Sitzung des Stadtrates

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Datum: 10.10.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:31 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
40 Zeilen
1 Wasserversorgung der Stadt Viechtach
1.1 Einsatz und Betrieb elektronischer Wasserzähler mit Funkmodul in der öffentlichen Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Viechtach; - Beschlussfassung
1.2 Erlass einer Satzung zur Änderung der Wasserabgabesatzung; - Beschlussfassung
1.3 Erlass einer Satzung zur Änderung der Kostensatzung; - Beschlussfassung
2 Freiwillige Feuerwehren der Stadt Viechtach
2.1 Erlass einer Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Viechtach (Feuerwehrkostensatzung - FwKS); - Beschlussfassung
2.2 Erlass einer Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Viechtach (Feuerwehrsatzung - FwS); - Beschlussfassung
3 Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 20 (Solarpark Irlach)
3.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
3.2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung
3.3 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung
3.4 Feststellungsbeschluss
4 Bebauungsplan "SO Solarpark Irlach"
4.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
4.2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung
4.3 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
4.4 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung
4.5 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung
4.6 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Bayernwerk Netz GmbH Regen - Beschlussfassung
4.7 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Brandschutzdienststelle Landkreis Regen - Beschlussfassung
4.8 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5 Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 22 (Solarpark Pignet)
5.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
5.2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung
5.3 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
5.4 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung
5.5 Feststellungsbeschluss
6 Bebauungsplan "SO Solarpark Pignet"
6.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
6.2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung
6.3 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
6.4 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung
6.5 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung
6.6 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Bayernwerk Netz GmbH Regen - Beschlussfassung
6.7 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Brandschutzdienststelle Landkreis Regen - Beschlussfassung
6.8 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7 Aktualisierung der Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung gemäß Art. 5 und 7 des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); - Beschlussfassung zur Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit von Betreuungsplätzen in Viechtach
8 Erhöhung der Nebenkosten der Stadthalle; - Beschlussfassung
9 Antrag auf vorübergehende Errichtung von drei Pavillons bei Stadtplatz 1 - Beschlussfassung
10 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums
Datenstand vom 17.01.2023 07:39 Uhr