Sitzung des Stadtrates

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Datum: 25.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle Uffenheim
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Uffenheim
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Ladung - Hinweis
Die Stadtverwaltung informiert, dass der Zugang zu den Sitzungen des Stadtrates sowie seiner Ausschüsse ab sofort nur durch solche Personen erfolgen darf, die in Bezug auf das Coronavirus nachweislich geimpft, genesen oder negativ getestet sind (3G-Regelung). Als Testnachweis hierfür gilt ein vor höchstens 48 Stunden vorgenommener PCR-Test oder ein vor höchstens 24 Stunden vorgenommener POC-Antigentest oder ein Selbsttest unter Aufsicht am Sitzungsort. Im Zuge der notwendigen Zugangskontrollen bittet die Verwaltung darum, im Vorfeld der Sitzungen etwas mehr Zeit einzuplanen. Bei den Kontrollen ist der Nachweis eines Immunitätsstatus (geimpft, genesen) in analoger oder digitaler Form bereitzuhalten. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, vor Ort einen Selbsttest unter Aufsicht durchzuführen. Im Innenraum des Sitzungssaales gilt die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Die Maske kann nach Einnahme des festen Sitzplatzes für die Dauer des Verweilens am Platz abgenommen werden.

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
17 Zeilen
1 Geschäftsordnungsregularien - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - ggf. Beschlussfassung über Nachträge zur Tagesordnung - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.10.2021
2 Vorstellung S-Bar Konzept SJR
3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 57/2020 „Gewerbegebiet Nord II“ - Vorstellung und Billigung der Vorentwurfsplanungen - Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
4 Bericht des Bürgermeisters
5 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Stellungnahme der Stadt Uffenheim zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung des Baubauungsplanes Nr. 10/2021 "Freiflächenphotovoltaikanlage Reusch" der Gemeinde Weigenheim - Förmliche Beteiligung gem. § 2 Abs. 2 BauGB
6 Vollzug des Bay. Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung der Feuerwehrkommandanten bzw. der stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehren
6.1 Bestätigung des Feuerwehrkommandanten bzw. des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Brackenlohr
6.2 Bestätigung des Feuerwehrkommandanten bzw. des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Langensteinach
6.3 Bestätigung des Feuerwehrkommandanten bzw. des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pfeinach
6.4 Bestätigung des Feuerwehrkommandanten bzw. des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Uffenheim
7 Erlass einer Gestaltungsrichtlinie für das Sanierungsgebiet der Stadt Uffenheim; - Überarbeitung Entwurf
8 Vollzug der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Einladungen zu Veranstaltungen durch bayerische Kommunen - Konkretisierungsbeschluss des Neujahrsempfangs
9 Altstadtsanierung Uffenheim; Jahresantrag zur Städtebauförderung
10 Stadtwerke Uffenheim - Preisanpassung Allgemeine Preise der Grundversorgung Strom sowie Produktpreise Strom
11 Stadtwerke Uffenheim; - Neukalkulation der Wassergebühren ab dem 01. Januar 2022 - Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) der Stadt Uffenheim
12 Interkommunale Zusammenarbeit in der Gigabitrichtlinie und Festlegung des Ausbaugebiet
13 Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes
Datenstand vom 28.03.2022 14:08 Uhr