Druckansicht: Sitzung des Stadtrates

Datum: 24.02.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle Uffenheim
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Uffenheim
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

1. Geschäftsordnungsregularien - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - ggf. Beschlussfassung über Nachträge zur Tagesordnung - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.01.2022

2. Bericht des Bürgermeisters

3. Bauleitplanung

3.1. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 10. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 53/2019 „PV-Freiflächenanlage Rudolzhofen“ - Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs und der dazu i.R. der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen - Feststellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanes - Satzungsbeschluss

3.2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); - Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42/2008 "Industriegebiet an der Autobahnausfahrt Uffenheim-Langensteinach II" für die Errichtung einer Photovoltaikfreiflächenanlage

3.3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); - Stellungnahme der Stadt Uffenheim zum Vorentwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 Sondergebiet „Windenergieanlagen“ in Ohrenbach, Gemarkung Oberscheckenbach, Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behörden- beteiligung

4. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Erschließung des BG Nr. 36 "Schlössleinsbuck" - Grundsatzbeschluss zur Erschließung mit Glasfaser

5. Einbau einer barrierefreien Toilette in die Kindertageseinrichtung St. Johannis, Uffenheim

6. Interkommunale Zusammenarbeit in der Gigabitrichtlinie; Abschluss einer Zweckvereinbarung

7. Frei- und Hallenbad Uffenheim

7.1. Freibad Stadt Uffenheim; - Energetische Sanierung bzw Austausch der vorhandenen Pumpen

7.2. Freibad Uffenheim; - Erfahrungsbericht 2022; Verlängerung des Vertrages mit der Aquafun GmbH & Co. KG

7.3. Generalsanierung Hallenbad; - Entscheidung über den Einbau eines Hubbodens im Zuge der Sanierung

7.4. Stadtwerke Uffenheim - Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Hallenbads

8. Vollzug des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLPlG) -Stellungnahme zum Entwurf der Teilfortschreibung des Landesentwicklungs- programmes Bayern (LEP-E) vom 14. Dezember 2021

9. Änderung der Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für 2022

10. Kommunaler Seniorenbeirat; - Neuberufung der Mitglieder im Seniorenbeirat der Stadt Uffenheim

11. Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes