Datum: 22.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:31 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Niederlegung des Amtes als Mitglied des Stadtrates Viechtach durch Frau Nicole Herzog - Beschlussfassung gemäß Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG
2	Vorstellung der Berechnung der getrennten Abwassergebühr und des Entgelts für die Fäkalschlammannahme für die Entwässerungseinrichtung der Stadt Viechtach
3	Erlass einer Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Viechtach (Entwässerungssatzung - EWS); - Beschlussfassung
4	Erlass einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS); - Beschlussfassung
5	Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Fäkalschlammentsorgungssatzung; - Beschlussfassung
6	Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgung der Stadt Viechtach; - Beschlussfassung
7	Erlass einer Benutzungsordnung der Kläranlage der Stadt Viechtach zur Direktannahme von Fäkalschlamm (Kläranlagenbenutzungsordnung - KBenO); - Beschlussfassung
8	Erlass einer Dritten Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwassergebühr; - Beschlussfassung
9	Bedarfsmitteilung zur Städtebauförderung; - Beschlussfassung zur Programmaufstellung für das Jahr 2022
10	Betrieb des Kindergartenbusses in Viechtach - Antrag des Förderkreises für Kinder im ländlichen Bereich auf Übernahme der Trägerschaft durch die Stadt Viechtach vom 09.06.2021
11	Kommunale Mitfinanzierung des Beitragsersatzes (Ersatz von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen) anlässlich der Corona-Pandemie - Beschlussfassung über die freiwillige kommunale Mitfinanzierung
12	Antrag auf vorübergehende Errichtung dreier Pavillons bei Stadtplatz 1 - Beschlussfassung
13	Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

zum Seitenanfang

1. Niederlegung des Amtes als Mitglied des Stadtrates Viechtach durch Frau Nicole Herzog - Beschlussfassung gemäß Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	22.11.2021	ö		1

zum Seitenanfang

2. Vorstellung der Berechnung der getrennten Abwassergebühr und des Entgelts für die Fäkalschlammannahme für die Entwässerungseinrichtung der Stadt Viechtach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	22.11.2021	ö		2

zum Seitenanfang

3. Erlass einer Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Viechtach (Entwässerungssatzung - EWS); - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	22.11.2021	ö		3

zum Seitenanfang

4. Erlass einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS); - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	22.11.2021	ö		4

zum Seitenanfang

5. Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Fäkalschlammentsorgungssatzung; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	22.11.2021	ö		5

zum Seitenanfang

6. Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgung der Stadt Viechtach; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	22.11.2021	ö		6

zum Seitenanfang

7. Erlass einer Benutzungsordnung der Kläranlage der Stadt Viechtach zur Direktannahme von Fäkalschlamm (Kläranlagenbenutzungsordnung - KBenO); - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	22.11.2021	ö		7

zum Seitenanfang

8. Erlass einer Dritten Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwassergebühr; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	22.11.2021	ö		8

zum Seitenanfang

9. Bedarfsmitteilung zur Städtebauförderung; - Beschlussfassung zur Programmaufstellung für das Jahr 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	22.11.2021	ö		9

zum Seitenanfang

10. Betrieb des Kindergartenbusses in Viechtach - Antrag des Förderkreises für Kinder im ländlichen Bereich auf Übernahme der Trägerschaft durch die Stadt Viechtach vom 09.06.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	22.11.2021	ö		10

zum Seitenanfang

11. Kommunale Mitfinanzierung des Beitragsersatzes (Ersatz von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen) anlässlich der Corona-Pandemie - Beschlussfassung über die freiwillige kommunale Mitfinanzierung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	22.11.2021	ö		11

zum Seitenanfang

12. Antrag auf vorübergehende Errichtung dreier Pavillons bei Stadtplatz 1 - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	22.11.2021	ö		12

zum Seitenanfang

13. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	22.11.2021	ö		13