Datum: 13.10.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Langenneufnach
Gremium: Gemeinderat Langenneufnach
Körperschaft: Gemeinde Langenneufnach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 15.09.2020
2 Genehmigung des öffentlichen Protokolls des Bau- und Umweltausschusses vom 09.09.2020
8.1 Baugebiet "Östlich des Kindergartens" - Vorstellung eines Konzeptes für betreutes Wohnen
8 Anfragen und Bekanntgaben
7.3 Einbau einer dezentralen Lüftungsanlage im Sitzungssaal des Rathauses Langenneufnach
7.2 Feldwege - Sachstand
7.1 Breitband - Sachstand
7 Bericht der Verwaltung
6.2 Nutzungsänderung Lagerhalle und Einbau einer Pferdestallung, Neubau einer Mistlege und eines Reitplatzes, Fl.-Nr. 536, Gemarkung Langenneufnach
6.1 Neubau einer Garage mit Geräteraum, Fl.-Nr. 647/2, Gemarkung Langenneufnach
6 Stellungnahme der Gemeinde Langenneufnach gemäß § 36 BauGB
5 Sanierung Feldwege - Antrag der Jagdgenossenschaft Langenneufnach auf Übernahme der Kosten für Asphaltbrechen
4 Vorstellung der Regionalentwicklung Augsburger Land West - ReAL West e. V.
3 Der Bürger hat das Wort

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1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 15.09.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 13.10.2020 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 15.09.2020 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 15.09.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des öffentlichen Protokolls des Bau- und Umweltausschusses vom 09.09.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 13.10.2020 ö 2

Sachverhalt

Das öffentliche Protokoll des Bau- und Umweltausschusses vom 09.09.2020 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das öffentliche Protokoll des Bau- und Umweltausschusses vom 09.09.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 0

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8.1. Baugebiet "Östlich des Kindergartens" - Vorstellung eines Konzeptes für betreutes Wohnen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 13.10.2020 ö 8.1

Sachverhalt

Der Vorsitzende begrüßt zur Sitzung Herrn Maximilian Layer von Immobilien & Bau Layer, Schwabmünchen sowie vom A&B Pflegeteam, Geschäftsführerin Frau Schulz und die Pflegedienstleiterin. Der Vorsitzende erteilt Herrn Layer das Wort.

Herr Layer stellt das Tätigkeitsfeld des Ingenieurbüros sowie die Referenzbauten (z. B. betreutes Wohnen in Schwabmünchen und Bobingen usw.) vor. Im Anschluss erläutert der Planer eine mögliche Bebauung anhand von Planskizzen. Es sind ca. 40 Wohnheiten a` 60 – 70 m² (2 Zimmer, Küche, Bad barrierefrei) vorgesehen, aufgeteilt auf 2 Baukörper. In einem Gebäude ist die Unterbringung des A & B Pflegeteams Langenneufnach mit einer Tagespflege vorgesehen.

Frau Schulz, Geschäftsleiterin von A & B erläutert die Vorteile einer Tagespflege in Langenneufnach. Die bereits betreuten Patienten würden dann nach wie vor vom gleichen Personal betreut werden. Die Tagespflege entlastet die Angehörigen und fördert die sozialen Kontakte (gemeinsame Mahlzeiten – Gruppenaktivitäten) und Erfahrungsaustausch mit Gleichgesinnten.
 
Beim betreuten Wohnen bleiben die Selbständigkeit und die Nähe zu den Angehörigen erhalten. Das barrierefreie Wohnen ist gegeben, bereits vor der Notwendigkeit. Viele Leistungen können kurzfristig und unkompliziert sowie Beratungen vor Ort wahrgenommen werden. Die Versorgung mit Physiotherapie, Podologie, Friseur usw. können durch Zentralisierung im Ort schneller erfolgen.      

 

Diskussionsverlauf

Frau Schulz erläutert auf Anfrage aus dem Gemeinderat, dass der Bedarf an einer Tagesbetreuung sowie für das betreute Wohnen gegeben ist. Es werden viele Patienten von ihnen betreut, bei denen die Barrierefreiheit fehlt, kaum bis gar keine sozialen Kontakte (Vereinsamung durch zu geringe Mobilität im Alltag) haben und die Angehörigen berufstätig sind und die Pflege in ihren Alltag schwer integrieren können.

Der Vorsitzende verabschiedet um 21.35 Uhr die Mitarbeiter der Immobilien & Bau Layer und die Geschäftsführerin Frau Schulz vom A & B Pfleget eam mit der Pflegedienstleiterin und bedankt sich für die Ausführungen.

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8. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 13.10.2020 ö 8
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7.3. Einbau einer dezentralen Lüftungsanlage im Sitzungssaal des Rathauses Langenneufnach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 13.10.2020 ö 7.3

Sachverhalt

Der Vorsitzende informiert, dass aufgrund von hygienerechtlichen Vorschriften der Einbau einer dezentralen Lüftungsanlage für den Sitzungssaal des Rathauses in der Sitzung am 15.09.2020 beschlossen wurde. Der Auftrag wurde  an die Firma Scheule, Langenneufnach vergeben.

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7.2. Feldwege - Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 13.10.2020 ö 7.2

Sachverhalt

Der Vorsitzende berichtet, dass die Sanierung der notwendigsten Feldwege für das Jahr 2020 so gut wie abgeschlossen ist.

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7.1. Breitband - Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 13.10.2020 ö 7.1

Sachverhalt

Der Vorsitzende informiert über den aktuellen Sachstand. In Langenneufnach ist die Verlegung des Glasfaserkabels fast abgeschlossen. Für den Ort Habertsweiler wurden die Pläne für die Verlegung besprochen.

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7. Bericht der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 13.10.2020 ö 7
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6.2. Nutzungsänderung Lagerhalle und Einbau einer Pferdestallung, Neubau einer Mistlege und eines Reitplatzes, Fl.-Nr. 536, Gemarkung Langenneufnach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 13.10.2020 ö 6.2

Sachverhalt

Bauvorhaben:        Nutzungsänderung Lagerhalle und Einbau einer Pferdestallung, Neubau einer Mistlege und eines Reitplatzes

Fl.-Nr.:        536, Gemarkung Langenneufnach

In der bisher landwirtschaftlich genutzten Lagerhalle soll eine Pferdestallung mit angrenzendem Pferdeauslauf eingebaut werden.
Zusätzlich ist der Neubau einer Mistlege nördlich des Bestandgebäudes und die Anlage eines Reitplatzes geplant.

Das Bauvorhaben befindet sich im Außenbereich.

Die Erschließung des Flurstücks erfolgt über eine öffentliche Stichstraße und ein benachbartes
Flurstück des Eigentümers.

Der Gemeinderat nimmt Planeinsicht.

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6.1. Neubau einer Garage mit Geräteraum, Fl.-Nr. 647/2, Gemarkung Langenneufnach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 13.10.2020 ö 6.1

Sachverhalt

Bauvorhaben:                        Neubau einer Garage mit Geräteraum

Fl.-Nr.:                                647/2, Gemarkung Langenneufnach


Der Antragsteller möchte auf dem Flurstück im Nahbereich der Neufnach eine Pultdachgarage (Grundfläche ca. 140 qm) im direkten Anschluss an die bestehende Garage des südlich angrenzenden Grundstücke s errichten.

Da durch das Bauvorhaben der brandschutzrechtliche Mindestabstand von 5,0 m zu einem Wohngebäude unterschritten wird, wurde ein Antrag auf Abweichung (Art. 63 BayBO) gestellt.
Zur Kompensierung wird die südliche Grenzwand der Garage als Brandwand ausgeführt.

Der Gemeinderat sichtet die Planunterlagen.

Diskussionsverlauf

Im Gemeinderat wird auf die Maße (11,9 m x 11,9 m) der geplanten Garage hingewiesen. Diese erreicht im Vergleich zu dem benachbarten Gebäude fast die Größe eines Einfamilienhauses.  

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen.

Das Grundstück liegt im Nahbereich der Neufnach. Es ist nicht gänzlich auszuschließen, dass es zu Überflutungen kommen kann. Der Eigentümer muss deshalb selbst geeignete Maßnahmen zum Hochwasserschutz treffen. Die Gemeinde Langenneufnach übernimmt keine Kosten bei auftretenden Hochwasserschäden. Sie wird aus der Schadensersatzpflicht ausgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
somit abgelehnt

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6. Stellungnahme der Gemeinde Langenneufnach gemäß § 36 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 13.10.2020 ö 6
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5. Sanierung Feldwege - Antrag der Jagdgenossenschaft Langenneufnach auf Übernahme der Kosten für Asphaltbrechen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 13.10.2020 ö 5

Sachverhalt

Die Jagdgenossenschaft hat den Asphalt, der vom Breitbandausbau in Langenneufnach angefallen ist, auf dem Bahnhofgelände gelagert und diesen von der Firma Steiner brechen lassen. Das Material wurde von den Landwirten unentgeltlich in die Feldwege eingebracht und durch die Fa. Mayr, Langenneufnach dann verdichtet. Die Jagdgenossenschaft stellt einen Antrag auf Zuschuss zu den Kosten für das Asphaltbrechen.

Diskussionsverlauf

In der Beratung werden drei Möglichkeiten zur Kostenbeteiligung durch den Vorsitzenden vorgeschlagen. Die 33 %-Regelung wie bei den Vereinen, 49% Jagdgenossenschaft und 51 % die Gemeinde Langenneufnach oder keine Kostenübernahme.
2. Bürgermeister Franz Wenninger erkundigt sich angesichts der bekanntgegebenen Massen nach der Diskrepanz zwischen den Kosten für Brechen und Lagern.  Herr Karl Fendt, Jagdvorsteher ist im Sitzungssaal anwesend. Mit Zustimmung des Gemeinderates erteilt der Vorsitzende Herrn Fendt das Wort. Herr Fendt erläutert die Kosten. Nach Verhandlungen mit der Firma Jakel wurden nur 1.800,00 € für die Abnahme des Asphaltmaterials an die Jagdgenossenschaft bezahlt.  

Beschluss

Der Gemeinderat gewährt der Jagdgenossenschaft Langenneufnach einen Zuschuss von 33 %, jedoch nicht mehr als 1.049,26 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Vorstellung der Regionalentwicklung Augsburger Land West - ReAL West e. V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 13.10.2020 ö 4

Sachverhalt

Der Vorsitzende begrüßt den Vorsitzenden, Herrn Hubert Kraus sowie den geschäftsführenden Regionalmanager, Herrn Benjamin Walther zur Sitzung. Sie stellen ihre Ziele und Aufgaben des Vereins vor.

Herr Walther erläutert, dass die ReAL West e. V. sich aus 26 Mitgliedsgemeinden im westlichen Landkreis Augsburg zusammensetzt. Hauptaufgabe ist die Umsetzung und Begleitung von Projekten mit und ohne LEADER-Fördermittel und Vernetzung von Akteuren. Zusätzlich wird der Verein unterstützt durch das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. Das zentrale Dokument für die Arbeit der lokalen Aktionsgruppen ist die Lokale Entwicklungsstrategie (LES). In der LES sind die Zielsetzungen in unterschiedlichen Handlungsfeldern für die aktuelle Förderperiode festgesetzt. Projekte, die durch LEADER gefördert werden sollen, müssen zur Erfüllung der Ziele beitragen. Die Entwicklungsziele werden durch eine SWOT Analyse (Stärken und Schwächen) zu Beginn einer Förderperiode ermittelt. LEADER ist ein bewährtes Instrument zur Förderung innovativer Ideen und Projekte, die maßgeblich zur Entwicklung und Stärkung des ländlichen Raumes beitragen. Prägende Elemente von LEADER sind Vernetzung, Nachhaltigkeit, Wertschöpfung und Bürgerbeteiligung – ganz nach dem Motto: Bürger gestalten ihre Heimat! Zu Beginn der Förderphase wird ein Kriterienkatalog festgelegt. Es können Projekt ideen durch die Mitgliedsgemeinden eingereicht werden. Diese werden dann objektiv bewertet. Das Projekt muss jedoch zur lokalen Entwicklungsstrategie passen. Die Projekte durchlaufen mehrere Verfahren bis zur Verwirklichung. Projekte in 2014 – 2021 waren u. a. Kultur- und Musikzentrum Dinkelscherben, Bürgerbus Gessertshausen, E-Bike-Ladestationen-Netzwerk usw. Finanziert werden die Projekte durch Eigenmittel oder durch andere Fördergeber/Spenden und bewilligte Fördergelder. Für die neue Förderperiode ist die Antragstellung ab 2022/2023 möglich.    

Diskussionsverlauf

In der Beratung beantwortet Herr Walther die Fragen aus dem Gemeinderat.

Der Vorsitzende verabschiedet Herrn Kraus und Herrn Walther um 20.00 Uhr, bedankt sich für die Teilnahme an der Sitzung und für die ausführlichen Erläuterungen.

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3. Der Bürger hat das Wort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 13.10.2020 ö 3

Sachverhalt

Der Betreiber des EDEKA-Marktes, Herr Sascha Korljan, stellt sich dem Gemeinderat vor. Gerne nimmt er Wünsche oder Anregungen zur Betreibung des Marktes entgegen.

Datenstand vom 18.11.2020 10:34 Uhr