Datum: 08.02.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Schlosshofsaal Mickhausen
Gremium: Gemeinderat Mickhausen
Körperschaft: Gemeinde Mickhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
2 Vorstellung der überarbeiteten Entwürfe Kindergarten "St. Wolfgang"
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 11.01.2021
9 Erweiterung Kindergarten - Ausschreibungen
8 Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)
7 Baugebiete - Straßennamen
6.2 formlose Bauvoranfrage zum Neubau eines Rinderstalles, Fl.-Nr. 97, Gemarkung Münster
6.1 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von zwei Einfamilienhäusern, Fl.-Nr. 434/2, Gemarkung Grimoldsried
6 Bauanträge
5 Weiteres Vorgehen Festakt 750 Jahrfeier Mickhausen
4 Außenanlagen Dorfgemeinschaftshaus Münster
3 Vorstellung Dorfgemeinschaftshaus Münster durch das Architekturbüro Rieger

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2. Vorstellung der überarbeiteten Entwürfe Kindergarten "St. Wolfgang"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mickhausen (Gemeinde Mickhausen) Gemeinderat Mickhausen 08.02.2021 ö 2

Sachverhalt

Das Büro Hartmann + Thümmel hat nach Vorgaben des Gemeinderates zur Ausarbeitung der Heizung in den Müllraum 2 Varianten erstellt:

Variante 1: Heizung, Pellettstank und Mülltonnbereich, im Müllraum für den Abstellraum für Spielgeräte in einem eigenem Häuschen.
Kostenberechnung: 10.566,61 €, zzgl. 1.800,00 € Nebenkosten, eigenes Häuschen für die Aufbewahrung Außenspielgeräte: 10.000,00 €.

Variante 2: Heizung und Pelletstank und Abstellraum im Müllraum, der Müllraum in einem eigenem Häuschen.
Kostenberechnung: 5.062,86 €, zzgl. Nebenkosten 1.500,00 €, eigenes Müllhäuschen für 10.000,00 €.

Diskussionsverlauf

Die Kindergartenleiterin Frau Zöpf-Aumüller berichtet nach Worterteilung durch das Gremium über die Vorteile für den Kindergarten der Variante 2.

Beschluss 1

Der Gemeinderat genehmigt die Entwürfe des Büro Hartmann + Thümmel mit der Variante 1.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 12

Abstimmungsbemerkung
somit abgelehnt

Beschluss 2

Der Gemeinderat genehmigt die Entwürfe des Büro Hartmann + Thümmel mit der Variante 2.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 11.01.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mickhausen (Gemeinde Mickhausen) Gemeinderat Mickhausen 08.02.2021 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 11.01.2021 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 11.01.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Erweiterung Kindergarten - Ausschreibungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mickhausen (Gemeinde Mickhausen) Gemeinderat Mickhausen 08.02.2021 ö 9

Sachverhalt

Folgende Gewerke sollen beschränkt ausgeschrieben werden:

Heizung
Lüftung
Fliesenarbeiten
Bodenbelagsarbeiten

Beschluss

Die nachfolgend genannten Gewerke werden zeitnah beschränkt ausgeschrieben:

Heizung
Lüftung
Fliesenarbeiten
Bodenbelagsarbeiten

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mickhausen (Gemeinde Mickhausen) Gemeinderat Mickhausen 08.02.2021 ö 8

Sachverhalt

Auf Grund der Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BaystrWG) muss die Überschrift der Verordnung wie folgt lauten:

„Aufgrund des Art. 51 Abs. 4 und 5 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 05. Oktober 1981 (BayRS 91-1-B), zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes vom 23. Dezember 2020 (GVBl. S. 683) erlässt die Gemeinde Mickhausen folgende Verordnung:“

Mit Schnellinformation vom 29.01.2021 wies der Bayerische Gemeindetag darauf hin, dass die Verordnung auf jeden Fall zu ändern ist, auch wenn bereits das aktuelle Muster des BayGT,s von 2017 verwendet wurde. Die Satzung vom 04.12.2017 entspricht diesem Muster.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Baugebiete - Straßennamen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mickhausen (Gemeinde Mickhausen) Gemeinderat Mickhausen 08.02.2021 ö 7

Sachverhalt

Die Erschließungsarbeiten für das Baugebiet „Westlich der Viehweidestraße“ werden derzeit ausgeschrieben.
Der Vorsitzende bittet die Gemeinderäte um Vorschläge zur Straßenbenennung. Die eingehenden Vorschläge sollen in der nächsten Sitzung zur Abstimmung kommen.

Auch für das Baugebiet in Münster wird bereits vorab um Vorschläge für die Straßenbenennung gebeten.

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6.2. formlose Bauvoranfrage zum Neubau eines Rinderstalles, Fl.-Nr. 97, Gemarkung Münster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mickhausen (Gemeinde Mickhausen) Gemeinderat Mickhausen 08.02.2021 ö 6.2

Sachverhalt

Bauvorhaben:                        Neubau eines Rinderlaufstalles

Fl.-Nr.:                                97, Gemarkung Münster

Im Rahmen einer formlosen Bauvoranfrage wird die Stellungnahme der Gemeinde zur Errichtung eines Rinderlaufstalles erbeten.
Geplant ist eine Satteldachhalle, in der ca. 80 Liegeplätze für die Rinderhaltung untergebracht werden sollen.

Das Flurstück befindet sich bauplanungsrechtlich im Außenbereich; die Voraussetzungen für ein privilegiertes Bauvorhaben liegen vor.  

Diskussionsverlauf

Der Bauherr ist anwesend. Er berichtet kurz auf Nachfrage aus dem Gemeinderat über die genaue Positionierung des geplanten Rinderstalles auf dem Flurstück.

Beschluss

Der Gemeinderat stellt dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen in Aussicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6.1. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von zwei Einfamilienhäusern, Fl.-Nr. 434/2, Gemarkung Grimoldsried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mickhausen (Gemeinde Mickhausen) Gemeinderat Mickhausen 08.02.2021 ö 6.1

Sachverhalt

Bauvorhaben:                        Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von zwei Einfamilienhäusern

Fl.-Nr.:                                434/2, Gemarkung Grimoldsried

Im Flächennutzungsplan ist das Flurstück als Dorfgebiet gem. § 5 BauNVO  ausgewiesen.

Nach Abbruch des bestehenden Einfamilienhauses sollen auf dem Grundstück zwei neue, bauähnliche (Außenmaße ca. 12,0 m x 9,0 m) Einfamilienhäuser mit Satteldach (DN 40 – 45°) in
I + D-Bauweise (teilunterkellert aufgrund der Hanglage) errichtet werden.

Je zwei Garagen und Carports sollen über die vorhandene Zufahrt (Breite ca. 6,0 m) zum Hinterliegergrundstück Fl.-Nr. 391 (im Eigentum des Antragstellers) mit erschlossen werden, womit auch die Möglichkeit der Vorwärtsausfahrt in die Erschließungsstraße gegeben wäre.

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben zur Errichtung von zwei Einfamilienhäusern gemäß der im Antrag dargelegten Ausführung das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mickhausen (Gemeinde Mickhausen) Gemeinderat Mickhausen 08.02.2021 ö 6
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5. Weiteres Vorgehen Festakt 750 Jahrfeier Mickhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mickhausen (Gemeinde Mickhausen) Gemeinderat Mickhausen 08.02.2021 ö 5

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat mit Beschluss vom 15.06.2020 die Abhaltung des Festaktes für die 750 Jahrfeier Mickhausen für das stattfindende Schlosshoffest im August 2021 beschlossen.

Aufgrund der derzeitigen Corona Situation kann noch nicht abgesehen werden, ob die Feier im August abgehalten werden kann.

Der Gemeinderat muss sich überlegen, ob Vorbereitungen für diesen Festakt getroffen werden sollen und in welchem Umfang, oder ob in dieser ungewissen Situation auf den Festakt verzichtet wird.    

Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende bittet um Beratung und um Vorschläge. Aus dem Gemeinderat kommen unterschiedliche Meinungen dazu. Es wird vorgeschlagen die Bürger mit in die Planung einzubinden. Herr Walter Pöltzel könnte einen geschichtlichen Abriss machen, der dann auf der Website der Gemeinde eingestellt werden könnte.

Es wird gewünscht, dass ein genauer Termin für den Festakt 750 Jahrfeier Mickhausen festgelegt wird. Er soll in einem kleinen Rahmen (Corona bedingt) abgehalten werden. Sollte die Abhaltung an diesem Termin nicht möglich sein, wird der Festakt zur 750 Jahrfeier abgesagt.  

Bei einem  Vorgespräch mit dem Gremium werden die Rahmenbedingungen festgelegt.

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4. Außenanlagen Dorfgemeinschaftshaus Münster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mickhausen (Gemeinde Mickhausen) Gemeinderat Mickhausen 08.02.2021 ö 4

Sachverhalt

Am 03.03.2020 hat die Gemeinde Mickhausen für die Errichtung des Dorfgemeinschaftshauses Münster einen Zuschuss beim Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben (ALE) beantragt. Mit Bescheid vom 23.03.2020 wurde der Gemeinde ein Zuschuss in Höhe von 387.000,00 € bewilligt. Der Zuschussantrag für die Außenanlagen des Dorfgemeinschaftshauses wurde damals vorerst zurückgestellt. Nun liegt hierfür eine Planung und Kostenberechnung (Planungsstand vom 04.01.2021) von Architekt Herrn Rieger vor. Die Baukosten für die Außenanlagen liegen bei 375.000,00 € netto.

Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende erteilt Herrn Rieger das Wort. Herr Rieger informiert anhand von Plänen über die Planung der Außenanlagen. Ein neues Bushäuschen (verglast und transparent) ist angedacht. Der Maibaumstandplatz wird belassen, ein neues Fundament ist notwendig. 2 – 4 Fahrradstellplätze sind vorgesehen. Eine Stufenanlage aus Granitpflaster mit Metalleinfassung ist als Gruppierung im vorderen Bereich und im hinteren Bereich eine Bepflanzung und Böschungen gedacht. Der Dorfplatz soll mit Natursteinpflaster ausgelegt werden.
Aus dem Gremium wird gefragt, ob der Außenbereich barrierefrei zugänglich ist. Herr Rieger beantwortet, dass ein barrierefreier Zugang nur über den Marktpatz möglich ist.

Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Rieger für seine Ausführungen.

 

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Planung und Kostenberechnung von Architekt Herrn Rieger zu und beschließt die Umsetzung der Maßnahme. Die Gemeinde beauftragt die Verwaltung, den Zuschussantrag für die Außenanlagen des Dorfgemeinschaftshauses Münster beim ALE zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Roland Rieger ist nach Art. 49 GO pers. beteiligt und nimmt an der Abstimmung nicht teil.

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3. Vorstellung Dorfgemeinschaftshaus Münster durch das Architekturbüro Rieger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Mickhausen (Gemeinde Mickhausen) Gemeinderat Mickhausen 08.02.2021 ö 3

Sachverhalt

Das Architekturbüro Rieger, Herr Rieger stellt das Bauvorhaben Dorfgemeinschaftshaus Münster nochmalig vor.

Diskussionsverlauf

Herr Rieger erläutert anhand der Lagepläne das Bauvorhaben.

Auf Anfrage zum Heizsystem berichtet Herr Rieger, dass eine Pellettheizung vorgesehen ist.

Der Vorsitzende übernimmt wieder das Wort und bedankt sich für die Vorstellung.

Datenstand vom 09.03.2021 08:47 Uhr