Sitzung des Marktgemeinderates Waging a. See

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Datum: 12.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Waging a. See
Gremium: Marktgemeinderat Waging a. See
Körperschaft: Markt Waging a. See
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:40 Uhr bis 22:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
32 Zeilen
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.11.2019
2 Antrag des TSV 1888 Waging a. See e.V. auf Bezuschussung beim Bau von Flutlichtanlagen und Rasensprinkleranlage
3 Antrag der königlich privilegierten Feuerschützengesellschaft auf Bezuschussung für die Sanierung der Schießstätten und Einbau von elektronischen Schießständen
4 Vorstellung zum Kauf neuer Spielplatzgeräte für den Spielplatz am Kurpark
5 Bericht der Kämmerei zur Abwicklung des Events "Zeltl´n" 2019 und Beschlussfassung über eine Fortführung des Events in 2021
6 Vorgabe der Regierung von Oberbayern auf Erhöhung der Einzelzimmerquote im Seniorenheim St. Martin
7 Feststellung der Jahresrechnung 2018 und der Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe für 2018 gem. Art. 102 Abs. 3 GO
7.1 Feststellung der Jahresrechnung 2018 für den Markt Waging a. See
7.2 Feststellung des Jahresabschluss 2018 für den Eigenbetrieb "Gemeindewerke"
7.3 Feststellung des Jahresabschluss 2018 für den Eigenbetrieb "Seniorenheim"
8 Entlastung zur Jahresrechnung 2018 und die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe für 2018 gem. Art. 102 Abs. 3 GO
8.1 Entlastung zur Jahresrechnung 2018 der Marktgemeinde Waging a. See
8.2 Entlastung zum Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes "Gemeindewerke"
8.3 Entlastung zum Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes "Seniorenheim"
9 Beitritt zum Regionalwerk Chiemgau - Rupertiwinkel
10 Kündigung des Gesellschaftsanteils bei der Kooperationsgesellschaft Ostbayerischer Versorgungsunternehmen mbH (KOV)
11 Aufhebung des GR-Beschluss zur Gesellschafteraufnahme bei der Kooperationsgesellschaft fränkischer Elektrizitätswerke mbH (Kfe)
12 20. Änderung des Flächennutzungsplanes (Änderung eines Gewerbegebietes an der Ottinger Straße in ein Mischgebiet)
12.1 Stellungnahme zum Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
12.2 Stellungnahme zum Ergebnis der Trägerbeteiligung
12.2.1 Behörden und Stellen, die sich nicht zur Planung geäußert haben:
12.2.2 Behörden und Stellen, die sich geäußert haben ohne Einwände, Hinweise und Anregungen vorzubringen
12.2.3 Folgende Behörden und Stellen haben Einwände, Hinweise oder Anregungen zur Planung vorgebracht:
12.2.3.1 Landratsamt Traunstein, SG 4.40 (Untere Bauaufsichtsbehörde); Stellungnahme vom 03.11.2019
12.2.3.2 Landratsamt Traunstein, SG 4.41 (Untere Immissionsschutzbehörde); Stellungnahme vom 30.10.2019
12.2.3.3 Regierung von Oberbayern, Höhere Landesplanungsbehörde; Stellungnahme vom 02.10.2019
12.2.3.4 Wasserwirtschaftsamt Traunstein; Stellungnahme vom 25.10.2019
12.2.3.5 Handwerkskammer für München und Oberbayern; Schreiben vom 05.11.2019
12.2.3.6 Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern; Stellungnahme vom 30.10.2019
12.3 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
13 Bekanntgabe von Tagesordnungspunkten aus nichtöffentlichen Sitzungen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO)
14 Sonstiges
Datenstand vom 16.04.2020 10:52 Uhr