Datum: 09.02.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: im Schulungsraum im Feuerwehrhaus, Fischerweg 2
Gremium: Gemeinderat Langenneufnach
Körperschaft: Gemeinde Langenneufnach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
8 Anfragen und Bekanntgaben
7.1 Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessung "Nördlich Augsburger Straße"
7 Bericht der Verwaltung
6 Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)
5 Stellungnahme der Gemeinde Langenneufnach gemäß § 36 BauGB
4 Neufnach erleben - Genehmigung der konkretisierten Planung
3 Der Bürger hat das Wort
2 Genehmigung des öffentlichen Protokolls des Bau- und Umweltausschusses vom 19.01.2021
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 12.01.2021

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8. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 09.02.2021 ö 8

Diskussionsverlauf

Aus dem Gemeinderat wird hingewiesen, dass im Friedhof einige Grabstellen leer sind und diese leeren Stellen begrünt werden sollen.

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7.1. Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessung "Nördlich Augsburger Straße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 09.02.2021 ö 7.1

Sachverhalt

Von den Anwohnern der nördlichen Augsburger Straße wurde an uns die Bitte herangetragen, die Geschwindigkeiten der Verkehrsteilnehmer in diesem Bereich zu kontrollieren, da hier viel zu schnell gefahren wird. Vom 13.11.2020 bis zum 22.12.2020 wurden die Geschwindigkeiten erfasst.

Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende berichtet über die Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessung „Nördlich Augsburger Straße“. Die Ergebnisse werden dem Gemeinderat an der Leinwand gezeigt.
85 % der Verkehrsteilnehmer halten sich an die vorgeschriebene Geschwindigkeitsbeschränkung. Die vereinzelt Gemessene hohe Geschwindigkeit konnte von einem Einsatzfahrzeug verursacht worden sein.

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7. Bericht der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 09.02.2021 ö 7
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6. Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 09.02.2021 ö 6

Sachverhalt

Auf Grund der Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BaystrWG) muss die Überschrift der Verordnung wie folgt lauten:

„Aufgrund des Art. 51 Abs. 4 und 5 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 05. Oktober 1981 (BayRS 91-1-B), zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes vom 23. Dezember 2020 (GVBl. S. 683) erlässt die Gemeinde Langenneufnach folgende Verordnung:“

Mit Schnellinformation vom 29.01.2021 wies der Bayerische Gemeindetag darauf hin, dass die Verordnung auf jeden Fall zu ändern ist, auch wenn bereits das aktuelle Muster des BayGT,s von 2017 verwendet wurde. Die Satzung vom 15.11.2017 entspricht diesem Muster.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Stellungnahme der Gemeinde Langenneufnach gemäß § 36 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 09.02.2021 ö 5

Sachverhalt

Es liegen keine Bauanträge für eine Genehmigung vor.

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4. Neufnach erleben - Genehmigung der konkretisierten Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 09.02.2021 ö 4

Sachverhalt

Zu diesem Tagesordnungspunkt ist Herr Hasse anwesend und erklärt die Planungen.
Die Gemeinde Langenneufnach hat das Planungsbüro Daurer & Hasse mit den Planungen für das Projekt „Neufnach erleben“ beauftragt. Die ersten Planungen wurden am 12.01.2021 vorgestellt und vom Gemeinderat genehmigt.
Mittlerweile sind die Fachabteilungen der dazu notwendigen Ämter beigezogen worden. Damit wir  den Antrag auf Leader Förderung einreichen können benötigen wir die Kostenberechnung.

Herr Hasse stellt die neuesten Planungen vor. Damit sind die Anforderungen der Beteiligten Behörden eingearbeitet worden.
Der Vorsitzende berichtet über eine vereinfachte Bürgerbeteiligung im Rahmen der Vorstandschaft des Flurbereinigungsverfahrens.

Beschluss

Der Gemeinderat  genehmigt die vorgestellte Planung.  Das Planungsbüro wird beauftragt, die weiteren notwendigen Absprachen mit den zuständigen Behörden zu führen und die Ergebnisse in die Planung einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Der Vorsitzende bedankt sich für die Planungen und die Erläuterungen. Herr Hasse verlässt vor TOP 5 den Sitzungsraum.

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3. Der Bürger hat das Wort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 09.02.2021 ö 3

Sachverhalt

Es liegen 2 Wortmeldungen vor.

Der Bürger stellt die mangelnde Pflege der im Rahmen des Straßenausbaus von der Gemeinde auf Privatgrundstücke gepflanzter Bäume fest und bittet um eine ordentliche Pflege. Des Weiteren sollte der Gemeinderat das begonnene Verfugen der Straßenrandsteine für alle Straßen durchführen.

Anschließend berichtet ein Bürger über die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes, wodurch ein Pferdestall samt Umgriff errichtet wird. Er bittet den Gemeinderat, dass sein Grundstück mit in den Flächennutzungsplan aufgenommen wird und wie das beengte Baurecht erweitert werden kann.  

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2. Genehmigung des öffentlichen Protokolls des Bau- und Umweltausschusses vom 19.01.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 09.02.2021 ö 2

Sachverhalt

Das öffentliche Protokoll des Bau- und Umweltausschusses vom 19.01.2021 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das öffentliche Protokoll des Bau- und Umweltausschusses vom 19.01.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 0

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1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 12.01.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 09.02.2021 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 12.01.2021 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 12.01.2021 mit redaktioneller Änderung bei Top 9.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 23.03.2021 09:20 Uhr