Datum: 04.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:14 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Ergänzung Parkierungskonzept; - Einführung dynamisches Parkleitsystem
2	Widmung der sogenannten "Kinopassage" (Fl.-Nr. 209/3 der Gemarkung Viechtach) zur Ortsstraße und Vergabe eines Straßennamens; - Beschlussfassung
3	Neubau Regenüberlaufbecken RÜB 03 (bei Kläranlage); - Nachtrag ESMR-Technik
4	Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 22 (Solarpark Pignet); - 2. Änderungsbeschluss
5	Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 22 (Solarpark Pignet)
5.1	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
5.2	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung
5.3	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern, Sachgebiet Raumordnung, Landes- und Regionalplanung - Beschlussfassung
5.4	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
5.5	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung
5.6	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung
5.7	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Landwirtschaft - Beschlussfassung
5.8	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Forsten - Beschlussfassung
5.9	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Wasserwirtschaftsamt Deggendorf - Beschlussfassung
5.10	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Brandschutzdienststelle Landkreis Regen - Beschlussfassung
5.11	Billigungs- und Auslegungsbeschluss
6	Bebauungsplan "SO Solarpark Pignet"; - Aufstellungsbeschluss
7	Bebauungsplan "SO Solarpark Lammerbach"
7.1	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
7.2	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern - Beschlussfassung
7.3	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
7.4	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung
7.5	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung
7.6	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Bereich Landwirtschaft - Beschlussfassung
7.7	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Bereich Forsten - Beschlussfassung
7.8	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Wasserwirtschaftsamt Deggendorf - Beschlussfassung
7.9	Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Staatliches Bauamt Passau - Beschlussfassung
7.10	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Brandschutzdienststelle Landkreis Regen - Beschlussfassung
7.11	Billigungs- und Auslegungsbeschluss
8	Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Ergänzung Parkierungskonzept; - Einführung dynamisches Parkleitsystem

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		1

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2. Widmung der sogenannten "Kinopassage" (Fl.-Nr. 209/3 der Gemarkung Viechtach) zur Ortsstraße und Vergabe eines Straßennamens; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		2

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3. Neubau Regenüberlaufbecken RÜB 03 (bei Kläranlage); - Nachtrag ESMR-Technik

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		3

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4. Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 22 (Solarpark Pignet); - 2. Änderungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		4

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5. Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 22 (Solarpark Pignet)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		5

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5.1. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		5.1

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5.2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		5.2

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5.3. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern, Sachgebiet Raumordnung, Landes- und Regionalplanung - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		5.3

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5.4. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		5.4

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5.5. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		5.5

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5.6. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		5.6

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5.7. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Landwirtschaft - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		5.7

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5.8. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Regen, Bereich Forsten - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		5.8

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5.9. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Wasserwirtschaftsamt Deggendorf - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		5.9

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5.10. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Brandschutzdienststelle Landkreis Regen - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		5.10

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5.11. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		5.11

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6. Bebauungsplan "SO Solarpark Pignet"; - Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		6

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7. Bebauungsplan "SO Solarpark Lammerbach"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		7

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7.1. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		7.1

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7.2. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		7.2

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7.3. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		7.3

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7.4. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		7.4

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7.5. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		7.5

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7.6. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Bereich Landwirtschaft - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		7.6

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7.7. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Bereich Forsten - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		7.7

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7.8. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Wasserwirtschaftsamt Deggendorf - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		7.8

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7.9. Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Staatliches Bauamt Passau - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		7.9

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7.10. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Brandschutzdienststelle Landkreis Regen - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		7.10

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7.11. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		7.11

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8. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.07.2022	ö		8