Datum: 08.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorstellung der Planungen für das Grundsteuer-Finanzamt in der Ringstraße 6 durch die KARL-Gruppe (Kress Architekten)
2 Erweiterung der Grundschule Viechtach; - Durchführungsbeschluss
3 Umsetzung des „DigitalPakts Schule 2019 bis 2024“ - Investitionen im Rahmen der Förderrichtlinie „digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen (dBIR)“ an der Grundschule Viechtach; - Durchführungsbeschluss zur Anschaffung von IT-Ausstattung
4 Erlass einer Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung (Stellplatzsatzung - SPS); - Beschlussfassung
5 Änderung der Geschäftsordnung - Anpassung an die Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung (Stellplatzsatzung - SPS) - Anpassung des Vollzugs von Vorkaufsrechten
6 Außenbereichssatzung Weigelsberg - Aufstellungsbeschluss
7 Ergänzungssatzung Pfaffenzell - Einstellung des Verfahrens
8 Bebauungsplan "An der Flurstraße II"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
8.1 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweisen oder Einwendungen
8.2 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Brandschutzdienststelle Landkreis Regen
8.3 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Landratsamt Regen, Unteren Naturschutzbehörde
8.4 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Landratsamt Regen, Kreisbauamt
8.5 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Bayernwerk Netz GmbH
8.6 Satzungsbeschluss
9 Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 15 (Solarpark Oberbrettersbach)
9.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
9.2 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern, Sachgebiet Raumordnung, Landes- und Regionalplanung - Beschlussfassung
9.3 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung
9.4 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
9.5 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege, Sachgebiet Bodendenkmalpflege und Sachgebiet Bau- und Kunstdenkmalpflege - Beschlussfassung
9.6 Billigungs- und erneuter Auslegungsbeschluss
10 Antrag auf Herausnahme aus dem Landschaftsschutzgebiet; Solarpark Oberbrettersbach und Ortsteil Lammerbach; - Beschlussfassung
11 Vergabe eines Straßennamens für den Bereich Regeninsel
12 Fortschreibung des Verkehrskonzeptes; - Beschlussfassung
13 Neubau des Regenüberlaufbeckens RÜB 03 (bei Kläranlage) - Durchführungsbeschluss
14 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

zum Seitenanfang

1. Vorstellung der Planungen für das Grundsteuer-Finanzamt in der Ringstraße 6 durch die KARL-Gruppe (Kress Architekten)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 1
zum Seitenanfang

2. Erweiterung der Grundschule Viechtach; - Durchführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 2
Nicht sichtbar
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.01.2022 ö 10
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.01.2022 ö 11
zum Seitenanfang

3. Umsetzung des „DigitalPakts Schule 2019 bis 2024“ - Investitionen im Rahmen der Förderrichtlinie „digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen (dBIR)“ an der Grundschule Viechtach; - Durchführungsbeschluss zur Anschaffung von IT-Ausstattung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 3
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
zum Seitenanfang

4. Erlass einer Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung (Stellplatzsatzung - SPS); - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 4
zum Seitenanfang

5. Änderung der Geschäftsordnung - Anpassung an die Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung (Stellplatzsatzung - SPS) - Anpassung des Vollzugs von Vorkaufsrechten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 5
zum Seitenanfang

6. Außenbereichssatzung Weigelsberg - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 6
zum Seitenanfang

7. Ergänzungssatzung Pfaffenzell - Einstellung des Verfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 7
zum Seitenanfang

8. Bebauungsplan "An der Flurstraße II"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 8
zum Seitenanfang

8.1. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweisen oder Einwendungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 8.1
zum Seitenanfang

8.2. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Brandschutzdienststelle Landkreis Regen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 8.2
zum Seitenanfang

8.3. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Landratsamt Regen, Unteren Naturschutzbehörde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 8.3
zum Seitenanfang

8.4. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Landratsamt Regen, Kreisbauamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 8.4
zum Seitenanfang

8.5. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Bayernwerk Netz GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 8.5
zum Seitenanfang

8.6. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 8.6
zum Seitenanfang

9. Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 15 (Solarpark Oberbrettersbach)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 9
zum Seitenanfang

9.1. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 9.1
zum Seitenanfang

9.2. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern, Sachgebiet Raumordnung, Landes- und Regionalplanung - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 9.2
zum Seitenanfang

9.3. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 9.3
zum Seitenanfang

9.4. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 9.4
zum Seitenanfang

9.5. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege, Sachgebiet Bodendenkmalpflege und Sachgebiet Bau- und Kunstdenkmalpflege - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 9.5
zum Seitenanfang

9.6. Billigungs- und erneuter Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 9.6
zum Seitenanfang

10. Antrag auf Herausnahme aus dem Landschaftsschutzgebiet; Solarpark Oberbrettersbach und Ortsteil Lammerbach; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 10
zum Seitenanfang

11. Vergabe eines Straßennamens für den Bereich Regeninsel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 11
zum Seitenanfang

12. Fortschreibung des Verkehrskonzeptes; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.08.2021 ö 5
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 12
zum Seitenanfang

13. Neubau des Regenüberlaufbeckens RÜB 03 (bei Kläranlage) - Durchführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 13
zum Seitenanfang

14. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.11.2021 ö 14
Datenstand vom 02.12.2021 07:23 Uhr