Datum: 13.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Neuwahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Wiesing und dessen Stellvertreters; Bestätigung gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes
2	Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in den Kitas und Schulen der Stadt Viechtach; Grundsatzentscheidung zum Einsatz von mobilen Luftreinigungsgeräten - Beschlussfassung
3	Erlass einer Satzung zur Einführung einer Essensgebühr für das sog. „gesunde Frühstück“ im Kindergarten Sonnen-Blume; - Beschlussfassung
4	Sonderprogramm "Stadt und Land", Investitionen in den Radverkehr - Grundsatzbeschluss
5	Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 12 (Solarpark Lammerbach)
5.1	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
5.2	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
5.3	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern - Beschlussfassung
5.4	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Wasserwirtschaftsamt Deggendorf - Beschlussfassung
5.5	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Staatliches Bauamt Passau - Beschlussfassung
5.6	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Kreisbrandmeister - Beschlussfassung
5.7	Satzungsbeschluss
6	Bebauungsplan "An der Flurstraße II" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7	Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 18 (Solarpark Zießelsberg II) - Änderungsbeschluss
8	Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsame Kläranlagenbenutzung mit Baukostenzuschuß bei Herstellung und Erneuerung mit der Gemeinde Prackenbach; - Beschlussfassung
9	Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsame Kläranlagenbenutzung mit Baukostenzuschuß bei Herstellung und Erneuerung mit der Gemeinde Kollnburg; - Beschlussfassung
10	Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Neuwahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Wiesing und dessen Stellvertreters; Bestätigung gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	13.09.2021	ö		1

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2. Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in den Kitas und Schulen der Stadt Viechtach; Grundsatzentscheidung zum Einsatz von mobilen Luftreinigungsgeräten - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	13.09.2021	ö		2
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	13.06.2022	ö		3

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3. Erlass einer Satzung zur Einführung einer Essensgebühr für das sog. „gesunde Frühstück“ im Kindergarten Sonnen-Blume; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	13.09.2021	ö		3

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4. Sonderprogramm "Stadt und Land", Investitionen in den Radverkehr - Grundsatzbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	13.09.2021	ö		4

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5. Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 12 (Solarpark Lammerbach)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	13.09.2021	ö		5

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5.1. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	13.09.2021	ö		5.1

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5.2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	13.09.2021	ö		5.2

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5.3. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	13.09.2021	ö		5.3

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5.4. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Wasserwirtschaftsamt Deggendorf - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	13.09.2021	ö		5.4

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5.5. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Staatliches Bauamt Passau - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	13.09.2021	ö		5.5

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5.6. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Kreisbrandmeister - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	13.09.2021	ö		5.6

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5.7. Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	13.09.2021	ö		5.7

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6. Bebauungsplan "An der Flurstraße II" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	13.09.2021	ö		6

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7. Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 18 (Solarpark Zießelsberg II) - Änderungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	13.09.2021	ö		7

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8. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsame Kläranlagenbenutzung mit Baukostenzuschuß bei Herstellung und Erneuerung mit der Gemeinde Prackenbach; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	08.09.2015	ö		4
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	13.09.2021	ö		8

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9. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsame Kläranlagenbenutzung mit Baukostenzuschuß bei Herstellung und Erneuerung mit der Gemeinde Kollnburg; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	13.09.2021	ö		9

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10. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	13.09.2021	ö		10