Datum: 05.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle Viechtach
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vorstellung geplante Bebauung auf Seehubergrundstück durch Wohnbau Bayern GmbH
2	Bebauungsplan "An der Flurstraße II" - Aufstellungsbeschluss
3	Stufenweise Erhöhung der Betreuungsgebühren durch Erlass einer Satzung zur Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung; - Beschlussfassung
4	Straßenbeleuchtung der Stadt Viechtach
4.1	Vorstellung des gegenwärtigen Umrüstungsstands der Straßenbeleuchtung
4.2	Umrüstung der bestehenden Straßenbeleuchtung auf LED; -Vorstellung und Auftragsvergabe
5	Bohrwasserrechtsantrag für 2 Versuchsbohrungen Viechtach Nord
6	Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 15 (Solarpark Oberbrettersbach)
6.1	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
6.2	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Kreisbrandmeister, Landkreis Regen - Beschlussfassung
6.3	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Forsten - Beschlussfassung
6.4	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern, Sachgebiet Raumordnung, Landes- und Regionalplanung - Beschlussfassung
6.5	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
6.6	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung
6.7	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Staatliche Bauamt Passau - Beschlussfassung
6.8	Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7	Bebauungsplan "SO PV-Anlage Oberbrettersbach" - Aufstellungsbeschluss
8	Ökokonto Ö4 Irlseign/Grossenau - Grundsatzbeschluss
9	Mögliche Stromeigenversorgung der Pumpwerke der Entwässerungseinrichtung der Stadt Viechtach; - Vorstellung der Machbarkeit
10	Antrag der CSU-Fraktion vom 11.05.2021 zur Errichtung einer Bürger-PV-Anlage auf den Dächern des Gewerbeparks in der Schmidstraße
11	Erlass einer Verordnung zur Änderung der Verkaufssonntageverordnung 2021; - Beschlussfassung
12	Schaffung einer Stelle für Klimaschutzmanagement zur Umsetzung des Klimaschutzteilkonzeptes eigene Liegenschaften der Stadt Viechtach - Erstvorhaben; - Beschlussfassung
13	Umbau des ehemaligen Schulhauses Wiesing in ein Dorfgemeinschaftshaus; - Beschlussfassung über das Nutzungskonzept bzw. Raumprogramm
14	Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Vorstellung geplante Bebauung auf Seehubergrundstück durch Wohnbau Bayern GmbH

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		1

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2. Bebauungsplan "An der Flurstraße II" - Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		2

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3. Stufenweise Erhöhung der Betreuungsgebühren durch Erlass einer Satzung zur Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		3

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4. Straßenbeleuchtung der Stadt Viechtach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		4

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4.1. Vorstellung des gegenwärtigen Umrüstungsstands der Straßenbeleuchtung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.05.2021	ö		9.4
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		4.1

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4.2. Umrüstung der bestehenden Straßenbeleuchtung auf LED; -Vorstellung und Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		4.2

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5. Bohrwasserrechtsantrag für 2 Versuchsbohrungen Viechtach Nord

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		5

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6. Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 15 (Solarpark Oberbrettersbach)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		6

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6.1. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		6.1

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6.2. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Kreisbrandmeister, Landkreis Regen - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		6.2

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6.3. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Forsten - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		6.3

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6.4. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern, Sachgebiet Raumordnung, Landes- und Regionalplanung - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		6.4

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6.5. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		6.5

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6.6. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		6.6

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6.7. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Staatliche Bauamt Passau - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		6.7

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6.8. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		6.8

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7. Bebauungsplan "SO PV-Anlage Oberbrettersbach" - Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		7

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8. Ökokonto Ö4 Irlseign/Grossenau - Grundsatzbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		8

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9. Mögliche Stromeigenversorgung der Pumpwerke der Entwässerungseinrichtung der Stadt Viechtach; - Vorstellung der Machbarkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.05.2021	ö		9.7
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		9

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10. Antrag der CSU-Fraktion vom 11.05.2021 zur Errichtung einer Bürger-PV-Anlage auf den Dächern des Gewerbeparks in der Schmidstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		10

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11. Erlass einer Verordnung zur Änderung der Verkaufssonntageverordnung 2021; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		11

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12. Schaffung einer Stelle für Klimaschutzmanagement zur Umsetzung des Klimaschutzteilkonzeptes eigene Liegenschaften der Stadt Viechtach - Erstvorhaben; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.05.2018	ö		4
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.05.2018	ö		3
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.11.2019	ö		5
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.08.2019	ö		2
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.12.2020	ö		3
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		12

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13. Umbau des ehemaligen Schulhauses Wiesing in ein Dorfgemeinschaftshaus; - Beschlussfassung über das Nutzungskonzept bzw. Raumprogramm

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		13

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14. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.07.2021	ö		14