Vereidigung der neuen Mitglieder des Gemeinderates
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates Taching a. See, 14.05.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bürgermeisterin Lang nimmt die Vereidigung der neuen Mitglieder des Gemeinderates, Gramminger Franz, Mayr Dominik, Brugger Hans Peter, Krautenbacher Markus, Öllinger Klaus, Mayer Wolfgang, Thaller Brigitte und Reith Werner vor. Alle Mitglieder des Gemeinderates erheben sich von ihren Plätzen, die zu vereidigenden Mitglieder sprechen gemeinsam die nach Art. 31 Abs. 4 Satz 2 Gemeindeordnung vorgeschriebene Eidesformel nach. Bürgermeisterin Lang weist darauf hin, dass der Eid auch ohne die Worte „so wahr mir Gott helfe“ geleistet werden kann. Erklärt ein zu vereidigendes Gemeinderatsmitglied, das es aus Glaubens- oder Gewissensgründen keinen Eid leisten könne, so hat es an der Stelle der Worte „ich schwöre“ die Worte „ich gelobe“ zu sprechen oder das Gelöbnis mit einer dem Bekenntnis seiner Religionsgemeinschaft oder der Überzeugung seiner Weltanschauungsgemeinschaft entsprechenden, gleichwertigen Beteuerungsformel zu leisten.
Die Vereidigung entfällt bei allen nahtlos in den Gemeinderat wiedergewählten Mitgliedern.
Datenstand vom 08.07.2020 14:04 Uhr
