Datum: 28.10.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle Uffenheim
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Uffenheim
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 23:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Ladung - Hinweis
Die Stadtverwaltung informiert, dass der Zugang zu den Sitzungen des Stadtrates sowie seiner Ausschüsse ab sofort nur durch solche Personen erfolgen darf, die in Bezug auf das Coronavirus nachweislich geimpft, genesen oder negativ getestet sind (3G-Regelung). Als Testnachweis hierfür gilt ein vor höchstens 48 Stunden vorgenommener PCR-Test oder ein vor höchstens 24 Stunden vorgenommener POC-Antigentest oder ein Selbsttest unter Aufsicht am Sitzungsort. Im Zuge der notwendigen Zugangskontrollen bittet die Verwaltung darum, im Vorfeld der Sitzungen etwas mehr Zeit einzuplanen. Bei den Kontrollen ist der Nachweis eines Immunitätsstatus (geimpft, genesen) in analoger oder digitaler Form bereitzuhalten. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, vor Ort einen Selbsttest unter Aufsicht durchzuführen. Im Innenraum des Sitzungssaales gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder einer FFP2-Maske. Die Maske kann nach Einnahme des festen Sitzplatzes für die Dauer des Verweilens am Platz abgenommen werden.

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Geschäftsordnungsregularien - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - ggf. Beschlussfassung über Nachträge zur Tagesordnung - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.09.2021
2 Bericht des Bürgermeisters
3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 36/2000 "Schlössleinsbuck"; - Beratung und Beschlussfassung über die während der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zur Entwurfsauslegung eingegangenen Stellungnahmen - Billigung des überarbeiteten Entwurfs zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 36/2000 „Schlössleinsbuck" - Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
4 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Gewerbegebiet Nord" - Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs und der dazu i.R. der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen - Satzungsbeschluss
5 Erlass einer Gestaltungsrichtlinie für das Sanierungsgebiet der Stadt Uffenheim; - Vorstellung eines ersten Entwurfes
6 Sanierung des Würzburger Torturms; - Vorstellung der Sanierungskosten - Durchführungsbeschluss - Finanzierung
7 Anfrage zum Verkauf des Heinrichsturms, Heisenstein 17, Vorstellung von Herrn Koschny
8 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); - Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Südlich des Uttenhofer Weges" - Grundsatzbeschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Abwicklung der städtebaulichen Planungen
9 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 61/2021 „Würzburger Straße“ - Grundsatzbeschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Abwicklung der städtebaulichen Planungen
10 Abwasseranlage Uffenheim; Ausbau der Kläranlage auf 16.000 EW - Aufstockung des Betriebsgebäudes - Durchführungsbeschluss
11 Vollzug der Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen; Ehrung und Auszeichnung verdienter Bürgerinnen und Bürger Allgemeine Informationen, Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen
12 Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für 2022
13 Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen 2020 für die Stadt Uffenheim, die Hospitalstiftung Uffenheim, die J.A. Roth´sche Stiftung, die Hartungshof - Dr. Karl und Ilse Reinhard Stiftung und die Krauß´sche Stiftung Uffenheim
14 Kindertageseinrichtung Pusteblume Welbhausen; Abschluss einer Betriebsträgervereinbarung
15 Stadtwerke Uffenheim - Feststellung des Jahresabschlusses 2020
16 Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes

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1. Geschäftsordnungsregularien - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - ggf. Beschlussfassung über Nachträge zur Tagesordnung - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.09.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 28.10.2021 ö 1
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2. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 28.10.2021 ö 2
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3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 36/2000 "Schlössleinsbuck"; - Beratung und Beschlussfassung über die während der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zur Entwurfsauslegung eingegangenen Stellungnahmen - Billigung des überarbeiteten Entwurfs zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 36/2000 „Schlössleinsbuck" - Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungsausschusses 09.03.2020 ö beratend 3
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 19.03.2020 ö 3
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 19.07.2021 ö 3
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 28.07.2021 ö beschließend 5
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 18.10.2021 ö 3
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 28.10.2021 ö beschließend 3
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4. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Gewerbegebiet Nord" - Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs und der dazu i.R. der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungsausschusses 10.02.2020 ö beratend 5
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 20.02.2020 ö beschließend 5
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 09.11.2020 ö beratend 4
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 19.11.2020 ö 4
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 19.07.2021 ö 2
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 28.07.2021 ö beschließend 4
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 18.10.2021 ö beratend 4
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 28.10.2021 ö beschließend 4
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5. Erlass einer Gestaltungsrichtlinie für das Sanierungsgebiet der Stadt Uffenheim; - Vorstellung eines ersten Entwurfes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 18.10.2021 ö beratend 5
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 28.10.2021 ö beschließend 5
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 15.11.2021 ö 7
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 25.11.2021 ö 7
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6. Sanierung des Würzburger Torturms; - Vorstellung der Sanierungskosten - Durchführungsbeschluss - Finanzierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Werkausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Finanz- und Werkausschusses 19.10.2021 ö beratend 2
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 28.10.2021 ö beschließend 6
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7. Anfrage zum Verkauf des Heinrichsturms, Heisenstein 17, Vorstellung von Herrn Koschny

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 28.10.2021 ö beschließend 7
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8. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); - Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Südlich des Uttenhofer Weges" - Grundsatzbeschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Abwicklung der städtebaulichen Planungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 20.09.2021 ö 6
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 18.10.2021 ö beratend 2
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 28.10.2021 ö beschließend 8
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9. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 61/2021 „Würzburger Straße“ - Grundsatzbeschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Abwicklung der städtebaulichen Planungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 18.10.2021 ö beratend 6
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 28.10.2021 ö beschließend 9
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10. Abwasseranlage Uffenheim; Ausbau der Kläranlage auf 16.000 EW - Aufstockung des Betriebsgebäudes - Durchführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 18.10.2021 ö beratend 8
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 28.10.2021 ö beschließend 10
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11. Vollzug der Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen; Ehrung und Auszeichnung verdienter Bürgerinnen und Bürger Allgemeine Informationen, Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 18.10.2021 ö informativ 10
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 28.10.2021 ö informativ 11
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
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12. Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 18.10.2021 ö beratend 11
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 28.10.2021 ö beschließend 12
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 24.02.2022 ö beschließend 9
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13. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen 2020 für die Stadt Uffenheim, die Hospitalstiftung Uffenheim, die J.A. Roth´sche Stiftung, die Hartungshof - Dr. Karl und Ilse Reinhard Stiftung und die Krauß´sche Stiftung Uffenheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Werkausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Finanz- und Werkausschusses 19.10.2021 ö beratend 3
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 28.10.2021 ö beschließend 13
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14. Kindertageseinrichtung Pusteblume Welbhausen; Abschluss einer Betriebsträgervereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Werkausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Finanz- und Werkausschusses 19.10.2021 ö beratend 4
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 28.10.2021 ö beschließend 14
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15. Stadtwerke Uffenheim - Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Werkausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Finanz- und Werkausschusses 19.10.2021 ö beratend 5
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 28.10.2021 ö beschließend 15
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16. Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 28.10.2021 ö 16
Datenstand vom 18.11.2021 15:03 Uhr