Datum: 24.03.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle Uffenheim
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Uffenheim
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Ladung - Hinweis
Die Stadtverwaltung informiert, dass der Zugang zu den Sitzungen des Stadtrates sowie seiner Ausschüsse ab sofort nur durch solche Personen erfolgen darf, die in Bezug auf das Coronavirus nachweislich geimpft, genesen oder negativ getestet sind (3G-Regelung). Als Testnachweis hierfür gilt ein vor höchstens 48 Stunden vorgenommener PCR-Test oder ein vor höchstens 24 Stunden vorgenommener POC-Antigentest oder ein Selbsttest unter Aufsicht am Sitzungsort. Im Zuge der notwendigen Zugangskontrollen bittet die Verwaltung darum, im Vorfeld der Sitzungen etwas mehr Zeit einzuplanen. Bei den Kontrollen ist der Nachweis eines Immunitätsstatus (geimpft, genesen) in analoger oder digitaler Form bereitzuhalten. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, vor Ort einen Selbsttest unter Aufsicht durchzuführen. Im Innenraum des Sitzungssaales gilt die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Die Maske kann nach Einnahme des festen Sitzplatzes für die Dauer des Verweilens am Platz abgenommen werden.

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Geschäftsordnungsregularien - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - ggf. Beschlussfassung über Nachträge zur Tagesordnung - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.02.2022
2 Bericht des Bürgermeisters
3 Bericht des Seniorenbeirats
4 Kommunaler Seniorenbeirat; Berufung der Mitglieder in den Seniorenbeirat der Stadt Uffenheim
5 Generalsanierung Hallenbad; - Vorstellung des überarbeiteten Grundrisses - Entscheidung über die Fassadenausführung
6 Haushalt 2022 der Stadt Uffenheim und der mitverwalteten Stiftungen sowie Wirtschaftsplan 2022 der Stadtwerke Uffenheim
7 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); - Stellungnahme der Stadt Uffenheim zum Vorentwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Adelshofen und des Bebauungsplanes Nr. 7 "Tauberzell - Oberer Amtsberg", Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
8 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); - Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 62/2022 (Fl.Nrn. 3541, 3542, 3543, Gemarkung Uffenheim) - Grundsatzbeschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Abwicklung der städtebaulichen Planungen
9 Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Bestattungseinrichtungen
10 Austausch der Sirenen im Rahmen des Sonderförderprogramms
11 Antrag der Stadtratsfraktion Bürgerliste auf Einrichtung eines Kulturförder-Fonds
12 "Mitfahrbänke" in Uffenheim und den Ortsteilen; Weitere Vorgehensweise
13 Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes

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1. Geschäftsordnungsregularien - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - ggf. Beschlussfassung über Nachträge zur Tagesordnung - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.02.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 24.03.2022 ö 1
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2. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 24.03.2022 ö 2
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3. Bericht des Seniorenbeirats

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 24.03.2022 ö 3
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4. Kommunaler Seniorenbeirat; Berufung der Mitglieder in den Seniorenbeirat der Stadt Uffenheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 14.03.2022 ö 2
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 24.03.2022 ö beschließend 4
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5. Generalsanierung Hallenbad; - Vorstellung des überarbeiteten Grundrisses - Entscheidung über die Fassadenausführung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 14.03.2022 ö beratend 3
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 24.03.2022 ö beschließend 5
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6. Haushalt 2022 der Stadt Uffenheim und der mitverwalteten Stiftungen sowie Wirtschaftsplan 2022 der Stadtwerke Uffenheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 24.03.2022 ö beschließend 6
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7. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); - Stellungnahme der Stadt Uffenheim zum Vorentwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Adelshofen und des Bebauungsplanes Nr. 7 "Tauberzell - Oberer Amtsberg", Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 14.03.2022 ö 5
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 24.03.2022 ö 7
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8. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); - Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 62/2022 (Fl.Nrn. 3541, 3542, 3543, Gemarkung Uffenheim) - Grundsatzbeschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Abwicklung der städtebaulichen Planungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 14.03.2022 ö 6
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 24.03.2022 ö 8
Nicht sichtbar
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9. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Bestattungseinrichtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungs- und Bauausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses 14.03.2022 ö 7
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 24.03.2022 ö 9
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10. Austausch der Sirenen im Rahmen des Sonderförderprogramms

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Werkausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Finanz- und Werkausschusses 15.03.2022 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 24.03.2022 ö 10
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11. Antrag der Stadtratsfraktion Bürgerliste auf Einrichtung eines Kulturförder-Fonds

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Werkausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Finanz- und Werkausschusses 15.03.2022 ö beratend 3
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 24.03.2022 ö 11
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12. "Mitfahrbänke" in Uffenheim und den Ortsteilen; Weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Werkausschuss (Stadt Uffenheim) Sitzung des Finanz- und Werkausschusses 15.03.2022 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 24.03.2022 ö 12
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13. Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Uffenheim) Sitzung des Stadtrates 24.03.2022 ö 13
Datenstand vom 02.06.2022 09:12 Uhr