderhaus dann über acht Gruppen. Im Anbau entstehen zusätzlich Küche, Speise-, Personal- und Mehrzweckraum sowie Sanitär-, Technik- und Lagerräumlichkeiten. Im Gartenbereich werden ebenfalls Änderungen erfolgen. Altersgerechte Bereiche im Süden sowie im Westen des Gartens sollen für die Kindergarten- und Hortkinder eingerichtet werden. Die Bereiche liegen auf verschiedenen Höhenniveaus, diese sollen durch einen behindertengerechten Weg miteinander verbunden werden. Der Gartenbereich im Osten für die Kleinkinder bleibt unverändert.
Herr Knoll erläutert weiter, dass bereits 79 % der Handwerksleistungen ausgeschrieben sind. Die Kosten liegen mit ca. 108.000,00 € unter der Kostenschätzung.
Der Spatenstich findet am 08.07.2020 für die Erweiterung des Kinderhauses statt. Der geplante Einzug in das neue Gebäude ist im September 2021.
Diskussionsverlauf
Auf Anfrage aus dem Gemeinderat teilt Herr Knoll mit, dass in KW 29 mit den Arbeiten begonnen wird. Der Kindergartenbetrieb wird während der Bauphase aufrechterhalten. Es erfolgt eine Absperrung zum Kinderhaus, es entsteht eine gesondert Zufahrt für den Baustellenbetrieb.
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4. Überführung der Regionalentwicklung Stauden in eine ILE
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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07.07.2020
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4 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende begrüßt Frau Claudia Schuster, Geschäftsführerin der Regionalentwicklung Stauden e. V. (RES) zur Sitzung.
Frau Schuster erläutert das Konzept zur Umwandlung der RES in eine Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) mit den Vorteilen in Bezug auf zukünftige Fördergelder. Durch die ILE können die Gemeinden für die Erstellung eines Konzeptes (ILEK) bis zu 75 % max. 70.000,00 € an Fördermittel und für die Umsetzung und Umsetzungsbegleitung des ILEK bis zu 75 % max. 90.000,00 € pro Jahr Fördermittel beanspruchen. Eine Förderung ist für sieben Jahre, Evaluierung nach drei bis vier Jahren und eine Verlängerung der ILEK ist einmalig um weitere 7 Jahre möglich. Für intensive Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung können zum individuellen Fördersatz der Gemeinde noch zusätzlich 5 % über die ILE finanziert werden. Bei der Flurneuordnung erhöht sich der zusätzliche Fördersatz auf 10 % zum individuellen Fördersatz der Gemeinde. Ein erster Schritt zur Gründung einer ILE ist, dass die Mitgliedsgemeinden mit Beschluss der Durchführung und Umwandlung zustimmen.
Diskussionsverlauf
In der Beratung im Gemeinderat werden detaillierte Fragen zur Zusammensetzung des Gremiums, zu den Personalkosten sowie zu den Mitgliederbeiträgen der Gemeinden gestellt. Frau Schuster erklärt, dass bei der Entwicklung eines Konzeptes sich das Gremium aus den beteiligten Gemeinden zusammen
setzt. Mitglieder können sein, die Bürgermeister oder Gemeinderäte oder Mitglieder aus einem Verein oder Bürger der jeweiligen Gemeinden. Die Umsetzungsbegleitung der ILEK`s ist mit viel Arbeitsaufwand verbunden, dadurch ist die Beschäftigung einer Vollzeitkraft sinnvoll.
Inwieweit sich die Mitgliedsbeiträge der Gemeinden erhöhen oder durch die Umwandlung angepasst werden müssen, ist zum derzeitigen Zeitpunkt nicht bekannt.
Beschluss
Der Gemeinderat steht einer Umwandlung der RES in eine ILE positiv gegenüber.
Der Gemeinderat beauftragt den 1. Bürgermeister zur Einleitung weiterer Schritte in Absprache mit den Mitgliedsgemeinden der RES.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1
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3. Der Bürger hat das Wort
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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07.07.2020
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3 |
Sachverhalt
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
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2. Genehmigung des öffentlichen Protokolls des Bau- und Umweltausschusses vom 30.06.2020
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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07.07.2020
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2 |
Sachverhalt
Der öffentliche Teil des Protokolls des Bau- und Umweltausschusses vom 30.06.2020 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben.
Beschluss
Der Bau- und Umweltausschuss genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 30.06.2020.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Die Abstimmung erfolgt durch die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses.
zum Seitenanfang
1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 09.06.2020
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach)
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Gemeinderat Langenneufnach
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07.07.2020
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Sachverhalt
Der öffentliche Teil des Protokolls vom 09.06.2020 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben.
Beschluss
Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 09.06.2020 mit redaktionellen Änderungen in TOP 11.1.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Datenstand vom 29.07.2020 09:45 Uhr