Sitzung des Stadtrates

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Datum: 12.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:51 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
23 Zeilen
1 Festlegung von Maßnahmen zur Ergänzung der Energieeinsparverordnungen vom 24.08.2022 der Bundesregierung; - Beschlussfassung
2 Generalsanierung des Freibades - Teilnahme am Projektaufruf 2022 des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“; - Beschlussfassung
3 Straßensanierungen 2022 (Ergänzungsmaßnahmen); - Durchführungsbeschluss
4 ArberlandKlinik Viechtach, Bauantrag zur Erstellung der Parkfläche Nord (P8) auf der Flurnummer 696, 693/1 der Gemarkung Viechtach
5 Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 12 (Solarpark Lammerbach)
5.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
5.2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung
5.3 Feststellungsbeschluss
6 Bebauungsplan "SO Solarpark Lammerbach"
6.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
6.2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung
6.3 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
6.4 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung
6.5 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung
6.6 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Staatliches Bauamt Passau - Beschlussfassung
6.7 Satzungsbeschluss
7 Außenbereichssatzung Weigelsberg
7.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
7.2 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege - Beschlussfassung
7.3 Satzungsbeschluss
8 Erneuerung (Ersatzbeschaffung) des Blockheizkraftwerks (BHKW) der Kläranlage; - Genehmigung eines Nachtrags zur Nachrüstung der Gaserwärmung und der Lufteinperlung
9 Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz - Ernennung eines gekorenen Verbandsrates
10 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums
Datenstand vom 14.09.2022 12:01 Uhr