Sitzung des Stadtrates

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Datum: 13.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:21 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
60 Zeilen
1 Straßensanierungen 2022 - Auftragsvergabe
2 Wasserversorgung Stadt Viechtach - Sanierung der Quellen Viechtach Nord (Pirka) durch Versuchsbohrung und ggf. Brunnenerstellung; - Durchführungsbeschluss
3 Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in der Grundschule Viechtach; Einbau einer raumlufttechnischen Anlage (RLT-Anlage) im Bauteil A - Vorstellung der Planung und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise
4 Wahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schlatzendorf und seines Stellvertreters; Bestätigung gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG)
5 Wahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Viechtach und seines Stellvertreters; Bestätigung gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG)
6 Ersatzbeschaffung einer Tragkraftspritze für die Freiwillige Feuerwehr Schönau; - Durchführungsbeschluss
7 Erlass einer Satzung zur Einführung einer Essensgebühr für die sog. "Gesunde Pause" im Krippenbereich des Kindergartens St. Josef; - Beschlussfassung
8 Bebauungsplan "Am Ruck" durch Deckblatt 7
8.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
8.2 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
8.3 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Landwirtschaft - Beschlussfassung
8.4 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Kreisbrandmeister Landkreis Regen - Beschlussfassung
8.5 Satzungsbeschluss
9 Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 18 (Solarpark Zießelsberg II)
9.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
9.2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung
9.3 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Landwirtschaft - Beschlussfassung
9.4 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege - Beschlussfassung
9.5 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Deutsche Telekom Technik GmbH - Beschlussfassung
9.6 Stellungnahmen von Privatpersonen mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung
9.7 Feststellungsbeschluss
10 Bebauungsplan "SO Solarpark Zießelsberg II"
10.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
10.2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung
10.3 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
10.4 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung
10.5 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung
10.6 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Landwirtschaft - Beschlussfassung
10.7 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Brandschutzdienststelle Landkreis Regen - Beschlussfassung
10.8 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege - Beschlussfassung
10.9 Stellungnahmen von Privatpersonen mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung
10.10 Stellungnahmen von Privatpersonen mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung
10.11 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
11 Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 20 (Solarpark Irlach)
11.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
11.2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung
11.3 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung
11.4 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Landwirtschaft - Beschlussfassung
11.5 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Forsten - Beschlussfassung
11.6 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Bayernwerk Netz GmbH Regen - Beschlussfassung
11.7 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Brandschutzdienststelle Landkreis Regen - Beschlussfassung
11.8 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Staatliches Bauamt Passau - Beschlussfassung
11.9 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege - Beschlussfassung
11.10 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
12 Bebauungsplan "SO Solarpark Irlach" - Aufstellungsbeschluss
13 Außenbereichssatzung Weigelsberg
13.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
13.2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung
13.3 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Brandschutzdienststelle Landkreis Regen - Beschlussfassung
13.4 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz - Beschlussfassung
13.5 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
14 Bebauungsplan "Auf der Wacht Ost" durch Deckblatt 14
14.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
14.2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
14.3 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung
14.4 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung
14.5 Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss
15 Pauschale Sportbetriebsförderung für das Jahr 2022; Anträge des Wintersportvereins Viechtach e.V. und des Turnvereins 1887 e.V. auf Gewährung einer Vereinspauschale für das Jahr 2022 - Beschlussfassung
16 Errichtung von Refill-Stationen - Antrag der FairTraide Steuerungsgruppe vom 06.06.2022
17 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums
Datenstand vom 06.07.2022 09:57 Uhr