Datum: 12.10.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Langenneufnach
Gremium: Gemeinderat Langenneufnach
Körperschaft: Gemeinde Langenneufnach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
6 Zuschussantrag für Anschaffung oder Miete eines Kopiergerätes des Musikvereins Langenneufnach
5 Förderung örtlicher Vereine - Zuschussantrag für die Anschaffung eines Rasentraktors
4.3 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines überdachten Pferdebewegungsplatzes, Fl.-Nr. 1985/13, Gemarkung Langenneufnach
4.2 Neubau eines Einfamilienhauses in Holzbauweise, Tfl. Fl.-Nr. 545, Gemarkung Langenneufnach
4.1 Neubau eines Bürogebäudes mit Halle, Fl.-Nr. 1220/14, Gemarkung Langenneufnach
4 Stellungnahme der Gemeinde Langenneufnach gemäß § 36 BauGB
3 Neuerlass der Aufwendungs- und Kostenersatzsatzung für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren
2 Der Bürger hat das Wort
1 Baugebiet "Östlich des Kindergartens" - Vorstellung aktueller Stand für Betreutes Wohnen
8 Anfragen und Bekanntgaben
7.3 Segnung des neuen Feuerwehrfahrzeuges
7.2 Bürgerversammlung am 23.11.2021
7.1 Lüftungsanlage Schule
7 Bericht der Verwaltung

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6. Zuschussantrag für Anschaffung oder Miete eines Kopiergerätes des Musikvereins Langenneufnach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 12.10.2021 ö 6

Sachverhalt

Es liegt ein Zuschussantrag des Musikvereins Langenneufnach für die Anschaffung bzw. Miete eines neuen Kopiergeräts vor. Die Firma Printvision hat den Mietvertrag des aktuellen Kopierers wegen fehlender Ersatzteilversorgung gekündigt. Da ein Großteil der Kosten für einen Kopierer während dessen Lebenszeit auf Ersatzteile und Verbrauchsmaterialien entfällt, ist es üblich, diese Geräte nicht zu erwerben, sondern zu mieten. 

Die Firma Printvision hat bereits 4 Angebote für verschiedene Geräte (Miete und Kauf) geschickt. Eine genaue Aufstellung kann aus der Tabelle „Kostenzusammenstellung“ entnommen werden. 

Diskussionsverlauf

Gemeinderat Michael Egger stellt dem Gremium den Zuschussantrag vor. Die Ratsmitglieder diskutieren über die Vor- und Nachteile einer Miete oder eines Kaufs eines Kopiergerätes. 

Gemeinderat Walter Knoll stellt den Antrag für einen Zuschuss in Höhe von 33 % für den Kauf eines Kopiergerätes mit einem max. Betrag.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt über den weitergehenden Antrag von Ratsmitglied Walter Knoll ab.

Die Gemeinde unterstützt den Musikverein Langenneufnach mit einem Zuschuss in Höhe von 33 %  für den Kauf eines Kopiergerätes nach Vorlage des Betrages über einen Kauf, jedoch nicht mehr als 6.361,74 €. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Förderung örtlicher Vereine - Zuschussantrag für die Anschaffung eines Rasentraktors

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 12.10.2021 ö 5

Sachverhalt

Der Schützenverein Hubertus e. V. bittet mit Schreiben vom 14.09.2021 um einen Zuschuss der Gemeinde für die Anschaffung eines neuen Rasentraktors zur Pflege der Außenanlagen. Eine Reparatur des alten Fahrzeugs ist nicht mehr möglich. Es wurden bereits Angebote für ein Neufahrzeug eingeholt, welche sich auf ca. 5.000,00 € - 6.000,00 € belaufen. 

Diskussionsverlauf

Der Vorstand des Schützenvereins Hubertus e.V. legt das aktuelle Angebot für die Anschaffung eines Rasentraktors vor. Das Angebot wird dem Protokoll beigelegt.

Beschluss

Die Gemeinde gewährt dem Schützenverein Hubertus e. V. einen Zuschuss zur Anschaffung eines neuen Rasentraktors in Höhe von 33 %, jedoch nicht mehr als 1.980,00 € nach Vorlage der Rechnung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4.3. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines überdachten Pferdebewegungsplatzes, Fl.-Nr. 1985/13, Gemarkung Langenneufnach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 12.10.2021 ö 4.3

Sachverhalt

Bauvorhaben:        Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines überdachten Pferdebewegungsplatzes

Fl.-Nr.:                                1985/13, Gemarkung Langenneufnach

Im vorliegenden Antrag auf Vorbescheid möchte der Antragsteller die Frage der planungsrechtlichen Zulässigkeit zur Errichtung eines überdachten Pferdebewegungsplatzes beantwortet wissen.
Der Pferdebewegungsplatz ist in den Abmessungen 21,50 m x 40,50 m geplant, die Überdachung soll entweder in Form einer Zelthalle oder einer Halle in Holzkonstruktion umgesetzt werden.

Aktuell befindet sich die Fläche, auf der das Bauvorhaben realisiert werden soll, im Außenbereich.
Im Zuge der derzeit noch im Verfahren befindlichen 10. Änderung des Flächennutzungsplanes soll die betroffene Fläche dem Dorfgebiet zugeordnet werden.

Beschluss

Zum jetzigen Zeitpunkt ist das Vorhaben aufgrund der Außenbereichszuordnung nicht genehmigungsfähig.
Aus diesem Grund kann das gemeindliche Einvernehmen zum jetzigen Zeitpunkt nicht in Aussicht gestellt werden.
Sofern sich durch Änderung der baurechtlichen Voraussetzungen die Rechtslage ändert, wird die Gemeinde auf Antrag die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens erneut prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4.2. Neubau eines Einfamilienhauses in Holzbauweise, Tfl. Fl.-Nr. 545, Gemarkung Langenneufnach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 12.10.2021 ö 4.2

Sachverhalt

Bauvorhaben                        Neubau eines Einfamilienhauses in Holzbauweise

Fl.-Nr.:                                Teilfläche Fl.-Nr. 545, Gemarkung Langenneufnach

Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 17 „Östlich des Friedhofs“ in einem Allgemeinen Wohngebiet (WA 1).

Geplant ist die Errichtung eines zweigeschossigen Einfamilienhauses in Holzbauweise mit Carport und Garage.
Da an der Nordostecke des Hauptgebäudes die max. zulässige Wandhöhe von 6,25 m (gemessen zwischen dem tiefsten Schnittpunkt der Gebäudeaußenwand mit dem Gelände und Schnittpunkt der Außenwand mit der Außenfläche der Dachhaut) um 0,39 m (= Wandhöhe 6,64 m) überschritten wird, wird hierfür eine isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes beantragt.

Hinweis der Verwaltung:
Innerhalb des Baugebietes wurde einer Erhöhung der max. zulässigen Wandhöhe um 0,49 m zugestimmt (Parzelle 17 – GR-Sitzung vom 06.07.2021).

Der Gemeinderat nimmt Planeinsicht.

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben und der beantragten Befreiung zur Überschreitung der Wandhöhe das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4.1. Neubau eines Bürogebäudes mit Halle, Fl.-Nr. 1220/14, Gemarkung Langenneufnach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 12.10.2021 ö 4.1

Sachverhalt

Bauvorhaben:                        Neubau eines Bürogebäudes mit Halle

Fl-Nr.:                                1220/14, Gemarkung Langenneufnach

Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7 „Im Hohenlicht II“ in einem Gewerbegebiet (Baufeld Nr. 3).

Geplant ist die Errichtung eines L-förmigen zweigeschossigen Flachdachgebäudes, das mit einer extensiven Dachbegrünung versehen werden soll.
Dem Bauantrag liegt ein Freiflächengestaltungsplan bei, ein schallschutztechnisches Gutachten wird nachgereicht.

Zur Umsetzung des Bauvorhabens wird folgende isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes beantragt:

Überschreitung der festgelegten Baugrenze im Osten (s. hierzu Lageplan „Baugrenzen“)

Begründung:

  1. Das Gebäude wird an die festgelegte Grenze des Grüngürtels geschoben.
Damit wird keine Umfahrt der Gebäude an der Ostseite stattfinden.

  1. Das Gebäude wird in dieser Lage im schalltechnischen Gutachten berücksichtigt.
Der Baukörper wurde als „Schallschutz“ zum Gewerbehof explizit an die Ostseite geplant, um einen möglichst hohen Schallschutz-Riegel zu erhalten.

  1. Der Grüngürtel wird nach den Vorgaben aufgeforstet.
  2. Beim Abrücken des Gebäudes auf die Baugrenze wären im Osten hinter dem Bauwerk Abstell- und Lagerflächen notwendig.

Das Gremium sichtet die Planunterlagen.

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben und der beantragten Befreiung der Baugrenzen das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Manfred Mayr ist gem. Art. 49 GO pers. beteiligt und enthält sich der Stimme.

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4. Stellungnahme der Gemeinde Langenneufnach gemäß § 36 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 12.10.2021 ö 4
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3. Neuerlass der Aufwendungs- und Kostenersatzsatzung für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 12.10.2021 ö 3

Sachverhalt

Die Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren wurde an die Mustersatzung angepasst. Die Satzung vom 01.08.2019 und die neue Satzung vom 01.01.2022 wurden dem Gemeinderat im RIS zur Einsicht bereitgestellt.

Diskussionsverlauf

Es werden durch den Vorsitzenden die wichtigsten Änderungen aus der neuen Satzung vorgetragen.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Der Bürger hat das Wort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 12.10.2021 ö 2

Sachverhalt

Gemeinderätin Lena Hochwind nimmt ab 20.10 Uhr an der Sitzung teil.

Herr Georg Egger meldet sich zu Wort. Er hat eine Frage zu Top 1 zum betreuten Wohnen. 
Der Vorsitzende wird am Ende der öffentlichen Sitzung dazu Stellung nehmen. 

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1. Baugebiet "Östlich des Kindergartens" - Vorstellung aktueller Stand für Betreutes Wohnen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 12.10.2021 ö 1

Sachverhalt

Der Vorsitzende begrüßt zur Sitzung Herrn Pencz (Projektentwicklung), Herrn Seiler (Architekt) und Herrn Spiegelhauer (Projektleiter) der Fa. Layer von Immobilien & Bau Layer, Schwabmünchen.

Für das betreute Wohnen in Langenneufnach (40 Wohnungen) mit Tagespflege und Büroräumen für den Pflegedienst beginnt Herr Pencz die Präsentation mit Aufzeigen aller Perspektiven des Gebäudekomplexes und erläutert die jeweilige Nutzung der Räume. Dabei soll im vorderen Gebäude die Tagespflege untergebracht werden, für das hintere Gebäude sind ein Begegnungsraum sowie eine Tiefgarage mit 17 Stellplätzen und 13 oberirdische Stellplätze vorgesehen.
Außerdem werden zwei Varianten der Zufahrten zu den Gebäuden vorgestellt, wobei Variante 1 präferiert wird. Diese enthält einzelne Zufahrten zu jedem Gebäude, während Variante 2 eine Fahrschleife bildet, welche es allerdings erschweren kann, in das untere Gebäude zu gelangen.
Des Weiteren wird das Projekt durch die Ansicht der Gebäude im Grundriss und im Querschnitt veranschaulicht. Hierbei wird die Aufteilung der einzelnen Stockwerke näher erläutert. Unter anderem soll auch ein Zugang für Gehbehinderte durch einen Lift errichtet werden.
Anschließend führt die Firma Layer Wohnanlagen mit ähnlichem Baustil zur Verdeutlichung des Vorhabens auf.

Diskussionsverlauf

Ein Mitglied des Gemeinderats meldet sich zu Wort und frägt nach der Größe der Wohnungen. Diese beträgt ca. 60 – 65 m² für zwei-Zimmer-Wohnungen und 75 – 80 m² für drei-Zimmer-Wohnungen.

Zudem wurde nach einer Verbindung zwischen den beiden Gebäuden gefragt. Herr Pencz antwortet darauf, dass es keine räumliche Verbindung gibt. Der Platz muss überquert werden.

Ein weiteres Gremiumsmitglied erkundigt sich nach einer Begrünung des geplanten Flachdaches, sowie nach dem Verkauf aller Wohnungen. Es ist vorgesehen das Dach zu begrünen, welches als gute Voraussetzung für den Regenrückhalt dient.
Die Wohnungen werden nach Aussage des Projektentwicklers alle verkauft. Als Voraussetzung für den Bezug gilt ein Mindestalter von 55 Jahren oder eine gewisse Pflegebedürftigkeit.

Außerdem informiert sich der Gemeinderat über die Versorgung der Bewohner. Die Verpflegung kann selbst erfolgen oder wird durch den Sozialdienst übernommen. Herr Pencz verweist auf die Tagespflege.

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Herren für die Anwesenheit und die Vorstellung im Gremium. Sie werden um 20.05 Uhr verabschiedet. 

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8. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 12.10.2021 ö 8

Sachverhalt

2. Bürgermeister Franz Wenninger informiert über die Sanierung der Feldwege.
Es wurde ein Feldweg Richtung Siegertshofen durch einen Anrainer beschädigt und muss erneut gerichtet werden. Dem Verursacher soll die Behebung des Schadens in Rechnung gestellt werden.  

Aus dem Gremium wird auf das marode Dach der Schule hingewiesen. 1. Bürgermeister Gerald Eichinger berichtet, dass regelmäßig das Dach in Augenschein genommen wird. Es ist eine komplette Sanierung des Dachs für 2022 geplant.

Herr Egger hat sich beim Top 2 - der Bürger hat das Wort, nach der Anzahl der Wohnungen im „Betreuten Wohnen“ erkundigt. 
Der BGM informiert: 40 Wohnungen Betreutes Wohnen.
Der Stellplatznachweis für den Bedarf aus Betreuten Wohnen: 0,5 Stellplätze je WE
                                                 Bedarf aus Tagespflege:  0,2 Stellplätze je WE 

Die Bayer. Stellplatzverordnung sieht bei Gebäuden mit Altenwohnung 0,2 Stellplätze je WE vor. In der geplanten Anlage kommt der Schlüssel mit 0,5 Stellplätzen je WE zur Ausführung.    

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7.3. Segnung des neuen Feuerwehrfahrzeuges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 12.10.2021 ö 7.3

Sachverhalt

Der Landkreis Augsburg hat unserer Feuerwehr ein neues Fahrzeug zur Verfügung gestellt.
Das Fahrzeug ist seit Oktober 2020 in der Garage im Feuerwehrhaus untergestellt.
 
Die Segnung des neuen Einsatzfahrzeuges findet am 20.11.2021 um 20.00 Uhr im Feuerwehrhaus statt.

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7.2. Bürgerversammlung am 23.11.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 12.10.2021 ö 7.2

Sachverhalt

Am 23.11.2021 findet die diesjährige Bürgerversammlung im Rathaus statt. Beginn ist um 19:30 Uhr. Um die Einhaltung der bis dahin geltenden Infektionsschutzmaßnahmen wird gebeten.

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7.1. Lüftungsanlage Schule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 12.10.2021 ö 7.1

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.09.2021 des Gemeinderates wurde das Büro GETECH mit den Planungsleistungen für die Lüftungsanlagen in den Klassenzimmern der Grundschule Langenneufnach beauftragt. 

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7. Bericht der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 12.10.2021 ö 7
Datenstand vom 12.11.2021 10:43 Uhr