Datum: 07.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:34 Uhr bis 21:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Benennung eines Vertreters des Stadtrates für die Steuerungsgruppe "Fairtrade Stadt Viechtach" als Nachfolge für Frau Nicole Herzog - Kurze Vorstellung zum Status Quo Fairtradestadt durch Brigitta Schlüter, Vorsitzende der Steuerungsgruppe - Auf dem Weg zur nachhaltigen Tourist-Info: Information durch Monika Häuslmeier, Leitung Tourismus / Kultur
2	Projekt "VIT 5G - 5G BASED FOREST MONITORING Zustandsorientierte Prozessüberwachung für die Forstwirtschaft mit Übertragbarkeit auf Industrieanwendungen" im Rahmen der Förderrichtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur "5G Innovationswettbewerb im Rahmen der 5x5G-Strategie"; - Abschluss einer Kooperationsvereinbarung
3	Installierung eines RESILIENZMANAGERS sowie Erstellung eines RESILIENZKONZEPTS für die Stadt Viechtach zur Zukunftssicherung der strategischen Transformationsfähigkeit in verschiedenen Handlungsbereichen im Rahmen des Bundesprogramms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"; - Durchführungsbeschluss
4	Digitale Einkaufsstadt Bayern 2021 Einführung einer ShoppingCard
5	Weitere Vorgehensweise für Anfragen zur Errichtung von PV-Freiflächenanlagen im Stadtgebiet Viechtach;
6	Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 13 (Erweiterung GE Riedbach-West) - Änderungsbeschluss
7	Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 14 (Sondergebiet Freibad und Erholung)
7.1	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
7.2	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung
7.3	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Landwirtschaft - Beschlussfassung
7.4	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
7.5	Feststellungsbeschluss
8	Korrektur des Vorsteuerabzugs im BgA Fremdenverkehr aufgrund der Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 03.08.2017; - Beschlussfassung über die Rückzahlung der gezogenen Vorsteuer der Jahre 2018, 2019 und 2020
9	Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Benennung eines Vertreters des Stadtrates für die Steuerungsgruppe "Fairtrade Stadt Viechtach" als Nachfolge für Frau Nicole Herzog - Kurze Vorstellung zum Status Quo Fairtradestadt durch Brigitta Schlüter, Vorsitzende der Steuerungsgruppe - Auf dem Weg zur nachhaltigen Tourist-Info: Information durch Monika Häuslmeier, Leitung Tourismus / Kultur

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.08.2020	ö		1
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.02.2022	ö		1

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2. Projekt "VIT 5G - 5G BASED FOREST MONITORING Zustandsorientierte Prozessüberwachung für die Forstwirtschaft mit Übertragbarkeit auf Industrieanwendungen" im Rahmen der Förderrichtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur "5G Innovationswettbewerb im Rahmen der 5x5G-Strategie"; - Abschluss einer Kooperationsvereinbarung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.08.2020	ö		2
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.02.2022	ö		2

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3. Installierung eines RESILIENZMANAGERS sowie Erstellung eines RESILIENZKONZEPTS für die Stadt Viechtach zur Zukunftssicherung der strategischen Transformationsfähigkeit in verschiedenen Handlungsbereichen im Rahmen des Bundesprogramms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"; - Durchführungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.02.2022	ö		3
	Nicht sichtbar

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4. Digitale Einkaufsstadt Bayern 2021 Einführung einer ShoppingCard

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.02.2022	ö		4

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5. Weitere Vorgehensweise für Anfragen zur Errichtung von PV-Freiflächenanlagen im Stadtgebiet Viechtach;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.02.2022	ö		5

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6. Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 13 (Erweiterung GE Riedbach-West) - Änderungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.02.2022	ö		6

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7. Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 14 (Sondergebiet Freibad und Erholung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.02.2022	ö		7

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7.1. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.02.2022	ö		7.1

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7.2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.02.2022	ö		7.2

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7.3. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Landwirtschaft - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.02.2022	ö		7.3

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7.4. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.02.2022	ö		7.4

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7.5. Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.02.2022	ö		7.5

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8. Korrektur des Vorsteuerabzugs im BgA Fremdenverkehr aufgrund der Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 03.08.2017; - Beschlussfassung über die Rückzahlung der gezogenen Vorsteuer der Jahre 2018, 2019 und 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.02.2022	ö		8

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9. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.02.2022	ö		9