Datum: 11.01.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Langenneufnach
Gremium: Gemeinderat Langenneufnach
Körperschaft: Gemeinde Langenneufnach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
6.2 Änderung der Stellplatzsatzung
6.1 Hundetoilette im Grotteweg
6 Anfragen und Bekanntgaben
5.2 Kulturschmiede Stauden e. V. - Veranstaltung am 07.05.2022 in Langenneufnach
5.1 Vergabe der Planungsleistungen für das Projekt "Flur-Natur-Regenrückhaltung"
5 Bericht der Verwaltung
4.1 Neubau einer Doppelgarage, Fl.-Nr. 261, Gemarkung Habertsweiler
4 Stellungnahme der Gemeinde Langenneufnach gemäß § 36 BauGB
3 Solarleuchte Habertsweiler Straße
2 Der Bürger hat das Wort
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 14.12.2021

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6.2. Änderung der Stellplatzsatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 11.01.2022 ö 6.2

Sachverhalt

Im Rat wird erneut die Änderung der Stellplatzsatzung angesprochen. In den letzten Sitzungen wurden viele Baugenehmigungen für Mehrfamilienhäuser befürwortet, mit den vorgeschriebenen Stellplätzen lt. bestehender Satzung. Dennoch sollte überlegt werden, mehr Parkplätze zu fordern, da mindestens mit zwei Fahrzeugen pro Haushalt gerechnet werden kann. Besucher sind nicht eingeschlossen. Die parkenden Fahrzeuge auf der Straße behindern den Verkehr. 

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Änderung der Satzung bereits in Bearbeitung ist und voraussichtlich im März als Tagesordnungspunkt behandelt wird. 

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6.1. Hundetoilette im Grotteweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 11.01.2022 ö 6.1

Sachverhalt

Im Gremium wird mitgeteilt, dass die Hundetoilette im Grotteweg beschädigt ist. Die Abdeckung ist abgebrochen. Der Vorsitzende beauftragt den Bauhof mit der Reparatur.

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6. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 11.01.2022 ö 6
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5.2. Kulturschmiede Stauden e. V. - Veranstaltung am 07.05.2022 in Langenneufnach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 11.01.2022 ö 5.2

Sachverhalt

Die Kulturschmiede Stauden ist die Weiterentwicklung der Kulturschmiede Mittelneufnach, die wegen der Beschwerden einiger Nachbarn des dortigen Gemeindezentrums ihre Veranstaltungen verlagern mussten. Mit Unterstützung der RES werden nun in den jeweiligen Orten Veranstaltungen angeboten. Ludwig Seuss mit Band war in Langenneufnach zu Gast. Dabei wurden die Nachbesserungen an der Hallenakustik angesprochen. An drei Wänden wird die Anbringung einer Akustikmatte empfohlen. 

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5.1. Vergabe der Planungsleistungen für das Projekt "Flur-Natur-Regenrückhaltung"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 11.01.2022 ö 5.1

Sachverhalt

Die Hochwasserschutzmaßnahmen westlich der Hauptstraße werden über das Projekt „Flur-Natur-Regenrückhaltung“ geleitet. Das Planungsbüro Daurer und Hasse, Wiedergeltingen wurde mit den Planungen beauftragt und es haben die ersten Vorbesprechungen stattgefunden.

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5. Bericht der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 11.01.2022 ö 5
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4.1. Neubau einer Doppelgarage, Fl.-Nr. 261, Gemarkung Habertsweiler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 11.01.2022 ö 4.1

Sachverhalt

Bauvorhaben:                        Neubau einer Doppelgarage

Fl.-Nr.:                                261, Gemarkung Habertsweiler


Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 10 „Südliche Kapellenstraße“ innerhalb eines ausgewiesenen Mischgebietes.

Der Antragsteller plant die Errichtung einer Doppelgarage mit begrüntem Flachdach an der nördlichen Grundstücksgrenze.
Zur Umsetzung des Bauvorhabens werden folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes beantragt:

  1. Dachausführung – begrüntes Flachdach

Gem. den textlichen Festsetzungen sind bei allen Gebäuden nur gleichgeneigte Satteldächer zulässig.
Die Dachneigung bei freistehenden Garagen muss mindestens 21° betragen; traufständig zum Nachbargrundstück stehende Garagen dürfen max. eine Dachneigung von 45° aufweisen.
Für die Dacheindeckung sind kleinformatige Dachplatten zu verwenden.

Begründung:
Die Doppelgarage soll sich optisch unterordnen und deshalb ein begrüntes Flachdach erhalten.

  1. Standort der Garage außerhalb der Baugrenze

Die Garage überschreitet teilweise die nördliche und westliche Baugrenze.

Begründung:
Das geplante Gebäude soll nördlich an den bestehenden Treppenabgang angebaut werden, damit dort eine direkte Verbindung zum Haus entsteht.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt den beantragten Befreiungen zu und erteilt dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Stellungnahme der Gemeinde Langenneufnach gemäß § 36 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 11.01.2022 ö 4
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3. Solarleuchte Habertsweiler Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 11.01.2022 ö 3

Sachverhalt

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde die Verbesserung der Beleuchtung des Gehsteiges in der Habertsweiler Straße beraten und entschieden, eine Solarlampe der Firma F 8 Solar Street Light, Hörbranz zu errichten. Die angebotene Solarleuchte wurde für diesen Standort zusammengestellt. Die Art und Größe der Solarpanelle, die Masthöhe und Beleuchtungszeit wurden angepasst.

Beschluss

Um die Beleuchtung des Gehweges im westlichen Bereich der Habertsweiler Straße zu verbessern, wird eine Solarleuchte von der Firma F 8 Solar Street Light, Hörbranz auf der Grundlage des Angebotes vom 04.01.2022 erworben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Der Bürger hat das Wort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 11.01.2022 ö 2

Sachverhalt

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

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1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 14.12.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 11.01.2022 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 14.12.2021 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 14.12.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.02.2022 15:25 Uhr