Datum: 06.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle Viechtach
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Verabschiedung des ehemaligen Stadtratsmitglieds Frau Nicole Herzog
2	Niederlegung des Amtes als Stadtratsmitglied durch Frau Nicole Herzog; - Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers
3	Vereidigung des nachrückenden Stadtratsmitglieds Frau Eva Bauernfeind nach Art. 31 Abs. 4 Gemeindeordnung
4	Neubesetzung der Ausschüsse
5	Neubestellung des bzw. der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
6	Vorstellung Planungsstand Dorfgemeinschaftshaus Wiesing durch Herrn Architekt Haslsteiner
7	Vorstellung Bewegungsanlage beim Spital
8	Neubau des Regenüberlaufbeckens RÜB 06 (Bahnhofstraße Einmündung Bäckergasse) - Durchführungsbeschluss
9	Errichtung einer PV Anlage mit Energiespeicher auf dem neuen Jugendzentrum am Bahnhof
10	Erlass einer Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets " Viechtach - Stadtkern I" (Sanierungssatzung - SanS); - Beschlussfassung
11	Änderung der Geschäftsordnung - Anpassung an die Sanierungssatzung
12	Erlass einer Satzung zur Änderung der Kostensatzung; - Beschlussfassung
13	Erlass einer Verordnung zur Änderung der Parkgebührenverordnung; - Beschlussfassung
14	Erlass einer Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen in der Stadt Viechtach im Jahr 2022 (Verkaufssonntageverordnung 2022); - Beschlussfassung
15	Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums / Jahresabschlussansprache(n)

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1. Verabschiedung des ehemaligen Stadtratsmitglieds Frau Nicole Herzog

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.12.2021	ö		1

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2. Niederlegung des Amtes als Stadtratsmitglied durch Frau Nicole Herzog; - Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.12.2021	ö		2

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3. Vereidigung des nachrückenden Stadtratsmitglieds Frau Eva Bauernfeind nach Art. 31 Abs. 4 Gemeindeordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.12.2021	ö		3

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4. Neubesetzung der Ausschüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.12.2021	ö		4

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5. Neubestellung des bzw. der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.12.2021	ö		5

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6. Vorstellung Planungsstand Dorfgemeinschaftshaus Wiesing durch Herrn Architekt Haslsteiner

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.12.2021	ö		6

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7. Vorstellung Bewegungsanlage beim Spital

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.12.2021	ö		7

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8. Neubau des Regenüberlaufbeckens RÜB 06 (Bahnhofstraße Einmündung Bäckergasse) - Durchführungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.12.2021	ö		8

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9. Errichtung einer PV Anlage mit Energiespeicher auf dem neuen Jugendzentrum am Bahnhof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.12.2021	ö		9

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10. Erlass einer Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets " Viechtach - Stadtkern I" (Sanierungssatzung - SanS); - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.12.2021	ö		10

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11. Änderung der Geschäftsordnung - Anpassung an die Sanierungssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.12.2021	ö		11

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12. Erlass einer Satzung zur Änderung der Kostensatzung; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.12.2021	ö		12

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13. Erlass einer Verordnung zur Änderung der Parkgebührenverordnung; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.12.2021	ö		13

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14. Erlass einer Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen in der Stadt Viechtach im Jahr 2022 (Verkaufssonntageverordnung 2022); - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.12.2021	ö		14

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15. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums / Jahresabschlussansprache(n)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.12.2021	ö		15