Datum: 16.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Langenneufnach
Gremium: Gemeinschaftsversammlung VG Stauden
Körperschaft: VG Stauden
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
6 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung 2020 der VG Stauden, Feststellung der Jahresrechnung 2020 und Entlastung
5 Finanzplan 2021 bis 2025 - Beschluss
4 Stellenplan 2022 - Beschluss
3 Haushaltssatzung 2022 - Beschluss
2 Haushaltsplan 2022 - Beschluss
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 19.10.2021

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6. Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung 2020 der VG Stauden, Feststellung der Jahresrechnung 2020 und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 16.11.2021 ö 6

Sachverhalt

Die örtliche Rechnungsprüfung 2020 der Verwaltungsgemeinschaft Stauden fand statt am 22.09.2021. Es ergaben sich sechs Prüfungsbemerkungen. Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Bgm.‘in Jungwirth-Karl berichtet und stellt Antrag auf Entlastung. Bgm. Wippel ist bezüglich der Entlastung persönlich beteiligt nach Art. 49 GO.

Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende berichtet zur Bauhofhalle Scherstetten und zum Sachstand Grüngutsammelstellen im Landkreis. Es wird über die Beschaffung eines Dieseltanks diskutiert.

Beschluss 1

Der vom Rechnungsprüfungsausschuss erteilte Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 samt Stellungnahmen des VG-Vorsitzenden und der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. Einwendungen von wesentlicher Bedeutung werden nicht erhoben. Der VG-Vorsitzende wird für das Jahr 2020 entlastet.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Abstimmungsbemerkung
Der Vorsitzende erklärt sich für persönlich beteiligt gemäß Art. 49 GO und nimmt an der Abstimmung nicht teil.

Beschluss 2

Die im Haushaltsjahr 2020 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt. Die Jahresrechnung 2020 wird hiermit gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Finanzplan 2021 bis 2025 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 16.11.2021 ö 5

Sachverhalt

Finanzplan liegt an.

Beschluss

Der Finanzplan 2021 bis 2025 der Verwaltungsgemeinschaft Stauden wird wie vorliegend beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Stellenplan 2022 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 16.11.2021 ö 4

Sachverhalt

Im Jahr 2022 sind 1,68 Beamtenstellen (unverändert gegenüber Vorjahr, davon 0,68 k.u.) und 23,67 Stellen TVöD vorgesehen. Im Wesentlichen handelt es sich um die zusätzliche Bauhofstelle. 

Beschluss

Der Stellenplan 2022 der Verwaltungsgemeinschaft Stauden weist 23,67 Stellen TVöD und 1,68 Beamtenstellen aus. Er wird wie vorgetragen und vorliegend beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Haushaltssatzung 2022 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 16.11.2021 ö 3

Sachverhalt

Der Vorsitzende verliest die Haushaltssatzung.

Beschluss

Die Haushaltssatzung 2022 der Verwaltungsgemeinschaft Stauden wird wie verlesen beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Haushaltsplan 2022 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 16.11.2021 ö 2

Sachverhalt

Der Entwurf des Haushaltsplans 2022 wurde in der VG-Versammlung vom 19.10.2021 vorberaten. Die vereinbarte Änderung wurde aufgenommen.

Der Verwaltungshaushalt 2022 schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.976.100 € ab. Zum Ausgleich ist eine VG-Umlage von 1.760.200 € eingeplant. Davon entfallen auf die eigentliche VG-Umlage 1.050.900 €, das sind 162,70 €/Einwohner, und auf die Bauhofumlage 709.300 €, das sind 109,82 €/Einwohner.

Insgesamt beträgt die Verwaltungsumlage 272,52 €/Einwohner.

Der Vermögenshaushalt schließt 2022 in den Einnahmen und Ausgaben mit 155.000,00 € ab (Telefonanlage, Bonetti, Salzsilo). Zum Ausgleich ist eine Vermögensumlage von 24,00 €/Einw. geplant. 

Die Umlagen erfolgen wie bisher auf der Basis des 31.12. des Vorvorjahres (31.12.2020).

Beschluss

Der Haushaltsplan 2022 der Verwaltungsgemeinschaft Stauden wird wie vorliegend und vorberaten beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 19.10.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 16.11.2021 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 19.10.2021 wurde der Gemeinschaftsversammlung über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben bzw. mit der Ladung versandt.

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls ihrer Sitzung vom 19.10.2021.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 30.11.2021 12:27 Uhr