Datum: 14.03.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle Viechtach
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2021; - Bekanntgabe des Abschlussergebnisses
2 Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2021; - Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Planabweichungen)
3 Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2021; - Beschlussfassung über die Bildung von Haushaltsausgaberesten
4 Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2021; - Bekanntgabe des Abschlussergebnisses
5 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2022; - Beschlussfassung
6 Finanzplanung und Investitionsprogramm der Stadt Viechtach für die Jahre 2021 bis 2025; - Beschlussfassung
7 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2022; - Beschlussfassung
8 Finanzplanung und Investitionsprogramm der Kindergartenstiftung Viechtach für die Jahre 2021 bis 2025; - Beschlussfassung
9 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2020
9.1 Bekanntgabe des Prüfberichts vom 20.02.2022 (ohne Anlagen)
9.2 Behandlung der Beschlussvorschläge des Teilberichts A des Berichts vom 20.02.2022; - Beschlussfassung
9.3 Behandlung der Beschlussvorschläge des Teilberichts B des Berichts vom 20.02.2022; - Beschlussfassung
9.4 Behandlung der Beschlussvorschläge des Teilberichts C des Berichts vom 20.02.2022; - Beschlussfassung
9.5 Behandlung der Beschlussvorschläge des Teilberichts D des Berichts vom 20.02.2022; - Beschlussfassung
9.6 Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
9.7 Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
10 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2020
10.1 Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
10.2 Entlastung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
11 Neubau Regenüberlaufbecken RÜB 03 (bei Kläranlage) - Auftragsvergabe Gewerk Tiefbau-, Kanal-, Betonbauarbeiten
12 Erweiterung der Schalldämmmaßnahme an den Innenwänden der Stadthalle - Ergänzung zur Maßnahme aus dem Jahre 2019 - Auftragsvergabe (Gewerk 01 Trockenbauarbeiten)
13 Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 18 (Solarpark Zießelsberg II)
13.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
13.2 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Kreisbrandmeister Landkreis Regen - Beschlussfassung
13.3 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Forsten - Beschlussfassung
13.4 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Landwirtschaft - Beschlussfassung
13.5 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern, Sachgebiet Raumordnung, Landes- und Regionalplanung - Beschlussfassung
13.6 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung
13.7 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
13.8 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung
13.9 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Staatliche Bauamt Passau - Beschlussfassung
13.10 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Wasserwirtschaftsamt Deggendorf - Beschlussfassung
13.11 Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Deutsche Telekom Technik GmbH - Beschlussfassung
13.12 Stellungnahmen von Privatpersonen mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung
13.13 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
14 Bebauungsplan "Am Ruck" durch Deckblatt 7
14.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
14.2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung
14.3 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
14.4 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung
14.5 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Landwirtschaft - Beschlussfassung
14.6 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Brandschutzdienststelle Landkreis Regen - Beschlussfassung
14.7 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
15 Gemeinsam Reparieren statt Wegwerfen: Antrag auf Einrichtung eines Repair-Cafes im Jugendzentrum Viechtach
16 Förderung Radwegebau "Radoffensive Bayern"
17 Änderung der Geschäftsordnung zur Klarstellung zur Nichtöffentlichkeit der Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses; - Beschlussfassung
18 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2021; - Bekanntgabe des Abschlussergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 1
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 3
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
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2. Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2021; - Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Planabweichungen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 1
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 3
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
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3. Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2021; - Beschlussfassung über die Bildung von Haushaltsausgaberesten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 1
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 3
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
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4. Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2021; - Bekanntgabe des Abschlussergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 4
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5. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2022; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 28.02.2022 ö 1
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 5
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 6
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6. Finanzplanung und Investitionsprogramm der Stadt Viechtach für die Jahre 2021 bis 2025; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 28.02.2022 ö 1
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 5
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 6
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7. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2022; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 28.02.2022 ö 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 7
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 8
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8. Finanzplanung und Investitionsprogramm der Kindergartenstiftung Viechtach für die Jahre 2021 bis 2025; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 28.02.2022 ö 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 7
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 8
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9. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 9
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9.1. Bekanntgabe des Prüfberichts vom 20.02.2022 (ohne Anlagen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 9.1
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9.2. Behandlung der Beschlussvorschläge des Teilberichts A des Berichts vom 20.02.2022; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 9.2
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9.3. Behandlung der Beschlussvorschläge des Teilberichts B des Berichts vom 20.02.2022; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 9.3
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9.4. Behandlung der Beschlussvorschläge des Teilberichts C des Berichts vom 20.02.2022; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 9.4
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9.5. Behandlung der Beschlussvorschläge des Teilberichts D des Berichts vom 20.02.2022; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 9.5
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9.6. Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 9.6
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9.7. Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 9.7
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10. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 10
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10.1. Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 10.1
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10.2. Entlastung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 10.2
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11. Neubau Regenüberlaufbecken RÜB 03 (bei Kläranlage) - Auftragsvergabe Gewerk Tiefbau-, Kanal-, Betonbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 11
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12. Erweiterung der Schalldämmmaßnahme an den Innenwänden der Stadthalle - Ergänzung zur Maßnahme aus dem Jahre 2019 - Auftragsvergabe (Gewerk 01 Trockenbauarbeiten)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 12
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13. Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 18 (Solarpark Zießelsberg II)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 13
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13.1. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 13.1
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13.2. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Kreisbrandmeister Landkreis Regen - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 13.2
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13.3. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Forsten - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 13.3
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13.4. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Landwirtschaft - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 13.4
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13.5. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern, Sachgebiet Raumordnung, Landes- und Regionalplanung - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 13.5
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13.6. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 13.6
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13.7. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 13.7
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13.8. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 13.8
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13.9. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Staatliche Bauamt Passau - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 13.9
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13.10. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Wasserwirtschaftsamt Deggendorf - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 13.10
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13.11. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Deutsche Telekom Technik GmbH - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 13.11
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13.12. Stellungnahmen von Privatpersonen mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 13.12
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13.13. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 13.13
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14. Bebauungsplan "Am Ruck" durch Deckblatt 7

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 14
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14.1. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 14.1
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14.2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 14.2
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14.3. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 14.3
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14.4. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 14.4
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14.5. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Landwirtschaft - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 14.5
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14.6. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Brandschutzdienststelle Landkreis Regen - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 14.6
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14.7. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 14.7
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15. Gemeinsam Reparieren statt Wegwerfen: Antrag auf Einrichtung eines Repair-Cafes im Jugendzentrum Viechtach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 15
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16. Förderung Radwegebau "Radoffensive Bayern"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 16
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17. Änderung der Geschäftsordnung zur Klarstellung zur Nichtöffentlichkeit der Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.05.2020 ö 7
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 17
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.01.2023 ö 6
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18. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.03.2022 ö 18
Datenstand vom 16.03.2022 10:29 Uhr