Datum: 08.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Wonneberg
Gremium: Gemeinderat Wonneberg
Körperschaft: Gemeinde Wonneberg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.09.2019
2 Antrag auf Vorbescheid durch Christian Schifflechner zum Neubau einer Stallung mit Heu- und Strohlagerbereich und Genehmigung der bereits bestehenden Remise auf dem Grundstück Fl.Nr. 442 der Gemarkung Wonneberg (Moospoint 4)
3 Änderung des Bebauungsplanes "St.Leonhard-Nord II" im Bereich der naturschutzrechtlichen Ausgleichsfläche
3.1 Stellungnahme zum Ergebnis des erneuten Anhörverfahrens
3.2 Satzungsbeschluss
4 17. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Hellmannsberg
4.1 Stellungnahme zum Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
4.2 Stellungnahme zum Ergebnis der Beteiligung der Fachbehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
4.2.1 Allgemein
4.2.2 Landratsamt Traunstein, SG 4.40 (Untere Bauaufsichtsbehörde); Stellungnahme vom 01.04.2019
4.2.3 Landratsamt Traunstein, SG 4.14 (Untere Naturschutzbehörde); Stellungnahme vom 14.03.2019
4.2.4 Landratsamt Traunstein, SG 4.41 (Immissionsschutz); Stellungnahme vom 27.03.2019
4.2.5 Regierung von Oberbayern, Höhere Landesplanungsbehörde; Stellungnahme vom 06.03.2019
4.2.6 Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Traunstein, Bereich Landwirtschaft; Stellungnahme vom 07.03.2019
4.2.7 Wasserwirtschaftsamt Traunstein; Stellungnahme vom 27.03.2019
4.2.8 Landesamt für Denkmalpflege, Abteilung B Q; Stellungnahme vom 22.03.2019
4.2.9 Handwerkskammer für München und Oberbayern; Stellungnahme vom 22.03.2019
4.2.10 Deutsche Telekom Technik GmbH; Stellungnahme vom 25.02.2019
4.2.11 Bayernwerk Netz GmbH; Stellungnahme vom 07.03.2019
4.2.12 Bund Naturschutz, KG Traunstein; Stellungnahme vom 27.03.2019
4.3 Weiteres Verfahren / ggf. Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5 14. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Weibhausen-West"
5.1 Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 10.03.2015 und Wiedereintritt in das Aufstellungsverfahren
5.2 Änderung der Begründung wegen der veränderten Situation bezüglich der geplanten Gewerbeansiedlungen
5.3 Neuerlicher Billigungs- und Auslegungsbeschluss
6 Festlegung der Straßen, an denen die Schneezeichen von der Gemeinde aufgestellt werden
7 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen nach Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung
8 Sonstiges

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.09.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat Wonneberg hat die öffentliche Sitzungsniederschrift vom 10.09.2019 zur Kenntnis genommen und stimmt dieser ohne Einwände zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Antrag auf Vorbescheid durch Christian Schifflechner zum Neubau einer Stallung mit Heu- und Strohlagerbereich und Genehmigung der bereits bestehenden Remise auf dem Grundstück Fl.Nr. 442 der Gemarkung Wonneberg (Moospoint 4)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö 2

Beschluss

Das Bauvorhaben befindet sich im baurechtlichen Außenbereich und beurteilt sich vorbehaltlich der Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB. Der Gemeinderat Wonneberg erteilt dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Änderung des Bebauungsplanes "St.Leonhard-Nord II" im Bereich der naturschutzrechtlichen Ausgleichsfläche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 3
zum Seitenanfang

3.1. Stellungnahme zum Ergebnis des erneuten Anhörverfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 3.1
zum Seitenanfang

3.2. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat Wonneberg beschließt die Änderung des Bebauungsplanes „St.Leonhard-Nord II“ gemäß dem vorliegenden Änderungsplan des Landschaftsarchitektenbüros Mühlbacher und Hilse PartGmbB, Traunstein in der Fassung vom 11.07.2019 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. 17. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Hellmannsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 4
zum Seitenanfang

4.1. Stellungnahme zum Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 4.1
zum Seitenanfang

4.2. Stellungnahme zum Ergebnis der Beteiligung der Fachbehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 4.2
zum Seitenanfang

4.2.1. Allgemein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 4.2.1
zum Seitenanfang

4.2.2. Landratsamt Traunstein, SG 4.40 (Untere Bauaufsichtsbehörde); Stellungnahme vom 01.04.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 4.2.2

Beschluss

Der Gemeinderat Wonneberg nimmt die vorliegende Stellungnahme zur Kenntnis. Die Gemeinde wird in den nachfolgenden Planungen darauf achten, dass der ländliche Charakter von Hellmannsberg erhalten bleibt. Der Hinweis wegen einer ausreichenden Ein- und Durchgrünung des Baugebietes wird im Zuge der Bebauungsplanaufstellung beachtet. Was die die MD-Festsetzung betrifft, so ist der bestehende Pferdepensionsbetrieb nach Meinung der Gemeinde groß genug, um eine landwirts chaftliche Prägung des Gebiets zu begründen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2.3. Landratsamt Traunstein, SG 4.14 (Untere Naturschutzbehörde); Stellungnahme vom 14.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 4.2.3

Beschluss

Der Gemeinderat Wonneberg nimmt die vorliegende Stellungnahme zur Kenntnis. Es ist auch ein Anliegen der Gemeinde, im Zuge der Bebauungsplanaufstellung eine landschaftsgerechte Ein- und Durchgrünung des am nordöstlichen Ortsrand geplanten Baugebietes zu gewährleisten. Um dieses Ziel zu erreichen, ist von Seiten der Gemeinde die Beiziehung eines Landschaftsarchitekturbüros für die Detailplanung und eine enge Abstimmung mit der unteren Naturschutzbehörde vorgesehen.
Die im Jahr 2013 im Rahmen einer Bebauungsplanänderung festgesetzten Grünordnungsmaßnahmen sind noch in den Entwurf der aktuellen FNPl-Änderung zu übertragen.
Die Hinweise wegen bisher nicht erfolgter Umsetzungen von Ausgleichsflächenmaßnahmen im Ortsteil Hellmannsberg un d wegen noch ausstehender Meldungen an das Ökoflächenkataster werden außerhalb dieses FNPl-Verfahrens geprüft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2.4. Landratsamt Traunstein, SG 4.41 (Immissionsschutz); Stellungnahme vom 27.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 4.2.4

Beschluss

Der Gemeinderat Wonneberg nimmt die vorliegende Stellungnahme zur Kenntnis. Die Begründung zur FNPl-Änderung ist entsprechend der vorgebrachten  Anregungen nachzubessern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2.5. Regierung von Oberbayern, Höhere Landesplanungsbehörde; Stellungnahme vom 06.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 4.2.5

Beschluss

Der Gemeinderat Wonneberg nimmt die vorliegende Stellungnahme zur Kenntnis. Sowohl die vorliegende FNPl-Planung als auch die Aufstellung des nachfolgenden Bebauungsplanes sollen in enger Abstimmung mit den Fachbehörden im Landratsamt Traunstein erfolgen. Dabei wird auf eine an die Umgebung angepasste Bauweise und schonende Einbindung geplanter Neubauten in das Orts- und Landschaftsbild besonders geachtet werden. Den Belangen des Im missionsschutzes soll ebenfalls in ausreichender Weise Rechnung getragen werden; die Gemeinde hat bereits ein entsprechendes Ingenieurbüro mit einer gutachterlichen Untersuchung beauftragt. Die Ergebnisse dieses Gutachtens sollen in die Bebauungsplanung einfließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2.6. Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Traunstein, Bereich Landwirtschaft; Stellungnahme vom 07.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 4.2.6

Beschluss

Der Gemeinderat Wonneberg nimmt die vorliegende Stellungnahme zur Kenntnis. Die Gemeinde wird sowohl im Bebauungsplan als auch in den Kaufverträgen für die gemeindeeigenen Parzellen auf das Auftreten üblicher landwirtschaftlicher Immissionen und deren Duldung durch künftige Bewohner hin weisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2.7. Wasserwirtschaftsamt Traunstein; Stellungnahme vom 27.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 4.2.7

Beschluss

Der Gemeinderat Wonneberg nimmt die vorliegende Stellungnahme zur Kenntnis. Die vorgetragenen fachlichen Informationen und Empfehlungen werden in den künftigen Planungsebenen (Bebauungsplan, Erschließungsplanung) ausreichend berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2.8. Landesamt für Denkmalpflege, Abteilung B Q; Stellungnahme vom 22.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 4.2.8

Beschluss

Der Gemeinderat Wonneberg nimmt die vorliegende Stellungnahme zur Kenntnis. Die Hinweise werden beachtet bzw. an die privaten Eigentümer zur eigenverantwortlichen Beachtung weitergereicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2.9. Handwerkskammer für München und Oberbayern; Stellungnahme vom 22.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 4.2.9

Beschluss

Der Gemeinderat Wonneberg nimmt die vorliegende Stellungnahme zur Kenntnis. Es ist das erklärte Planungsziel der Gemeinde, im Rahmen der späteren Umsetzung des Neubaugebietes in Hellmannsberg nicht nur Wohnhäuser sondern auch Handwerks- und Gewerbebetriebe in einem für ein Dorfgebiet notwendigen und vertretbaren Verhältnis anzusiedeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2.10. Deutsche Telekom Technik GmbH; Stellungnahme vom 25.02.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 4.2.10

Beschluss

Der Gemeinderat Wonneberg nimmt die vorliegende Stellungnahme zur Kenntnis. Die Hinweise werden bei den künftigen Planungen (Bebauungsplan, Erschließungsplanung) beachtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2.11. Bayernwerk Netz GmbH; Stellungnahme vom 07.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 4.2.11

Beschluss

Der Gemeinderat Wonneberg nimmt die vorliegende Stellungnahme zur Kenntnis. Die Hinweise werden bei den künftigen Planungen (Bebauungsplan, Erschließungsplanung) beachtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2.12. Bund Naturschutz, KG Traunstein; Stellungnahme vom 27.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 4.2.12

Beschluss

Der Gemeinderat Wonneberg nimmt die vorliegende Stellungnahme zur Kenntnis. Es ist ein besonderes Anliegen der Gemeinde, das geplante Neubaugebiet in schonender Weise in das Landschaftsbild einzufügen, um den ländlichen Charakter von Hellmannsberg zu wahren.
Die nachfolgende Bebauungsplanung soll deshalb in enger Abstimmung mit der unteren Naturschutzbehörde durchgeführt werden. Zu diesem Zweck ist die Beiziehung eines Landschaftsarchitekturbüros aus der Region vorgesehen.
Wegen näherer Einzelheiten wird auf das nachfolgende Bebauungsplanverfahren verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.3. Weiteres Verfahren / ggf. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 4.3

Beschluss

Der Gemeinderat Wonneberg billigt die vom Planungsbüro Michael Frumm-Mayer, Weibhausen gefertigte 17. Flächennnutzungsplanänderung gemäß dem heute vorliegenden Planentwurf einschließlich Begründung in der heute vorliegenden Form unter Berücksichtigung der unter TOP 4 .2.3 und 4.2.4 beschlossenen Änderungen und Ergänzungen.
Die Verwaltung wird beauftragt, für die nachgebesserten Planunterlagen die öffentliche Auslegung vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. 14. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Weibhausen-West"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 5
zum Seitenanfang

5.1. Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 10.03.2015 und Wiedereintritt in das Aufstellungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat Wonneberg beschließt, den Festsetzungsbeschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Gemeinde Wonneberg vom 10.03.2015 aufzuheben und erneut in das Aufstellungsverfahren einzutreten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.2. Änderung der Begründung wegen der veränderten Situation bezüglich der geplanten Gewerbeansiedlungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat Wonneberg beschließt, die Begründung zur 14. Flächennutzungsplanänderung vom 09.09.2014 hinsichtlich des Planungszieles an die veränderten Gegebenheiten anzupassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.3. Neuerlicher Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö beschließend 5.3

Beschluss

Der Gemeinderat Wonneberg billigt den Planentwurf zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Fassung vom 09.09.2014 und die geänderte Begründung in der Fassung vo m 08.10.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Festlegung der Straßen, an denen die Schneezeichen von der Gemeinde aufgestellt werden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat Wonneberg nimmt den Lageplan mit den Strecken, an denen die Schneezeichnen von der Gemeinde gesteckt werden, zur Kenntnis und stimmt diesem zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen nach Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö informativ 7
zum Seitenanfang

8. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Wonneberg (Gemeinde Wonneberg) Sitzung des Gemeinderates Wonneberg 08.10.2019 ö informativ 8
Datenstand vom 22.01.2020 10:35 Uhr