Datum: 14.12.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Hartenstein
Gremium: Gemeinderat Hartenstein
Körperschaft: Gemeinde Hartenstein
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Beschlussfassung zum Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung vom 18.10.2023
2	Bauanträge
2.1	Antrag auf Baugenehmigung nach Art. 64 BayBO/ Errichtung eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes und Mehrzweckgebäudes mit Nebenräumen zur privaten Nutzung, Abbruch des vorhandenen Gebäudes, Flur-Nr. 835/1, Gemarkung Hartenstein
3	Beschlussfassung zum Sanierungskonzept der Kläranlage Rupprechtstegen
4	Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Hartenstein
5	Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Hartenstein
6	Beschlussfassung zur Änderung der Kindertageseinrichtung / Gebührensatzung ab 09.2024
7	Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Hartenstein
8	Änderung der Wasserabgabesatzung der Gemeinde Hartenstein
9	Informationen des Bürgermeisters

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1. Beschlussfassung zum Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung vom 18.10.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hartenstein (Gemeinde Hartenstein)	13. Sitzung des Gemeinderates Hartenstein	14.12.2023	ö	beschließend	1

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2. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hartenstein (Gemeinde Hartenstein)	13. Sitzung des Gemeinderates Hartenstein	14.12.2023	ö	beschließend	2

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2.1. Antrag auf Baugenehmigung nach Art. 64 BayBO/ Errichtung eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes und Mehrzweckgebäudes mit Nebenräumen zur privaten Nutzung, Abbruch des vorhandenen Gebäudes, Flur-Nr. 835/1, Gemarkung Hartenstein

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hartenstein (Gemeinde Hartenstein)	13. Sitzung des Gemeinderates Hartenstein	14.12.2023	ö	beschließend	2.1

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3. Beschlussfassung zum Sanierungskonzept der Kläranlage Rupprechtstegen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hartenstein (Gemeinde Hartenstein)	13. Sitzung des Gemeinderates Hartenstein	14.12.2023	ö		3

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4. Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Hartenstein

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hartenstein (Gemeinde Hartenstein)	13. Sitzung des Gemeinderates Hartenstein	14.12.2023	ö		4

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5. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Hartenstein

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hartenstein (Gemeinde Hartenstein)	13. Sitzung des Gemeinderates Hartenstein	14.12.2023	ö	beschließend	5

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6. Beschlussfassung zur Änderung der Kindertageseinrichtung / Gebührensatzung ab 09.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hartenstein (Gemeinde Hartenstein)	13. Sitzung des Gemeinderates Hartenstein	14.12.2023	ö		6

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7. Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Hartenstein

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hartenstein (Gemeinde Hartenstein)	13. Sitzung des Gemeinderates Hartenstein	14.12.2023	ö	beschließend	7

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8. Änderung der Wasserabgabesatzung der Gemeinde Hartenstein

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hartenstein (Gemeinde Hartenstein)	13. Sitzung des Gemeinderates Hartenstein	14.12.2023	ö	beschließend	8

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9. Informationen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hartenstein (Gemeinde Hartenstein)	13. Sitzung des Gemeinderates Hartenstein	14.12.2023	ö		9