Datum: 08.12.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: im Schulungsraum im Feuerwehrhaus, Fischerweg 2
Gremium: Gemeinderat Langenneufnach
Körperschaft: Gemeinde Langenneufnach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 10.11.2020
2 Der Bürger hat das Wort
3 Zugang zur Neufnach
4 Aufstellungsbeschluss und Billigungsbeschluss für die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Nr. 12 "Westlich des Kapellenweges II" Habertsweiler
11 Anfragen und Bekanntgaben
10.1 Breitbandausbau
10 Bericht der Verwaltung
9 Stellenplan 2021 - Beschluss
8 Finanzplan 2020 bis 2024 - Beschluss
7 Haushaltssatzung 2021 - Beschluss
6 Haushaltsplan 2021 - Beschluss
5 Stellungnahme der Gemeinde Langenneufnach gemäß § 36 BauGB

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1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 10.11.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 08.12.2020 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 10.11.2020 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 10.11.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Der Bürger hat das Wort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 08.12.2020 ö 2

Sachverhalt

Von den anwesenden Bürgern werden keine A nfragen gestellt.

Gemeinderat Leonhard Eisenschmid-Strobel nimmt ab 19.35 Uhr an der Sitzung teil.

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3. Zugang zur Neufnach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 08.12.2020 ö 3

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat das Planungsbüro Daurer & Hasse mit der Planung eines Zugangs der Neufnach beauftragt. Dabei soll ein Platz für alle Altersgruppen entstehen, der einen einfachen Zugang ans Wasser ermöglicht. Attraktivität für Kinder, Erholungsmöglichkeit für Erwachsene in Einheit mit einer Kneippanlage war die Aufgabenstellung an das Büro. Die ersten rudimentären Entwürfe liegen nun vor. Im ersten Quartal 2021 muss die Kostenberechnung vorliegen, um weitere Zuschussanträge stellen zu können. Der Antrag auf Zuschuss im Rahmen des „Sonderprogramms Kneippanlagen wurde fristgerecht am 30.11.2020 gestellt.

Der Vorsitzende begrüßt Herrn Hasse und übergibt das Wort.  

Diskussionsverlauf

Herr Hasse stellt die Planung vor und erklärt die weitere Vorgehensweise.
Zur Verdeutlichung werden dazu Bilder mit verschiedenen möglichen Varianten der Steganlage gezeigt. Der Zugang zur Kneippanlage soll Barriere arm gestaltet werden. Die Anlage des Spielbereichs für Kinder wird eingehender besprochen. Der Spielplatz soll von der Steganlage abgetrennt werden.  
Aus dem Gemeinderat wird hingewiesen, dass an diesem geplanten Platz an der Neufnach ein Überschwemmungsbereich ist. 1. Bürgermeister Eichinger verweist auf das Regenrückhaltebecken.

Dem Gremium ist wichtig, dass die Planung in einer naturbelassenen Gestaltung, mit wenigen Spielgeräten und ein Aufenthalt für die Jugend geschaffen wird.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Planung in einer naturbelassen Gestaltung der Anlage, nur wenig Spielgeräte vorsehen und mit der Schaffung eines Aufenthaltes für die Jugend zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Hasse für die Vorstellung der Planung. Herr Hasse verlässt um 20.15 Uhr die Sitzung.

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4. Aufstellungsbeschluss und Billigungsbeschluss für die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Nr. 12 "Westlich des Kapellenweges II" Habertsweiler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 08.12.2020 ö 4

Sachverhalt

Zu diesem TOP begrüßt 1. Bürgermeister Eichinger Frau Monika Riedler und Herrn Eugen Riedler von der Konstruktionsgruppe Bauen in Augsburg. Sie erläutern die Planung.

Auf dem Grundstück Fl.-Nr. 261, Gemarkung Habertsweiler sollen 4 Bauplätze für junge Familien entstehen. Der ökologische Ausgleich soll durch eine Streuobstwiese im nördlichen Bereich erfolgen.

Die Planunterlagen der Konstruktionsgruppe Bauen vom 08.12.2020 wurden im RIS bereitgestellt.

Beschluss

Der Gemeinderat fasst den Aufstellungsbeschluss für die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Westlich des Kapellenweges II“. Er billigt die Planunterlagen der Konstruktionsgruppe Bauen vom 08.12.2020. Die Verwaltung wird beauftragt das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Der Vorsitzende verabschiedet Frau Monika Riedler und Herrn Riedler um 20.25 Uhr.

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11. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 08.12.2020 ö 11

Sachverhalt

Der Vorsitzende bedankt sich für die gute Zusammenarbeit und spricht seine Wünsche zu den Weihnachtsfeiertagen aus.

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10.1. Breitbandausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 08.12.2020 ö 10.1

Sachverhalt

Der Vorsitzende berichtet über den Breitbandausbau.
Der Ausbau ist bis auf einige Stellen im Ort abgeschlossen.
In Habertsweiler, Zieglerweg und Unterrothan wird der Ausbau 2021 fertig.

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10. Bericht der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 08.12.2020 ö 10

Sachverhalt

Der Weihnachtsbaum am Dorfplatz wurde von der Familie Sechi gespendet.
Der Vorsitzende bedankt sich für die Spende.

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9. Stellenplan 2021 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 08.12.2020 ö 9

Sachverhalt

Der Stellenplan liegt an. Stellen sind nicht auszuweisen.

Beschluss

Der Stellenplan 2021 der Gemeinde Langenneufnach wird wie vorliegend beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Finanzplan 2020 bis 2024 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 08.12.2020 ö 8

Sachverhalt

Der Finanzplan liegt an.

Beschluss

Der Finanzplan 2020 bis 2024 der Gemeinde Langenneufnach wird wie vorliegend und vorberaten beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Haushaltssatzung 2021 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 08.12.2020 ö 7

Sachverhalt

Der Vorsitzende verliest die Haushaltssatzung.

Beschluss

Die Haushaltssatzung 2021 der Gemeinde Langenneufnach wird wie verlesen beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Haushaltsplan 2021 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 08.12.2020 ö 6

Sachverhalt

Der Haushaltsplan 2021 und die zugehörige mittelfristige Finanzplanung wurden in der letzten Gemeinderatssitzung vom 10.11.2020 vorberaten. Die gewünschten Änderungen wurden aufgenommen. Darüber hinaus wurden die folgenden Änderungen vorgenommen:

  • Gewässerbau investiv (6900.9500): Ansatz in 2021 um 200.000 € erhöht für das Projekt „Neufnach erlebbar machen“.
  • Zuschuss Kindergarten (4640.3610): Ansatz in 2021 um 200.000 € erhöht, da in 2020 keine Zuschussrate mehr eingehen wird.
  • Rücklagenentnahme (9100.3100): Ansatz in 2021 auf 265.300 € erhöht. Dies ist vertretbar, da der Überschlag des Ergebnisses 2020 einen Betrag von ca. 350.000 € ergeben hatte. Damit wird gewährleistet, dass die Kreditaufnahme in 2021 for mal kommunalaufsichtlich genehmigungsfähig sein dürfte.

Darüber hinaus wurden die üblichen Positionen zum Haushaltsausgleich aufgenommen.

Im Jahr 2021 ist eine Zuführung des Vermögens- an den Verwaltungshaushalt eingeplant. Grund hierfür sind (neben planerischer Vorsicht aufgrund der gegenwärtigen Sachstände bzgl. Corona bei Gewerbesteuer und Einkommensteueranteil) einige Sonderbelastungen (Unterhalt Rathaus 0600.5000, Ortsplanung 6100.6560, Straßenunterhalt 6300.5100, Gewässerunterhalt und Hochwasserrückhaltung 6900.5100/6300, Kanalunterhalt und Wasserrechtsverfahren 7000.5100/5700, Biotope 8800.5100).

Die folgenden Finanzplanungsjahre weisen wieder gute Zuführungen zu den Vermögenshaushalten aus.

Der Schuldenstand der Gemeinde zum Ende 2020 beträgt ca. 1.174.000 €. Die Haushalts- und Finanzplanung sieht die folgenden Kreditaufnahmen vor: 2.355.300 €  in 2021 und 1.314.700 € in 2022.

Beschluss

Der Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Langenneufnach wird wie vorliegend und vorberaten beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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5. Stellungnahme der Gemeinde Langenneufnach gemäß § 36 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 08.12.2020 ö 5

Sachverhalt

Es liegen keine Antr äge vor.

Datenstand vom 15.01.2021 10:02 Uhr