Datum: 03.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:21 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Niederlegung des Amtes als Mitglied des Stadtrates Viechtach durch Herrn Walter Weihmann - Beschlussfassung gemäß Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG
2	Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Abwasserbeseitigung zwischen der Stadt Viechtach und der Gemeinde Kollnburg; - Beschlussfassung
3	Anschluss des Ortsteils Schmidweide an die öffentliche Trinkwasserversorgung der Stadt Viechtach im Zuge des Kanalleitungsbaus der Gemeinde Kollnburg; - Grundsatzentscheidung
4	Jugendarbeit in Viechtach – Antrag der Jugendkommission vom 06.03.2023
5	Kriterien für Freiflächen-Photovoltaikanlagen (Kriterienkatalog); - Beschlussfassung der 1. Änderung
6	Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 24 (Solarpark Oberbrettersbach II); - Änderungsbeschluss
7	Bebauungsplan "SO Solarpark Oberbrettersbach II"; - Aufstellungsbeschluss
8	Ersatzneubau der Schmutzwasserpumpstation Rattersberg; - Auftragsvergabe Gewerk Anlagenbau
9	Anpassung Flächennutzungsplan und innerstädtische Weiterentwicklung - Grundsatzbeschluss
10	Erlass einer Entgeltordnung für die Stadthalle Viechtach (Stadthallenentgeltordnung - SEO); - Beschlussfassung
11	Fortführung des Stadtbusverkehres Viechtach - Beschlussfassung über die Erweiterung des Ausschreibungszeitraums und Kostenübernahmeerklärung
12	Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Niederlegung des Amtes als Mitglied des Stadtrates Viechtach durch Herrn Walter Weihmann - Beschlussfassung gemäß Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.04.2023	ö		1

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2. Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Abwasserbeseitigung zwischen der Stadt Viechtach und der Gemeinde Kollnburg; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.04.2023	ö		2

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3. Anschluss des Ortsteils Schmidweide an die öffentliche Trinkwasserversorgung der Stadt Viechtach im Zuge des Kanalleitungsbaus der Gemeinde Kollnburg; - Grundsatzentscheidung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.04.2023	ö		3

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4. Jugendarbeit in Viechtach – Antrag der Jugendkommission vom 06.03.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.03.2023	ö		11
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.04.2023	ö		4

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5. Kriterien für Freiflächen-Photovoltaikanlagen (Kriterienkatalog); - Beschlussfassung der 1. Änderung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.04.2023	ö		5

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6. Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 24 (Solarpark Oberbrettersbach II); - Änderungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.04.2023	ö		6

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7. Bebauungsplan "SO Solarpark Oberbrettersbach II"; - Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.04.2023	ö		7

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8. Ersatzneubau der Schmutzwasserpumpstation Rattersberg; - Auftragsvergabe Gewerk Anlagenbau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.04.2023	ö		8

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9. Anpassung Flächennutzungsplan und innerstädtische Weiterentwicklung - Grundsatzbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.04.2023	ö		9

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10. Erlass einer Entgeltordnung für die Stadthalle Viechtach (Stadthallenentgeltordnung - SEO); - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.04.2023	ö		10

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11. Fortführung des Stadtbusverkehres Viechtach - Beschlussfassung über die Erweiterung des Ausschreibungszeitraums und Kostenübernahmeerklärung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
	Nicht sichtbar
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.04.2023	ö		11
	Nicht sichtbar
	Nicht sichtbar

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12. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.04.2023	ö		12