Sitzung des Stadtrates

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Datum: 08.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
18 Zeilen
1 Niederlegung des Amtes als Stadtratsmitglied durch Herrn Walter Weihmann - Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers
2 Verabschiedung des ehemaligen Stadtratsmitglieds Herrn Walter Weihmann
3 Vereidigung des nachrückenden Stadtratsmitglieds Frau Martina Meiler nach Art. 31 Abs. 4 Gemeindeordnung
4 Neubesetzung der Ausschüsse
5 Neubesetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriegebiet REICHSDORF NORD
6 Bestellung weiterer Vertreter des ersten Bürgermeisters gemäß § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung (GeschO); - Beschlussfassung
7 Vorstellung der Ergebnisse der Klausurtagung durch Herrn Prof. Dr. Markus Lemberger
8 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2023; - Beschlussfassung
9 Beschlussfassung über die aufgrund der 1. Nachtragshaushaltssatzung geänderte Finanzplanung und das geänderte Investitionsprogramm der Stadt Viechtach für die Jahre 2022 bis 2026
10 Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 25 (Solarpark Kastlmühle); - Änderungsbeschluss
11 Bebauungsplan "SO Solarpark Kastlmühle"; - Aufstellungsbeschluss
12 Immobilien Projekt Invest GmbH, Tekturantrag zum Umbau bzw. Sanierung Café am Höllensteinsee auf der Flurnummer 3677/2 und 3678/1 der Gemarkung Blossersberg
13 Pritzl Thomas, Tekturantrag zum Neubau von 3 Mehrfamilienwohnhäusern (je 8 WE) mit Nebengebäude, Haus 1 mit Tiefgarage auf der Flurnummer 224/1 der Gemarkung Schlatzendorf
14 Abschluss eines neuen Vertrags über die Kooperation zur kostenlosen ÖPNV-Nutzung mittels Gästekarte im Bayerwald-Ticket-Tarifgebiet („GUTi“); - Beschlussfassung
15 Straßensanierungen 2023 - Durchführungsbeschluss
16 Neubau Regenüberlaufbecken RÜB 03 (bei Kläranlage); - Bekanntgabe von Nachträgen
17 Festlegung des Bierpreises für das Bürgerfest Viechtach 2023
18 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums
Datenstand vom 05.06.2023 17:40 Uhr