Datum: 19.12.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus-Sitzungssaal Zolling
Gremium: Gemeinschaftsversammlung
Körperschaft: VG Zolling
Öffentliche Sitzung, 18:36 Uhr bis 19:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:13 Uhr bis 20:53 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift (ö) vom 11.07.2022
2 Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
3 Bericht des Gemeinschaftsvorsitzenden
3.1 Fehlende Abrechnungen mit der VHS Moosburg seit dem Jahr 2019
3.2 Allgemeine Situation in der Verwaltungsgemeinschaft Zolling
4 Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Jahr 2023; Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2023 sowie dem Finanzplan für 2022-2026
5 Anpassung der mit den beteiligten Körperschaften bestehenden Zweckvereinbarung für die Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten im Landkreis Freising
6 Anfragen und Anregungen

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift (ö) vom 11.07.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Zolling) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 19.12.2022 ö 1

Beschluss

Hinweis: Verbandsrat Benedikt Flexeder ist bei der Abstimmung noch nicht anwesend-

Die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) vom 11.07.2022 wird ohne Einwendungen genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Zolling) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 19.12.2022 ö 2
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3. Bericht des Gemeinschaftsvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Zolling) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 19.12.2022 ö 3
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3.1. Fehlende Abrechnungen mit der VHS Moosburg seit dem Jahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Zolling) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 19.12.2022 ö 3.1
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3.2. Allgemeine Situation in der Verwaltungsgemeinschaft Zolling

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Zolling) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 19.12.2022 ö 3.2
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4. Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Jahr 2023; Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2023 sowie dem Finanzplan für 2022-2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Zolling) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 19.12.2022 ö 4

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Zolling beschließt den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2023 mit samt seinen Anlagen, sowie den Finanzplan für die Jahre 2022 – 2026 in der vorgesehenen Fassung und billigt den vorgelegten Haushaltsplan 2023 samt seinen Anlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Anpassung der mit den beteiligten Körperschaften bestehenden Zweckvereinbarung für die Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten im Landkreis Freising

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Zolling) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 19.12.2022 ö 5

Beschluss

  1. Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Zolling nimmt Kenntnis vom Inhalt des heute vorgelegten Zweckvereinbarungsentwurfes in der Fassung vom 30. November 2022 und stimmt der Anpassung der Zweckvereinbarung für die Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten der Verwaltungseinheiten im Landkreis Freising, wie im Sachverhalt näher erläutert, vollinhaltlich zu.

  1. Gemeinschaftsvorsitzender Geier wird zum Abschluss der Vereinbarung bevollmächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Anfragen und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Zolling) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 19.12.2022 ö 6
Datenstand vom 03.01.2023 13:26 Uhr