Datum: 06.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2022; - Bekanntgabe des Abschlussergebnisses
2 Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2022; - Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Planabweichungen)
3 Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2022; - Beschlussfassung über die Bildung von Haushaltsausgaberesten
4 Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2022; - Bekanntgabe des Abschlussergebnisses
5 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2023; - Beschlussfassung
6 Finanzplanung und Investitionsprogramm der Stadt Viechtach für die Jahre 2022 bis 2026; - Beschlussfassung
7 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2023; - Beschlussfassung
8 Finanzplanung und Investitionsprogramm der Kindergartenstiftung Viechtach für die Jahre 2022 bis 2026; - Beschlussfassung
9 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2021
9.1 Behandlung des Teilberichts E des Berichts vom 27.10.2022 (öffentlicher Teil - Teil Städtepartnerschaft); - Beschlussfassung
9.2 Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
9.3 Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
10 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2021
10.1 Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
10.2 Entlastung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
11 Jugendarbeit in Viechtach – Sachstandsbericht der Jugendkommission
12 Wiedereinführung des Kopiergeldes an der Grundschule Viechtach zum Schuljahr 2023/2024; - Beschlussfassung
13 Auftragsvergabe zum Umbau von Brennstellen der Straßenbeleuchtung auf LED an Bayernwerk Netz GmbH -Beschlussfassung
14 Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Minigolfanlage und der Kunsteisbahn im Dr.-Schellerer-Park (Minigolfanlagengebührensatzung – MinigolfGebS); - Beschlussfassung
15 Informationen Entwässerung Tresdorfer Straße
16 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2022; - Bekanntgabe des Abschlussergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 1
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2. Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2022; - Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Planabweichungen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 2
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3. Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2022; - Beschlussfassung über die Bildung von Haushaltsausgaberesten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 3
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4. Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2022; - Bekanntgabe des Abschlussergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 4
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5. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2023; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 5
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6. Finanzplanung und Investitionsprogramm der Stadt Viechtach für die Jahre 2022 bis 2026; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 6
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7. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2023; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 7
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8. Finanzplanung und Investitionsprogramm der Kindergartenstiftung Viechtach für die Jahre 2022 bis 2026; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 8
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9. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 9
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9.1. Behandlung des Teilberichts E des Berichts vom 27.10.2022 (öffentlicher Teil - Teil Städtepartnerschaft); - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 9.1
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.01.2023 ö 8.6
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9.2. Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 9.2
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9.3. Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 9.3
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10. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 10
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10.1. Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 10.1
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10.2. Entlastung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 10.2
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11. Jugendarbeit in Viechtach – Sachstandsbericht der Jugendkommission

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 11
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.04.2023 ö 4
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12. Wiedereinführung des Kopiergeldes an der Grundschule Viechtach zum Schuljahr 2023/2024; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 12
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13. Auftragsvergabe zum Umbau von Brennstellen der Straßenbeleuchtung auf LED an Bayernwerk Netz GmbH -Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 13
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14. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Minigolfanlage und der Kunsteisbahn im Dr.-Schellerer-Park (Minigolfanlagengebührensatzung – MinigolfGebS); - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 14
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15. Informationen Entwässerung Tresdorfer Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 15
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16. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2023 ö 16
Datenstand vom 07.03.2023 10:16 Uhr