Datum: 30.09.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle Uffenheim
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Uffenheim
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Ladung - Hinweis
Die Stadtverwaltung informiert, dass der Zugang zu den Sitzungen des Stadtrates sowie seiner Ausschüsse ab sofort nur durch solche Personen erfolgen darf, die in Bezug auf das Coronavirus nachweislich geimpft, genesen oder negativ getestet sind (3G-Regelung). Als Testnachweis hierfür gilt ein vor höchstens 48 Stunden vorgenommener PCR-Test oder ein vor höchstens 24 Stunden vorgenommener POC-Antigentest oder ein Selbsttest unter Aufsicht am Sitzungsort. Im Zuge der notwendigen Zugangskontrollen bittet die Verwaltung darum, im Vorfeld der Sitzungen etwas mehr Zeit einzuplanen. Bei den Kontrollen ist der Nachweis eines Immunitätsstatus (geimpft, genesen) in analoger oder digitaler Form bereitzuhalten. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, vor Ort einen Selbsttest unter Aufsicht durchzuführen. Im Innenraum des Sitzungssaales gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder einer FFP2-Maske. Die Maske kann nach Einnahme des festen Sitzplatzes für die Dauer des Verweilens am Platz abgenommen werden.

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Geschäftsordnungsregularien - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - ggf. Beschlussfassung über Nachträge zur Tagesordnung - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.07.2021
2 Bericht des Bürgermeisters
3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 10. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 53/2019 „PV-Freiflächenanlage Rudolzhofen“ - Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zur Vorentwurfsauslegung eingegangenen Stellungnahmen - Billigung der überarbeiteten Entwürfe zur 10. Änderung des FNP und des Bebauungsplanes BPl. Nr. 53/2019 - Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
4 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); -Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 59/2021 "Am Hohlacher Weg II" im Ortsteil Langensteinach (Aufstellungsbeschluss)
5 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 60/2021 „Am Bahnhof“ - Grundsatzbeschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Abwicklung der städtebaulichen Planungen
6 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Stellungnahme der Stadt Uffenheim zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung des Baubauungsplanes Nr. 10/2021 "Freiflächenphotovoltaikanlage Reusch" der Gemeinde Weigenheim
7 Sonderfonds Innenstädte beleben; Finanzierungs- und Durchführungsbeschlüsse
8 Sonderförderprogramm der Städtebauförderung "Innenstädte beleben"; - Vorstellung zweier Varianten zum Musikpavillon - Vorstellung der Kostenberechnung / Angebote - Durchführungsbeschluss
9 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Installation von Photovoltaikanlagen
10 Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern über den Neubau eines Geh- und Radweges entlang der ST 2256 Uffenheim-Brackenlohr
11 EGU Verwaltungs-GmbH & Stadtwind Verwaltungs-GmbH; Befreiung Prüfungspflicht durch einen Wirtschaftsprüfer
12 Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes

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1. Geschäftsordnungsregularien - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - ggf. Beschlussfassung über Nachträge zur Tagesordnung - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.07.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 30.09.2021 ö 1
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2. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 30.09.2021 ö 2
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3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 10. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 53/2019 „PV-Freiflächenanlage Rudolzhofen“ - Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zur Vorentwurfsauslegung eingegangenen Stellungnahmen - Billigung der überarbeiteten Entwürfe zur 10. Änderung des FNP und des Bebauungsplanes BPl. Nr. 53/2019 - Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 07.12.2020 ö 4
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 17.12.2020 ö beschließend 4
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 20.09.2021 ö 2
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 30.09.2021 ö beschließend 3
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 14.02.2022 ö 2
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 24.02.2022 ö 3.1
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4. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); -Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 59/2021 "Am Hohlacher Weg II" im Ortsteil Langensteinach (Aufstellungsbeschluss)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 07.12.2020 ö 3
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 17.12.2020 ö beschließend 3
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 20.09.2021 ö 4
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 30.09.2021 ö beschließend 4
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 17.07.2023 ö 2
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 27.07.2023 ö 3
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 11.03.2024 ö 4
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 21.03.2024 ö beschließend 3
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5. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 60/2021 „Am Bahnhof“ - Grundsatzbeschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Abwicklung der städtebaulichen Planungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 20.09.2021 ö 5
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 30.09.2021 ö beschließend 5
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6. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Stellungnahme der Stadt Uffenheim zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung des Baubauungsplanes Nr. 10/2021 "Freiflächenphotovoltaikanlage Reusch" der Gemeinde Weigenheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 20.09.2021 ö 7
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 30.09.2021 ö beschließend 6
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 15.11.2021 ö 4
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 25.11.2021 ö 5
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7. Sonderfonds Innenstädte beleben; Finanzierungs- und Durchführungsbeschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Werkausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Finanz- und Werkausschusses 21.09.2021 ö beratend 3
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 30.09.2021 ö beschließend 7
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8. Sonderförderprogramm der Städtebauförderung "Innenstädte beleben"; - Vorstellung zweier Varianten zum Musikpavillon - Vorstellung der Kostenberechnung / Angebote - Durchführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 20.09.2021 ö beratend 9
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 30.09.2021 ö beschließend 8
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9. Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Installation von Photovoltaikanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Werkausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Finanz- und Werkausschusses 21.09.2021 ö beratend 5
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 30.09.2021 ö beschließend 9
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10. Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern über den Neubau eines Geh- und Radweges entlang der ST 2256 Uffenheim-Brackenlohr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Werkausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Finanz- und Werkausschusses 21.09.2021 ö beratend 6
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 30.09.2021 ö beschließend 10
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11. EGU Verwaltungs-GmbH & Stadtwind Verwaltungs-GmbH; Befreiung Prüfungspflicht durch einen Wirtschaftsprüfer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Werkausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Finanz- und Werkausschusses 21.09.2021 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 30.09.2021 ö beschließend 11
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12. Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 30.09.2021 ö 12
Datenstand vom 21.10.2021 09:43 Uhr