Datum: 25.05.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mehrzweckhalle im Gemeindezentrum Mittelneufnach
Gremium: Gemeinderat Mittelneufnach
Körperschaft: Gemeinde Mittelneufnach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:10 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Zuschussantrag für Breitbanderschließung Buchhof
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Mittelneufnach (Gemeinde Mittelneufnach)
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Gemeinderat Mittelneufnach
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25.05.2020
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ö
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Sachverhalt
Am 19.05.2020 fand ein Beratungsgespräch der Vorsitzenden mit Herrn Kopperschmid
t von IK-T statt. Weil die Firma DSLmobil eine geförderte FTTB-Erschließung in Immelstetten erstellt, würde es sich anbieten, den Ortsteil Buchhof im Rahmen dieser Bauarbeiten kostengünstig mit Breitband zu erschließen. 7 Anschlussadressen in Buchhof wären nach Bayer. Breitbandförderrichtlinie und Höfebonus förderfähig.
Zusätzliche Information von Herrn Kopperschmidt:
Ausbau des Breitbandnetzes;
Festlegung der auszuschreibenden Erschließungsgebiete und Durchführung eines weiteren Auswahlverfahrens im Bayer. Breitbandförderverfahren.
Die Bayerische Staatsregierung hat sich zum Ziel gesetzt, eine deutliche Verbesserung der Breitbandversorgung mit „schnellem Internet“ zu erreichen und stellt der Gemeinde Mittelneufnach Fördermittel bis zu 630.000,00 € zur Verfügung.
Das Bayer. Breitbandförderverfahren wurde bis Ende 2020 verlängert, so dass die Förderanträge bis Ende September 2020 bei den zuständigen Bezirksregierungen eingereicht werden müssen.
Die Gemeinde Mittelneufnach hat in einem ersten Verfahren Fördermittel in Höhe von 73.808,00 € erhalten. Somit stehen der Gemeinde Mittelneufnach noch 556.192,00 € an Fördermittel zur Verfügung. Die Gemeinde Mittelneufnach liegt im Bereich mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH) und erhält einen Fördersatz von 90%.
Ergebnis Markterkundung:
Nach Auswertung der Markterkundung, vom 20.03.2020 – 24.04.2020, wurden die Anschlussadressen im Ortsteil Buchhof als förderfähig ermittelt.
Auf Grundlage der erstellten Ausbauplanung für einen FTTB-Ausbau, inkl. Gebäudeanschluss, ergeben sich folgende Werte:
Förderfähige Anschlussadressen (Buchhof): 7
Voraussichtliche Herstellungskosten: ca. 106.160,00 € Voraussichtlicher Förderbetrag bei einem Fördersatz von 90 %: ca. 95.544,00 €
Voraussichtlicher Eigenanteil der Gemeinde: ca. 10.616,00 €
Beschluss
Die Gemeinde Mittelneufnach beschließt, im Zuge des Bayer. Breitbandförderprogramms die Breitbandversorgung für das Erschließungsgebiet Buchhof auszuschreiben. Mit der Bekanntmachung wird eine max. Wirtschaftlichkeitslücke von 105.000,00 € festgelegt. Bei Überschreitung dieser kann das Verfahren aus wirtschaftlichen Gründen aufgehoben werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Datenstand vom 02.06.2020 10:10 Uhr