Datum: 04.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:32 Uhr bis 19:23 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Antrag der CSU Stadtratsfraktion zum Thema Radwege
2	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Grunderwerb FFW Pirka Feuerwehrhaus
3	Generalsanierung des Freibades; - Vorstellung der derzeitigen Planungsvarianten - Fassung eines Grundlagenbeschlusses zur weiteren Planung
4	Bebauungsplan "Am Ruck" durch Deckblatt 7 - Änderungsbeschluss
5	Bebauungsplan "SO PV-Anlage Oberbrettersbach"
5.1	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
5.2	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Kreisbrandmeister Landkreis Regen, Herr Achatz - Beschlussfassung
5.3	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Staatliches Bauamt Passau, Frau Lindinger-Hösl - Beschlussfassung
5.4	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Bereich Landwirtschaft - Beschlussfassung
5.5	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern - Beschlussfassung
5.6	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
5.7	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung
5.8	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung
5.9	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege - Beschlussfassung
5.10	Billigungs- und Auslegungsbeschluss
6	Projekt "Nachbarschaftshilfe" der Seniorenbeauftragten des Landkreises Regen
7	Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Antrag der CSU Stadtratsfraktion zum Thema Radwege

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.10.2021	ö		1

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2. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Grunderwerb FFW Pirka Feuerwehrhaus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.10.2021	ö		2

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3. Generalsanierung des Freibades; - Vorstellung der derzeitigen Planungsvarianten - Fassung eines Grundlagenbeschlusses zur weiteren Planung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.10.2021	ö		3

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4. Bebauungsplan "Am Ruck" durch Deckblatt 7 - Änderungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.10.2021	ö		4

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5. Bebauungsplan "SO PV-Anlage Oberbrettersbach"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.10.2021	ö		5

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5.1. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.10.2021	ö		5.1

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5.2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Kreisbrandmeister Landkreis Regen, Herr Achatz - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.10.2021	ö		5.2

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5.3. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Staatliches Bauamt Passau, Frau Lindinger-Hösl - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.10.2021	ö		5.3

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5.4. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Bereich Landwirtschaft - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.10.2021	ö		5.4

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5.5. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.10.2021	ö		5.5

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5.6. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.10.2021	ö		5.6

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5.7. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.10.2021	ö		5.7

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5.8. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.10.2021	ö		5.8

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5.9. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.10.2021	ö		5.9

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5.10. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.10.2021	ö		5.10

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6. Projekt "Nachbarschaftshilfe" der Seniorenbeauftragten des Landkreises Regen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.10.2021	ö		6

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7. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.10.2021	ö		7