Sitzung des Stadtrates

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Datum: 14.11.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Uffenheim
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Uffenheim
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:39 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Ladung - Hinweis
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt.

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
9 Zeilen
1 Geschäftsordnungsregularien - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - ggf. Beschlussfassung über Nachträge zur Tagesordnung - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.10.2024
2 Bericht des Bürgermeisters
3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Antrag auf Einleitung einer Bauleitplanung (Bürgerwindenergie) Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes (Nr. 68/2024 "Bürgerwindpark Custenlohr / Welbhausen) und 16. Änderung des Flächennutzungsplanes - Grundsatzbeschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Abwicklung der städtebaulichen Planungen
4 Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen 2023 für die Stadt Uffenheim, die Hospitalstiftung Uffenheim, die J.A. Roth´sche Stiftung, die Hartungshof - Dr. Karl und Ilse Reinhard Stiftung und die Krauß´sche Stiftung Uffenheim
5 Altstadtsanierung Uffenheim; Jahresantrag 2025 zur Städtebauförderung
6 Vollzug des Kommunalabgabengesetzes; Festlegung der Beitragssätze und Erlass der Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung (VES-EWS) der Stadt Uffenheim
7 Vollzug des Kommunalabgabengesetzes; Festlegung der Beitragssätze und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Uffenheim
8 Vollzug des Kommunalabgabengesetzes; Festlegung der Beitragssätze und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Stadt Uffenheim
9 Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes
Datenstand vom 11.12.2024 17:14 Uhr