Datum: 20.05.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Turnhalle der Grund- und Mittelschule Uffenheim
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Uffenheim
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Ladung - Hinweis
Aufgrund neuerer Informationen aus dem Bayerischen Staatsministeriums des Innern für Sport und Integration besteht die Möglichkeit durch die Ausübung des Hausrechts und der Sitzungsordnung eine Corona-Testung als Teilnahmevoraussetzung für eine gemeindliche Sitzung vorzuschreiben. Aufgrund der immer noch angespannten Situation im Landkreis hat der Vorsitzende entschieden für die künftigen Sitzungen von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. Eine Corona-Testung ist daher bis auf Weiteres verpflichtend für die Teilnahme der Sitzung. Ab 18.30 Uhr besteht die Möglichkeit einen Corona-Schnelltest vor Ort durchzuführen. Bitte planen Sie dafür ausreichend Zeit im Vorfeld ein. Der Nachweis eines in einem Schnelltestzentrum durchgeführten Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden ist, bzw. ein PCR-Test, der nicht älter als 48 Stunden ist, wird ebenfalls anerkannt.

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Geschäftsordnungsregularien - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - ggf. Beschlussfassung über Nachträge zur Tagesordnung - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.04.2021
2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 12. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 56/2020 „PV-Freiflächenanlage Welbhausen“ - Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs und der dazu i.R. der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen - Feststellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanes - Satzungsbeschluss
3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 13. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 58/2020 "PV-Freiflächenanlage Welbhausen entlang der Autobahn A7" - Vorstellung und Billigung der Vorentwurfsplanungen - Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
4 Bericht des Bürgermeisters
5 Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Kommunale Verkehrsraumüberwachung; - Beitritt zum Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz
6 Antrag der CSU-Fraktion und der Bürgerliste Uffenheim Bedarfsanmeldung für das Sonderprogramm der Städtebauförderung „Innenstädte beleben“
7 Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes

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1. Geschäftsordnungsregularien - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - ggf. Beschlussfassung über Nachträge zur Tagesordnung - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.04.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö 1
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2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 12. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 56/2020 „PV-Freiflächenanlage Welbhausen“ - Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs und der dazu i.R. der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen - Feststellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanes - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 24.09.2020 ö beschließend 4
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 18.01.2021 ö 3
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 10.05.2021 ö beratend 2
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö beschließend 2
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3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 13. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 58/2020 "PV-Freiflächenanlage Welbhausen entlang der Autobahn A7" - Vorstellung und Billigung der Vorentwurfsplanungen - Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 13.07.2020 ö 4
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 23.07.2020 ö beschließend 4
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 10.05.2021 ö beratend 3
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö beschließend 3
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4. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö 4
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5. Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Kommunale Verkehrsraumüberwachung; - Beitritt zum Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 10.05.2021 ö 5
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö beschließend 5
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6. Antrag der CSU-Fraktion und der Bürgerliste Uffenheim Bedarfsanmeldung für das Sonderprogramm der Städtebauförderung „Innenstädte beleben“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö 6
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7. Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 20.05.2021 ö 7
Datenstand vom 16.06.2021 15:54 Uhr